Bericht zur Mitgliederversammlung 2019
Die Mitgliederversammlung der UWE war auch dieses Jahr gut besucht. Auf der Tagesordnung standen die traditionellen Jahresberichte, Regularien, sowie verschiedene Neuwahlen. Vorsitzender Holger Block führte durch die Versammlung und fasste in seinem Rückblick die Aktivitäten zusammen. Hierzu zählten vor allem die wieder alle 6 Wochen regelmäßig durchgeführten Stammtische und verschiedene Veranstaltungen im UWE Bürgerbüro. Im abgelaufenen Jahr wurde der Kontakt zu den Unabhängigen im Landkreis verstärkt und die Zusammenarbeit soll weiter intensiviert werden. Die UWE möchte sich nicht an der Politik durch Angst beteiligen, sondern setzt auf Hoffnung und Bürgerbeteiligung.
Im Bericht der Ratsfraktion informierte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Röver über die wesentlichen Themen und Vorlagen in den verschiedenen Ausschüssen und Ratssitzungen der letzten 12 Monate.
Röver erklärte, warum die UWE-Fraktion sowohl den Haushalt 2019, als auch den Nachtragshaushalt abgelehnt hat. Bei den großen Bauvorhaben wie Dorfmittelpunkt Wülfingen und Neubau Kindergarten hätten die Unabhängigen mehr Alternativen und umfangreichere Kostenberechnungen zu einem frühen Zeitpunkt erwartet und auch gefordert. Vor allem beim Projekt in Wülfingen seien die Kosten extrem gestiegen. Die anstehende Sanierung der Hauptstraße zwischen Brandstraße und Bahnhofstraße werde begrüßt, es fehle aber die Weiterplanung bis zum nördlichen Kreisel. Insgesamt fehlt der UWE-Fraktion der rote Faden bei den Sanierungsmaßnahmen. Es gäbe weder eine Gesamtzeitplan, noch eine Übersicht, wieviel Geld aus dem Innenstadtsanierungsprogramm bereits ausgegeben sei und wieviel noch zur Verfügung stehe. Die Unabhängigen freuen sich über die zügige Entwicklung des neuen Baugebiets am Hanlah, bezweifeln aber die Prognose des Bürgermeisters, dass die Ampel am Hanlah auch zur Ausfahrt auf die Bundesstraße geöffnet werden wird. Sie befürchten eine schwierige Verkehrssituation in der Goethestraße.
Besonders stolz könne die UWE laut Röver darauf sein sein, dass sowohl die eingeweihte Grillhütte als auch die Skaterbahn am Freibad auf Antrag und Initiative der Unabhängigen entstanden seien. Beide würden sehr gut von der Bevölkerung angenommen.
Im Kassenbericht konnte Finanzbeauftragter Dirk Klößig ein leichtes Plus verbuchen. Auch die Anzahl der Mitglieder habe sich erhöht. Sein Budget für das Folgejahr und sein Vorschlag, die Mitgliedsbeiträge konstant zu halten, wurden einstimmig angenommen. Nachdem die Kassenprüfer eine einwandfreie Buchführung attestiert hatten, wurden Vorstand und Finanzbeauftragter entlastet.
Bei den anschließenden Wahlen wurden Rainer Vollmer und Ariane Brandes als Kassenprüfer wiedergewählt. Barbara Block wurde als neue Schriftführerin und Klaus Janke als Beisitzer gewählt .
Nach dem Ende der formellen Tagesordnungspunkte standen noch verschiedene Themen auf der Agenda. Das Bürgerbüro bleibt zu den gewohnten Zeiten geöffnet, zur Information der Bürger wird ein neuer Bildschirm angeschafft. Lautstark wurde über die Fusionsverhandlungen mit Nordstemmen diskutiert. Die Unabhängigen zeigten sich verwundert, dass sich Nordstemmen anders als vorgesehen, bereits vor der abschließenden Präsentation der ermittelten Zahlen auf eine Einheitsgemeinde festgelegt hat. Von den Mitgliedern wurde eine bessere Information der Bürger zu diesem Thema verlangt. Die anwesenden Fraktionsmitglieder betonten, dass sie dies mehrfach von der Verwaltung gefordert hätten und sie sich auch weiter dafür einsetzen wollen.
