Handlungsfelder

Handlungsfelder für die Zukunft aus Sicht der UWE

 – Gebäudekonzept und sonstige Maßnahmen –

Vorbemerkung
Das Ursprungskonzept der Verwaltung beruht auf der Annahme, dass der demografische Wandel so eintritt, wie in Prognosen vorhergesagt. Hier handelt es sich um Prognosen und Annahmen, die stimmen können, aber nicht müssen.

Eine genaue Prognose für die Stadt Elze lässt sich nicht sicher vorhersagen, gerade auch weil Elze noch im Speckgürtel von Hannover und Hildesheim liegt und durch die Bundesstraßen sowie den Bahnhof über eine sehr gute Anbindung verfügt. Es ist heute nicht vorhersagbar, ob sich der momentan wieder umkehrende Trend der 1970 bis ca. 2000 die Menschen zur Stadtflucht bewegte, sich nicht in einigen Jahren wiederholt.

Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass die Einwohnerzahl in Elze & Ortsteilen nicht schrumpft, sondern sogar stätig wächst.

Vielleicht lohnen sich die Anstrengungen der Kleinstädte wie Elze, Gronau oder Nordstemmen, wieder attraktiver für den Zuzug zu werden.
Hier muss sich Elze dem Wettbewerb aktiv stellen.

Systematisch wurden die Dörfer und kleinen Gemeinden von der Infrastruktur abgehängt. Erst verschwanden die Bahnhöfe, dann die verbliebenen Geschäfte, die Ärzte, Bäcker und Fleischer. Ausgestorben sind die Dörfer, in denen Infrastruktur nur unter einem monetären Gesichtspunkt gesehen wurde. Was bringt mir der Bahnhof ein? Und wie viel Bus muss sein?

Heute stellen wir fest, dass sich die Menschen wieder in die Großstädte begeben, weil sie dort Theater, Kino, aber eben auch Ärzte, Krankenhäuser etc. vorfinden.

Wir von der UWE tun uns schwer daran zu glauben, dass dieser Trend unumkehrbar ist. Wir halten es für sinnvoller, aktiv vorzugehen, Chancen zu suchen, zu erkennen und zu nutzen.

Der Mensch hat sich schon immer dahin gezogen, wo er Arbeit hat, wo es etwas zu essen und zu trinken gibt und ein gesellschaftliches Leben stattfindet. Heute sind gerade den Menschen mit Kindern noch andere Dinge wichtig. In erster Linie geht es da um Kindergärten und um Schulversorgung. Aber auch um Sicherheit.

Es ist zu hoffen, dass in den kommenden 20 Jahren wieder eine verstärkte Regionalisierung in der Landwirtschaft, aber nicht nur hier, einsetzen wird. Der Trend zu „heimischen Produkten“ ist bereits heute zu erkennen. Er kann dazu führen, dass auch in den kleinen Städten und Dörfern wieder Läden neu öffnen.

Für eine höhere Attraktivität unserer Stadt müssen wir zwingend die Rahmenbedingungen verbessern.

Kindergärten Gesamtsituation

Die Fraktion der UWE spricht sich für eine Vielfalt der Kindergärten bzgl. Größe, Träger, Konzept und Standorte aus. Gleichwohl sollte unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung und den nicht unerheblichen Zuschüssen durch die Stadt über ein zukünftiges Gesamtkonzept unter aktiver Beteiligung aller Betreiber nachgedacht werden.

Seit August 2018 haben sich in Niedersachsen die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändert. Kindergärten sind jetzt beitragsfrei, wodurch mehr Kinder in den Kindergarten gebracht werden. Zudem hat sich der Stichtag für die Schule  nach hinten verschoben und gleichzeitig gibt es auch durch Zuzug mehr Kinder. Es gilt ein Rechtsanspruch für jedes Kind auf einen Kindergartenplatz.

Da die vorhandenen Plätze nicht ausreichten, wurde zusätzlich beim evangelischen Kindergarten ein provisorischer Container-Kindergarten aufgestellt. Der Neubau eines Kindergartens für 5 Gruppen ist auf dem Gelände der Adolf-Grimm-Schule inzwischen fertiggestellt. Der Kindergarten wurde in Betrieb genommen.

Schulsituation Oberschule

Die SPD des Kreises hat durch viele Maßnahmen, an deren Ende ein Beschluss zur Schließung stand, das Ende der Krüger-Adorno-Schule herbeigeführt (jahrelange Vernachlässigung, Investitionsstau, ewige Androhung der Schließung u.v.m). Gleichzeitig wurden über 20 Millionen in den Schulstandort Gronau gesteckt. Ein Weiterführungskonzept wurde nicht erstellt. Nur die Unabhängigen haben sich gegen die Schließung gestemmt, die Mehrheit aus SPD und CDU haben aber für Gronau und gegen Elze gestimmt.

Stellungnahme Gebäudekonzept

Das gebäudekonzept der Verwaltung war für uns eine gute Grundlage, um unsere Gedanken und Ziele hierzu festzulegen. In der enthaltenen Prioritätenliste bewegen wir uns hauptsächlich im alternativen Bereich, bei dem wir aber in weiten Teilen der Verwaltung folgen können.

Kindergarten Sorsum
Der Kindergarten soll in diesem Ortsteil erhalten bleiben. Die baulichen Mängel müssen geprüft und beseitigt werden, damit der Wert des städtischen Eigentums und die nachhaltige Nutzbarkeit langfristig gesichert werden. Aufgrund der geringen Energiekosten und der damit verbundenen sehr langen Amortisationszeit sind aber keine energetischen Maßnahmen vorzusehen. Wir danken der Elterninitiative, die sich seit Jahren für einen Erhalt einsetzt.

Feuerwehr Sorsum
Aus heutiger Sicht würde die UWE-Fraktion von energetischen Maßnahmen absehen. Wir begrüßen aber die von der Verwaltung und den Kameraden erarbeiteten Maßnahmen zur Verbesserung der Struktur (WC/Umkleideraum/Tor). Ergänzend sollte seitens der Verwaltung geprüft werden, inwiefern die leer stehende Wohnung im oberen Stock des Kindergartens Sorsum der Feuerwehr als Aufenthalts- Schulungs- und Versammlungsraum zur Verfügung gestellt werden kann und welche Kosten hierfür entstehen würden.

Schulgebäude im Stadtgebiet
Es erfolgte eine Rückabwicklung der Gebäude der Adorno-Schule (vom Landkreis zurück zur Stadt Elze). Bekanntermaßen hat der Landkreis sowohl die Schulgebäude, als auch die dazugehörige Sporthalle in einem desaströsen Zustand und mit großem Investitionsstau hinterlassen.

Grundschule Mehle
Die UWE möchte den Grundschulstandort Mehle mit einem eigenen Schulkonzept erhalten. Einen Umzug der Feuerwehr Mehle in dieses Schulgebäude haben wir nie für zweckmäßig gehalten (durch den Neubau eines Feuerwehrhauses in Mehle ist diese Variante nicht mehr aktuell) . Das Gebäude wurde in der jüngeren Vergangenheit mehrfach baulich ergänzt und aktualisiert. Es bietet sich somit in erster Linie als Schule an. Nachdem vor Jahren über eine Schließung diskutiert wurde, steht aufgrund der Schülerzahlen eine Erweiterung an.

Freibad
Elze konnte erstmal im Sommer 2015 in einem wunderschönen neuen Freibad Sonne und Wasser genießen. Die sanierten und runderneuerten Becken waren bei guten Wetter ein richtiger Magnet, die große Rutsche ein Anziehungspunkt für die ganze Region.  Das Bad wurde einhellig gelobt; unserer Meinung auch zurecht.

Die Kosten mit ca.4 Mio. EUR halten wir allerdings für zu hoch, Ein verfehlte Ausschreibung und die frühzeitige Festlegung auf einen Anbieter und ein Ingenieurbüro habe hierzu beigetragen.

Die Folgekosten haben sich gewaltig gesteigert. Zwar werden erhebliche Mehreinnahmen durch eine sehr gute Auslastung erzielt; diese reichen jedoch nicht, um die zusätzlichen Personalkosten etc. zu decken. Zusätzlich müssen hohe Abschreibungen finanziert werden.

 Bahnhof

Aktualisiert: Der Bahnhof wurde von Fa. Fischer gekauft und wird Stück für Stück saniert. Dies ist sehr zu begrüßen!

Innenstadtentwicklung
Hier hat sich allerhand getan. Die Löwentorstraße wurde als erstes saniert, danach erfolgte der erste Bauabschnitt der Schmiedetorstraße; der zweite folgte kurze Zeit später. Das Argentum ist fertiggestellt und die Planungen für eine Teilsanierung der Hauptstraße laufen.

Sonstige Maßnahmen und Themen

Erweiterung Gewerbegebiet
Zusätzliche Flächen wurden aufgenommen. Es soll in absehbarer Zeit neue Gewerbeansiedelungen geben.

Ausbau Parkweg
Die Fraktion der UWE möchte hier den Überlegungen des Bürgermeisters folgen, dass eine weitere Befestigung dieser Straße sinnvoll ist. Die Kosten hierfür sollten ermittelt werden.

DSL Gewerbegebiet
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass eine hohe DSL-Geschwindigkeit für die zum Teil weltweit agierenden ansässigen Gewerbebetriebe zwingend vorzuhalten und unerlässlich ist. Auch neue Flächen können nur unter dieser Prämisse vermarktet werden. Gegebenfalls muss man den Ausbau mit Mitteln der Stadt Elze fördern und begleiten.

Aktualisiert: Über den landkreis soll eine Breitbandversorgung der weißen Flecken in den Gewerbegebieten erschlossen werden.

Öffentliche Toiletten
Die Toiletten sind unter allen Umständen geöffnet zu halten! Es ist wenig schlüssig sich mit der Attraktivitätssteigerung seiner Stadt zu beschäftigen, wenn man zeitgleich die Grundversorgung nicht zur Verfügung stellt. Außerdem steht damit eine barrierefreie Toilette zur Verfügung. Die Fraktion der UWE bittet die Verwaltung, Möglichkeiten für die Verringerung der Reinigungskosten zu ermitteln. Außerdem sollten Hinweisschilder aufgestellt werden. Gegebenenfalls ist über eine neue Tür und kleinere Schönheitsreparaturen, wie z.B. Spiegel und Druckspüler nachzudenken.

Aktualisiert:  Das nicht-locker-lassen der UWE hat sich gelohnt, die Toiletten sind weiter geöffnet, Es gab keinen Vandalismus und die Reinigungskosten wurden verringert: Fazit: Geht doch -wenn man nur will!

Unternehmerdialog
Wir möchten den Bürgermeister nochmals bitten, den von ihm in der Vergangenheit durchgeführten Unternehmerdialog kurzfristig wieder aufleben zu lassen. Diese Kontakte und Gespräche sind in der heutigen Wirtschaftssituation wichtiger denn je.

Aktualisiert:  Es hat ein Unternehmerdialog stattgefunden. Dies ist sehr positiv, auch wenn es fast nur ein Monolog der Vortragenden war. Für die Zukunft wünschen wir uns weniger Vorträge und mehr Gespräche zwischen den Anwesenden.

Rast & Bike Anlage
Nachdem der Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen worden ist, möchten wir noch einmal auf das Begehren der Bürger hinweisen, dass dort mit einer Art Grillhütte (ähnlich Banteln) auch eine Begegnungsstätte für Elzer entstehen sollte. Hierdurch würde eine höhere Frequentierung der Anlage entstehen und gleichzeitig ein echter Nutzen für die Elzer Bürger. Derzeit sind die Elzer Kitas, Schulen und Bürger gezwungen Einrichtungen anderer Gemeinden zu nutzen.

Aktualisiert: 

Eine Grillhütte wurde errichtet, ebenso eine moderne Skater-Anlage für Jugendliche.

Reduzierung Schwerlastverkehr / Kreisel

Der Kreisel wurde beschlossen und ist errichtet. Eine Skulptur wurde durch eine Elzer Künstlerin nahezu kostenfrei zur Verfügung gestellt. Die Baukosten von ca. 100.00,00 EUR halten wir allerdings für viel zu hoch. Auch hier hat das Planungsbüro Richter nach unserer Meinung keinen guten Job gemacht, zumal der Kreisel im Umfang zu klein ist und man in Nord/Süd-Richtung fast gerade hindurchfahren kann.

Teileinziehung Flutstraße
Ohne ein schlüssiges Konzept für eine alternative Verkehrsführung kann einer Teileinziehung der Flutstraße aus Sicht der UWE nicht zugestimmt werden.

Ingenieurleistungen
Die UWE-Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob es nicht vor dem Hintergrund der anstehenden Bauleistungen sinnvoll sein kann, einen eigenen Bauingenieur einzustellen, der die Grundversorgung abdeckt. Hierzu sollten einerseits die eingekauften Ingenieurleistungen der letzten Jahre ermittelt und außerdem eine Prognose für die kommenden Jahre gestellt werden.

Windenergie
Die Energiewende ist ohne Windenergie nicht möglich. Wir bitten den Bürgermeister aktiv auf die Betreiber zuzugehen, um den Ausbau auf dem Gemeindegebiet möglich zu machen.

Aktualisiert: Die Meinung der Bürgerinitiative sollte gehört , Größe und Gebiet von möglichen Anlagen diskutiert werden.

Grünschnitt
Die Entsorgung von Grünschnitt stellt nach wie vor in Elze ein Problem dar. Verschiedene Konzepte wurden bereits angedacht. Wir bitten die Verwaltung, dieses Thema weiter zu verfolgen und dem Rat kurzfristig Lösungsmöglichkeiten vorzustellen.