„Friss oder stirb“ an der Schmiedetorstraße
So ist die Überschrift des LDZ-Artikels vom 6. Oktober 2015. Viele Anwohner der Schmiedetorstraße sind enttäuscht. Vom Planungsbüro, von der Verwaltung und von den Volksvertretern. Zu Recht! Zwar hat der Ingenieur des Büro Richters seine Präsentation in der Bauausschusssitzung vom 16.09. 2015 fachlich kompetent vorgetragen, sein Umgang mit den Anwohnern war aber einer öffentlichen Präsentation unwürdig und sein Umgang mit den Anwohnern zum Fremdschämen. Immerhin wurde den Anwohnern in der Mammutsitzung nicht nur in der Bürgerfragestunde, sondern auch nach dem Vortrag des Planers die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Auch ein Teil der anwesenden Ausschuss- und Ratsmitglieder diskutierte heftig mit.
Wo war aber die Elzer CDU, deren Landtagsabgeordneter Klaus Krumfuß – den wir übrigens sehr schätzen -jetzt nach der gefällten Entscheidung die Kohlen aus dem Feuer holen soll? Die anwesenden CDU-Mitglieder haben es tatsächlich geschafft, in 3,5 Stunden Sitzung ohne einen einzigen Wortbeitrag zu bleiben. Klaus Krumfuß sollte also erst einmal nachhaken, ob die CDU in Elze überhaupt eine Meinung zur Schmiedetorstraße hat und wie diese aussieht. Abgelehnt haben seine Parteifreunde den Sanierungsentwurf jedenfalls nicht. Er sollte an den richtigen Stellen mehr Engagement vor einer Entscheidung einfordern, dann bräuchte er dieser nicht hinterher zulaufen.
Dass die Entscheidung jetzt so gefallen ist, wie sie gefallen ist, hängt mit dem in Elze üblichen Procedere zusammen. Ein Thema wird lange vage vorbesprochen; dann hört man nichts mehr. Kurz vor einer Sitzung kommt eine Vorlage heraus, die bereits ein genau definiertes Ergebnis vorsieht. Artig wird durch die Mehrheit dann dazu abgestimmt. Auch wir Ratsmitglieder haben erst eine Woche vor den Sitzungen die Zeichnungen zum ersten Mal sehen können. Nicht nur die Anwohner, die an der Straße leben, auch der Bauausschuss und die Ratsmitglieder, die letztendlich die Entscheidung treffen mussten, wurden vorab nicht zu einer Meinungsbildung eingeladen.
„Friss order stirb“ heißt es oft auch für die Abgeordneten in den Sitzungen. Im Gegensatz zu den Anwohnern könnten die Ratsmitglieder dies allerdings ändern, wenn sie es denn mehrheitlich wollten. SPD und CDU scheinen aber nicht interessiert zu sein. Da hilft aktuell auch eine Liste mit 330 Unterschriften nichts. Wenn sich in Elze diesbezüglich etwas ändern soll, müssen sich mehr Bürger dem entgegenstellen und auch politisch engagieren.
Der Planer beharrte auf der Meinung, dass sein Entwurf alternativlos sei. Für uns ist „alternativlos“ nicht hinnehmbar. Es gibt immer Alternativen. Die UWE steht leider mit ihrer Forderung nach unterschiedlichen Wahlmöglichkeiten alleine da. So ist also ein Straßenplaner für das Freibad zuständig, wird die Feuerwehr in Mehle ohne Gegenentwurf gebaut und bekommt die Schmiedetorstraße eine Sanierung ohne ausreichend Parkplätze, aber dafür mit zwei Fahrradwegen.
Was kann Klaus Krumfuß jetzt noch tun? Nicht viel. Er kann sich dafür einsetzen, dass die Stadt den Anwohnern an anderer Stelle Parkplätze zur Verfügung stellt. Eine Verpflichtung, der die Verwaltung nach Meinung der UWE planerisch bereits vor dem Entwurf des Büros Richter oder zumindest parallel dazu schon längst hätte nachkommen müssen. Und er kann darauf einwirken, dass vor allem die alten Häuser ihrer Bauart und Ihrem Alter entsprechend behandelt werden. Dies sollte allerdings eine Selbstverständlichkeit sein. Alles andere ist dann nur noch PR für jemanden, der sich kümmert.