UWE besucht Mitgliederversammlung der Unabhängigen im Landkreis
Die Unabhängigen im Landkreis hatten am 17. April 2024 zur Mitgliederversammlung nach Borsum in das Landgasthaus Wilke geladen.
Die Unabhängigen von der UWE aus Elze waren gut vertreten und mit sogar 8 Mitgliedern vor Ort. Neben den üblichen Regularien ging es in der Tagesordnung um verschiedene Satzungsänderungen.
Zum einen sollten Kreistagsabgeordnete in Zukunft 30% ihrer Aufwandsentschädigung abführen, zum anderen sollten die Mitglieder (also die einzelnen Ortsgruppen & Wählergemeinschaften) auf einen gemeinsamen Namen und ein gemeinsames Logo verpflichtet werden.
Durch Annahme eines Änderungsantrages aus Hildesheim wurde der abzuführende Betrag auf 10% festgelegt. Dieser Antrag wurde vor dem Hauptantrag behandelt und beschlossen.
Die Änderungsanträge der UWE, entweder auf den Passus der Verpflichtung zum gleichen Namen & Logo zu streichen, oder Mitgliedsgruppen, die bereits die Bezeichnung „Unabhängig“ im Namen tragen, von der Pflicht auszunehmen, wurden hingegen anders gehandhabt und erst nach dem Hauptantrag behandelt.
Diese Vorgehensweise wurde von den Anwesenden Unabhängigen aus Elze scharf und heftig kritisiert, aber per Einzelentscheidung des Vorsitzenden durchgesetzt.
Nachdem bereits die Änderung der Satzung beschlossen worden war, wurden unsere Änderungsanträge – wie dann nicht mehr anders zu erwarten – abgelehnt. Eine sachliche Diskussion zu diesen Punkten fand nicht statt.
Am Ende ging es noch um die Frage des Leitbilds und der politischen Position der Unabhängigen im Landkreis, um Veranstaltungen und wie man zukünftig mehr Mitglieder (also Gruppen aus Kommunen) gewinnen könne. Konkrete Maßnahmen oder Ziele wurden nicht abgeleitet.