Lebhafte Stammtisch-Diskussionen
„Wie man richtig Geld ausgibt“. – Investitionen in Elze – war das Thema unseres letzten Stammtisches.
UWE-Ratsherr Reiner Modrey führte mit einem sehr guten Eröffnungsbeitrag in das Thema „Haushaltsplanung, Investitionsplanung und Fördergelder“ ein. Ein Vortrag, der es Wert gewesen wäre, von allen Ratsmitgliedern gehört zu werden. Im Detail erklärte er dabei die in der „Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung – KomHKVO“ in § 12 festgelegten Regeln für Investitionen:
(1) 1 Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung oberhalb einer von der Kommune festgelegten Wertgrenze beschlossen werden, soll durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten die für die Kommune wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. 2 Vor Beginn einer Investition mit unerheblicher finanzieller Bedeutung bis zu der nach Satz 1 festgelegten Wertgrenze muss eine Folgekostenberechnung vorgenommen werden.
(2) 1 Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Berechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die gesamten Auszahlungen für die Baumaßnahme, der Grunderwerb und die Einrichtung sowie der voraussichtliche Jahresbedarf unter Angabe der finanziellen Beteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. 2 Den Unterlagen wird eine Berechnung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beigefügt.
Eine Investition von „erheblicher finanzieller Bedeutung“ wurde per Ratsbeschluss in Elze ab der Wertgrenze von 100.000 EUR festgelegt. Ein Wirtschaftlichkeitsvergleich und die Vorstellung und Berechnung von Alternativen, sowie eine Folgekostenberechnung findet regelmäßig nicht statt. Detaillierte Pläne und Berechnungen gibt es -wenn überhaupt- erst zu einem späten Zeitpunkt.
Die anwesenden SPD-Ratsherren Rainer Jäkel und Werner Jünemann verteidigten dies mit der Aussage, weder eine Wirtschaftlichkeits-, noch eine Folgekostenberechnung sei vor dem Beschluss möglich. Den Hinweis, man müsse ja auch in einer Kommune vorher wissen, ob sich die Investition rechne und welche Kosten sie in der Zukunft nach sich zieht, ließen die beiden nicht gelten. Auch nicht die Tatsache, dass es Kommunen gibt, die so verfahren und dass schließlich die beauftragten Ingenieurbüros die Zahlen erarbeiten müssten und nicht die Verwaltung. Auf die Frage eines Stammtischbesuchers, warum die SPD nicht auch für ein ausführlicheres Zahlenwerk und mehr Alternativvorschläge wäre -dies würde ja allen Ratsmitgliedern und am Ende dem Bürger zugute kommen- gab es keine Antwort.
Es folgten lebhafte Diskussionen über die Quantität und Qualität von Zahlen bei Investitionsvorhaben in Elze. Kritisch betrachtet hinsichtlich der Vollständigkeit der Unterlagen wurden seitens der UWE die Bauvorhaben Sanierung Freibad, Feuerwehrhaus Mehle und Dorfzentrum Wülfingen. Man hätte möglicherweise viel Geld sparen können. Erklärt wurde die Rolle der Gesellschaft für Kommunale Immobilien Hildesheim (GKHi), über die in Elze seit einiger Zeit die Investitionen abgewickelt werden.
Ein weiteres Thema waren die Sinnhaftigkeit der Ausnutzung von Fördergeldern. Natürlich kam die Sprache auch auf den Wittenburger Weg und den Grabenweg nach Mehle.
Insgesamt ein interessanter Stammtisch mit einem sehr guten Fachvortrag seines Reiner Modrey.