Kommentar zum Kommentar in der HiAZ zu Fusionsverhandlungen
Hildesheimer Allgemeine Zeitung vom 01.12.2017
Bereits vor der Sitzung des Ausschusses für Innere Dienste, Bildung und Soziales am 11. November 2017 hat Herr Abu Ajamieh den Elzer Ratsmitgliedern vorgeworfen, die Demokratie aushebeln zu wollen.
Wäre er bei dieser Sitzung dann auch dabei gewesen, hätte er vielleicht bereits Antworten auf die nun nach der Ratssitzung von ihm gestellten Fragen erhalten. Z.B., dass für eine potentielle Fusion Nordstemmen, Gronau oder auch Salzhemmendorf in Frage kommen, wobei bei letztgenannter Kommune die Kreisgrenze zu überwinden wäre. Ein einfacher Blick auf die Landkarte hätte im Übrigen das gleiche Ergebnis gebracht.
Herr Abu Ajamieh hätte außerdem auch im Bericht der Leine-Deister-Zeitung Sitzung vom 11.11.17 nachlesen können, dass UWE-Ratsherr Michael Röver, die Ernsthaftigkeit der Gespräche über eine Fusion deutlich gemacht hat und dass man hierfür eben den mit allen Prozessen vertrauten Amtsinhaber ins Rennen schicken wolle und nicht einen neuen Bürgermeister, der sich zurecht ja erstmal orientieren und einarbeiten müsse.
Weitere Antworten liefert im Übrigen auch der öffentlich einsehbare Originalantrag, in dem es heißt:
„Fraktionsübergreifend vertreten die Mitglieder des Rates der Stadt Elze die Auffassung, dass der Zusammenschluss mit Nachbarkommunen zu Attraktivitätssteigerung der jeweiligen Kommune beitragen könnte. Eine Fusion kann grundsätzlich dazu dienen, strukturellen Problemen entgegenzuwirken und die Zukunftsfähigkeit kleinerer Kommunen in finanzieller, personeller sowie demographischer Hinsicht zu sichern; dazu gehören auch Erhalt und Ausbau der Infrastruktur.“
In dieser Erklärung wird das Wort „kann“ verwendet. Es soll eben untersucht werden, welche Vorteile eine Fusion bringen könnte: mehr Entscheidungsgewalt gegenüber dem Landkreis, mehr Einfluss aufgrund höherer Einwohnerzahl, Optimierung von gemeinsamen Aufgaben, möglicherweise Kosteneinsparungen etc. Es kann also am Ende auch dabei herauskommen, dass eine Fusion für nicht richtig erachtet wird. In den in jüngster Zeit stattfgefunden öffentlichen Diskussionen wurde immer wieder betont, dass die Fusionsgespräche in der Sache ernsthaft aber dennoch ergebnisoffen geführt werden sollen.
Wer sich mit der Thematik intensiver beschäftigt, weiß, dass diese nicht neu ist. Bereits zu Beginn der letzten Legislaturperiode vor 5 Jahren gab es ein Treffen aller Ratsmitglieder der Gemeinden Gronau, Elze und Nordstemmen in der Aula der Elzer Astrid-Lindgren-Schule, wo den Anwesenden auch von Vertretern der Landesregierung deutlich gemacht wurde, dass man in Hannover den Zusammenschluss zu größeren Kommunen begrüßt und nicht nur fördert, sondern auch fordert.
Mit dem zugestimmten Antrag ist jetzt der offizielle Startschuss erfolgt und der Arbeitsauftrag liegt nun beim Bürgermeister und bei der Verwaltung.