Leserbrief M. Röver
Leserbriefe können rechthaberisch wirken, sind aber andererseits die einzige Möglichkeit, dem Leser noch eine andere Sicht auf bestimmte Sachverhalte zu ermöglichen. In dem genannten Artikel geht es um die Beendigung des Stillstandes der SPD in Esbeck. Herr Bockholt, der mehrfach zitiert wird, setzt sich sehr für sein Heimatdorf ein, das ist ihm hoch anzurechnen. Es ist auch erfreulich, dass sich zwei weitere Ortsverbandsmitglieder gefunden haben, welche stolz präsentiert werden. Nur wenn Menschen sich politisch interessieren und aktiv werden, können sie mitgestalten.
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Dass die UWE die Einführung der Ortsräte kritisch gesehen hat, hat Herr Bockholt richtig erkannt. Dass diese nur am Widerstand von CDU und UWE gescheitert sind, ist allerdings unwahr. Der Beschluss auf die Einführung zu verzichten, erfolgte nach Diskussion einstimmig, also auch mit allen (!) SPD-Stimmen.
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Herr Bockholt hätte dieses als stellvertretender SPD Ortsverbandsvorsitzender wissen können, wenn nicht sogar müssen. Er hätte es im öffentlichen Protokoll der Ratssitzung vom 16. 07. 2015 auch nachlesen können.Vielleicht hätte er aber ganz einfach vorher mit seinen SPD Ratsmitgliedern
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Ein kleiner Seitenhieb gegen die UWE war ihm aber lieber, um das Bild von den ewig nörgelnden Unabhängigen zu fördern. Dabei werden wie in diesem Fall die weitaus meisten Beschlüsse im Elzer Rat einstimmig gefasst. Wenn die UWE aber eine andere Meinung vertritt und eigene Argumente fehlen, werden wir Unabhängigen gerne als Querulanten dargestellt und es wird uns unterstellt, wir wollten nur die Arbeit der Verwaltung schlecht machen. Diese Vorgehensweise scheint leider oft einfacher zu sein, als sachlich mit uns zu diskutieren und zu akzeptieren, dass es neben der eigenen auch noch andere Meinungen gibt.
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Die Verwaltung war übrigens auch gegen die Einführung von Ortsräten. Zu Recht, denn der organisatorische und zeitliche Aufwand für die Verwaltung ist groß und der Entscheidungsspielraum der Ortsräte ist ziemlich klein. Wer sich für seinen Ortsteil einsetzen möchte, kann dies auch jetzt schon über die im Rat vertretene UWE oder die Partei seiner Wahl machen.
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Die Ortsteile sind dort zur Zeit bis auf Esbeck und Wittenburg direkt durch ein Ratsmitglied vertreten, Wülfingen sogar durch zwei. Ortsvorsteher stehen bereits in allen Ortsteilen für die Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung, Einem Stellvertreter wurde in dem Beschluss schon von allen Ratsmitgliedern -auch denen der UWE- zugestimmt, sowie das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz entsprechend umgesetzt worden ist. Es besteht also auch hier Einigkeit im Rat und keine Notwendigkeit für eine weitere Initiative.
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Die von Herrn Bockholt bemühten Kosten sind zwar auch zu beachten,sind aber eher von nachrangiger Bedeutung. Warum er die Sonnenuhr zu einem finanziellen Vergleich herangezogen hat, ist nicht nachvollziehbar und wohl dem Seitenhieb geschuldet.
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Es stimmt, wir hätten uns gefreut, wenn die in ihrer Art einmalige Uhr in Elze realisiert worden wäre. Wegen der fehlenden 5 bis 8.000 EUR hätten aber nicht die Ortsräte abgelehnt werden müssen; diese haben damit nun rein gar nichts zu tun. Bei den Millionen, die beim Freibad,dem Feuerwehrhaus und der Innenstadtsanierung bewegt werden, wäre der relativ überschaubare Fehlbetrag sicherlich an anderer Stelle einzusparen gewesen, wenn die Politik dies gewollt hätte.
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Es gehört aber zur Demokratie, dass Mehrheiten entscheiden. Und die Mehrheit aus SPD und CDU wollte dem Antrag der UWE zur begehbaren Sonnenuhr eben nicht folgen.
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Wir werden uns mit anderen Themen und Projekten weiter für die Bürger aus der Einheitsgemeinde Elze einsetzen.
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Michael Röver
Ratsmitglied Unabhängige Wählergruppe Elze UWE