Vorlagen & Sitzungen

In kurzen Erklärvideos erklärt die UWE den Ablauf von Sitzungen, von Entscheidungen und Besonderheiten der Elzer Politik und was sie anders macht.

Das Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz  regelt  Ablauf und Zuständigkeiten etc.

Link zum Sitzungskalender der Stadt Elze

Wir veröffentlichen nicht nur die Sitzungstermine, sondern auch die Protokolle der Sitzungen. Sie finden die Protokolle hier.

Wie sind die Entscheidungswege in der Elzer Politik?

Vorlagen für Entscheidungen werden von der Verwaltung erstellt oder kommen durch Anträge der Fraktionen in den Fachausschuss bzw. in den Rat.

In jedem Ausschuss und in jeder Ratssitzung gibt es einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil. Grundsätzlich sollen die meisten Angelegenheiten öffentlich beraten und entschieden werden.

Nach der Beratung sollte in der Regel der gesamte Rat die Entscheidungen treffen. Nur in Ausnahmefällen (z.B. Grundstücks- und Personalangelegenheiten) wird die Entscheidung nicht öffentlich im Verwaltungsausschuss (VA) getroffen. Der VA kann auch entscheiden, wenn in den 4 folgenden Wochen keine Ratssitzung stattfindet.

In Elze werden leider mit Duldung von SPD und CDU seit Jahren weitaus mehr Entscheidungen nicht öffentlich getroffen, als notwendig. Zweifelsohne hat sich die Situation -nicht zuletzt aufgrund immer wiederkehrender Kritik der UWE- verbessert.

Es wäre aber weiterhin mehr möglich. Viele Themen werden in kleinen Runden vorentschieden. Eine große Koalition von SPD (meistens) und CDU (immer) folgt da grundsätzlich der Meinung der Verwaltung.

Wenn in öffentlichen Gremien Diskussionen beginnen sollen, steht das Ergebnis oft längst fest.

Vielfach werden auch Themen nicht-öffentlich beraten, von denen wir meinen, diese könnten und sollten den Elzer Bürgern bekannt sein.