Infobrief Unabhängige Kreis 09/23
Liebe Mitglieder der Unabhängigen, Sehr geehrte Interessierte,
auch in diesem Monat möchten wir Ihnen gerne wieder die Möglichkeit geben, sich einen Überblick über die politischen Tätigkeiten unserer Unabhängigen Kommunalpolitiker zu verschaffen.
Am 19.10.2023 um 17 Uhr findet wieder unsere Informations- und Diskussionsveranstal tung zum Thema Haushalt statt. Wie bereits auf unseren letzten Informationsveranstaltungen zu diesem Thema werden die Vertreter des Nds. Städte- und Gemeindebundes für Fragen zur Verfügung stehen und über den aktuellen Stand berichten. Der Ort wird noch be-
kannt gegeben. Um Anmeldung wird gebeten.
Am 25.11.2023 um 18 Uhr findet unser Gänseessen in der Siegfried ́s Klause in Coppengrave statt. Eine Anmeldung ist erforderlich und bis zum 10.11.2023 möglich.
Für den 10.02.2024 ist unsere jährliche Braunkohlwanderung geplant. Die Einladung mit weiteren Details folgt noch.
Unabhängige in Elze
Bei den Anfragen im Rahmen der Sitzung des Stadtrates am 30.08.2023 erkundigte sich Michael Röver nach dem Sachstand vom „Mount Mehle“, auf dem bekanntlich eine Fahrrad strecke angelegt werden sollte. Wolfgang Schurmann berichtete, dass die Untersuchungen abgeschlossen seien, jetzt müsse man die entsprechenden Förderanträge stellen.
(Quelle: LDZ 01.09.2023)
Unabhängige in Hildesheim
Die Unabhängigen haben sich mit der CDU- und FDP-Fraktion zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Die jeweiligen Sprecher erklärten gegenüber der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung die Entschei-
dung mit ihrer Übereinstimmung bei vielen Themen. Unabhängigen-Chef Hans-Uwe Bringmann und FDP-Sprecher Michael Kriegel räumten ein, dass erst der Bettels-Rauswurf das Bündnis ermöglicht habe:
Mit diesem in der CDU hätte es keine Gruppe gegeben. Die Gruppe kommt nun auf 16 Mandate, die Mehrheitsgruppe hat 24 (Quelle Teilzitat: HiAZ 02.09.2023)
Unabhängige im Kreistag
Im Hinblick auf den hohen Fehlbetrag und die Vorlage des Landrates zur Neuorganisation des Dezernates 4 mit Mehrausgaben in Höhe von 225.000 € hat Fraktionsvorsitzender Josef Stuke während der Kreistagssitzung deutlich gemacht, dass über den Antrag des Landrates im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden werden sollte, weil es zwingend geboten dieses Thema in die laufenden Bemühungen um eine Haushaltskonsolidierung einzube ziehen. „Es passt nicht zusammen, die Personalausgaben auszuweiten und gleichzeitig von den Kommunen eine höhere Kreisumlage einzufordern“, so Stuke. Der Antrag, die Entschei-
dung im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2024 zu treffen, wurde leider abgelehnt.
Weiter hat die Kreistagsfraktion beantragt, das Thema Tempo 30 km/h vor der „Ev.-luth. Kin dertagesstätten St. Dionys“ in Hotteln, der Kindertagesstätte St. Cosmas und Damian, der Joseph-Müller-Grundschule und der AWO-Tagespflegeeinrichtung auf der B243 in Groß Düngen auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen der Fachausschüsse sowie des
Kreisausschusses und des Kreistages zu nehmen.
Unabhängige in Nordstemmen
Wo drückt in Adensen und Hallerburg der Schuh? Um das zu erfahren haben der Orts rat Adensen und der Hallerburger Ortsvorsteher Hans-Jürgen Pompetzki einen Stammtisch etabliert. Für gewöhnlich nutzen
um die fünfzehn Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zum ungezwungenen Austausch. Die jüngste Ausgabe der Veranstal-
tung war deutlich schlechter besucht. Ein Grund, so die Vermutung von Ortsbürger meister Oliver Riechelmann, dürfte das warme Spätsommerwetter gewesen sein. Einige regelmäßige Stammtisch-Teilnehmer hätten vorab wegen einer Erkrankung abgesagt oder
befänden sich im Urlaub. Diskutiert wurde auch in kleinerer Runde rege. Viel Neues kam dabei allerdings nicht auf den Tisch. In die Aufregerthemen vor Ort kommt zum Teil schon seit Jahren wenig Bewegung.
So kommt über den Ärger in der Sache noch Kopfschütteln über den Stillstand hinzu. Wieviel Zeit noch vergehen wird, bis auf der durch Adensen führenden Kreisstraße (K506) endlich die Bagger rollen und die Sanierung beginnt, konnten Oliver Riechelmann und Ortsratsmitglied Jobst Gercke den Anwesenden nicht sagen. Die Crux: der Ortsrat wünscht sich die komplette Verrohrung des Grabens, der auf einem Teilstück bislang nicht verrohrt ist. Die Maßnahme ist für den Bau eines Fußwegs nötig. Laut Riechelmann prüft der Landkreis aktuell, ob die Wünsche aus dem Ort umgesetzt werden können. Falls ja, werde es ein neues Planfeststellungsverfahren geben. Ein Anlieger nahm die Zustände mit Galgenhumor. Wegen der Pfützen, die sich bei Regen in den großen Schlaglöchern bilden, hat er die marode Fahrbahn umgetauft in „Adenser Seenplatte“. Deutlich mehr Bewegung wünschen sich alle außerdem mit Blick auf die Hallerbrücke. Der Ball liegt im Feld der Stadt Springe, die Riechelmann zufolge nur noch einen Bauantrag bei der Region Hannover einreichen muss.
Wann das passiert, steht in den Sternen. Der Ortsbürgermeister hofft, dass er in den nächs ten Tagen Informationen zum weiteren Ablauf erhält. „Ich bin gespannt“, so Riechelmann.
Auch die Duschen in der Rolf-Gehrke Halle bleiben unverändert ein Ärgernis. Seit bei einer Wasserprobe in den Sanitäranlagen der Sporthalle Legionellen festgestellt wurden, können Sportler nicht mehr warm duschen. Eine befriedigende Antwort für die Montagstrimmer und
Faustballer in der Runde hatte Jobst Gercke, der auch TTC Vorsitzender ist, nicht parat. Er möchte ebenfalls mehr Tempo in Sachen Sanierung. Von legionellenfreien Duschen, für die sich Gercke stark machen will, wird auch das Schicksal eines Großevents im Ort abhängen. Damit der zehnte Schloss Marienburg-Marathon des VfL stattfinden könne, „brauchen wir die Duschen“. Am Geld liegen die Verzögerungen nicht. Mittel für die Instandsetzung der Herrenduschen stehen im Haushalt zur Verfügung.
Einige kritische Töne gab es am Stammtisch mit Blick auf die Pläne der Biogasanlagenbetreiber, die ihre Anlagen nahe der Ortschaft Adensen ausbauen und unter anderem um je eine Freiflächen-Photovoltaikanlage erweitern möchten. Der Gemeinderat hatte im März die Weichen gestellt und die 23. Änderung des Flächennutzungsplans sowie einen neuen Be-
bauungsplan auf den Weg gebracht. Der Kritik aus „optischen Gründen“ nahmen Riechelmann und Gercke Wind aus den Segeln. Riechelmann wies darauf hin, dass im Verfahren noch nichts abschließend entschieden sei. Der Ortsrat will das Vorhaben im Auge behalten. Gercke betonte: „Wir können glücklich sein, dass die Biogasanlagen vor Ort sind. Sonst
müssten wir über das Wärmenetz nicht reden.“ Wie es damit weitergeht, werden die Adenser und Hallerburger Mitte Oktober erfahren. Am 12. Oktober ist abends eine Infoveranstaltung in der Sporthalle geplant. Der Beginn steht noch nicht fest. (Quelle Text+Bild: Oelkers, LDZ 08.09.2023)
Unabhängige in der SG Leinebergland – Duingen
Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Sport, Kultur und Tourismus, Wirtschaftsförderung und Finanzen des Flecken Duingen am 04.09.2023 stand auch das Thema der Gebührensatzungen. Aufgrund von Änderungen im Umsatzsteuergesetz muss der Flecken Duingen eine neue Gebührensatzung für die Nutzung von Einrichtungen wie der Mehrzweckhalle Weenzen, der Übungs- und Begegnungsstätte Coppengrave oder Dorfgemeinschaftshäusern beschließen. „Die Regeln sollen vereinfacht und eine klarere Abrechnung erfolgen können“, so Nadine Winnefeld von der Verwaltung. Marius Mogck (WGL) erklärte aber für die WGL/CDU noch Beratungsbedarf, da noch zu viele Fragen offen waren. Ein Beschluss soll daher erst in der Ratssitzung des Flecken Duingen erfolgen. (Quelle: Teilzitat LDZ 06.09.2023)
Unabhängige in Söhlde
Die Gruppe 21 hatte bereits im März 2023 folgenden Antrag gestellt: Der Landkreis möge eine Veränderung/Neugestaltung der Buslinien 32 Gr. Lafferde-Hildesheim und Linie 33 Söhlde – Hildesheim und umgekehrt über den Bahnhof Hoheneggelsen vornehmen. Dabei könne der Ziegeleiweg einbezogen werden. Zur Begründung führt die Gruppe aus: „Einbindung aller Orte der Gemeinde, zusätzlich Gr. Lafferde und Schelletten an Hoheneggelsen Bahnhof mit Anbindung nach Wolfsburg, Braunschweig, Hildesheim/Hannover durch Stundenfrequenz. Das Konzept für die kurzfristige Verbesserung des ÖV-Netzes der Südostregion (pro bahn) empfiehlt ebenfalls „eine grundlegende Überarbeitung der Linien 31, 32 und 33“ (Konzept Seite 28).“ Einstimmig hat der Rat in seiner Sitzung am 14.09.2023 dem Antrag zugestimmt.