November 20, 2014 / UWE / 0 Comments
UWE setzt sich für Verkehrsberuhigung in Elze ein 
Zum Nachlesen hier der Original-Text des Briefes an die Verkehrskommission:
Link zum Bericht über den Bau der Umgehungsstraße / Link zum Bericht über den Besuch von Minister Olaf Lies in Elze
Die Pressemitteilung dazu:
UWE setzt sich für Verkehrsberuhigung in Elze ein
Die Fraktion der Unabhängigen Wählergruppe Elze hat sich mit einem Brief direkt an die Verkehrskommission des Landkreises Hildesheim gewandt. Sie hat dabei 2 Anliegen: es geht um die Verringerung des Schwerlastverkehrs in der Innenstadt und die Einrichtung einer 70 km/h Zone auf der Brücke der B1, die durch Elze führt.
Bereits im Jahr 2012 haben die Unabhängigen die Verwaltung der Stadt Elze gebeten, mit der Verkehrskommission in Kontakt zu treten, um eine geeignete Beschilderung zur Durchfahrtsbeschränkung für LKWs vor allem aus Richtung Süden auf der B3 aufzustellen, mit dem Ziel, den Schwerlastverkehr auf der Umgehungstraße an Elze vorbeizuführen.
Die Verwaltung hat daraufhin mehrere Versuche unternommen, konnte aber bei der Verkehrskommission kein Gehör finden. Nach Meinung der UWE nutzen trotz Umgehungstraße vor allem LKWs aus Richtung Süden die Durchfahrt über die Hauptstraße durch die Innenstadt, um Weg abzukürzen. Ortskundige, weil sie sich auskennen; Fremde, weil es Ihnen ihr Navigationsgerät vorschlage. Dies führe zu einer nicht gewollten Entlastung der Umgehungstraße und einer unnötigen Belastung der Elzer Hauptstraße. Negative Begleiterscheinungen des Durchgangsverkehrs, wie Lärm Stau und Beschädigung der Straßen seien wieder stark zu spüren.
Die UWE bittet die Kommission nun erneut noch einmal zu prüfen, ob der LKW-Durchgangsverkehr durch eine geeignete Beschilderung vermindert werden kann. Auch wenn es hier keine lückenlose Überwachung geben könne, könnte bereits das Vorhandensein von Verbotsschildern die Situation ohne großen Kostenaufwand verbessern.
Als zweites greifen die Unabhängigen den Antrag des Kreistagsabgeordneten Thiesemann (SPD) auf, der die Einrichtung einer 70 km/h Zone auf der Bundestraße 1 im Stadtgebiet Elze forderte. Der Antrag wurde zwar aus formalen Gründen im Ausschuss des Kreises abgelehnt, wird aber inhaltlich von der UWE unterstützt. Außer den formalen Gründen führte der Kreis als Argument an, dass der Verkehr „abfließen“ müsse. Die Verkehrskommission hat sich bereits mit dem Thema befasst. Hier stellt die Fraktion der UWE konkret die Frage, weshalb die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 70 km/h kurz vor der Durchfahrt von Elze und unmittelbar danach sinnvoll und erforderlich seien, nicht aber dazwischen im Bereich der Elzer Wohngebiete.
Die UWE findet es außerdem genauso wie die Anwohner für nicht nachvollziehbar, dass die Geschwindigkeit nicht reduziert wird, obwohl der derzeitige Minister für Wirtschaft Arbeit und Verkehr, Herr Olaf Lies, den Bewohnern im Bereich der Straße „ Unter der Spielburg“ dies bereits öffentlich zusagt hat. Es stelle sich die Frage, welches Gewicht das Wort des Ministers und welche Rechtsstellung die Kommission habe. Herr Lies habe bei seinem Termin in Elze immerhin gesagt: „In einem Land, in dem ein Minister auf so etwas keinen Einfluss hat, will ich auch kein Minister sein.“
Wissenschaftlich sei es unstrittig, dass Lärm zu den Hauptstressfaktoren gehöre und auf Dauer für die die Psyche und die Gesundheit der Menschen schädlich sei. Mit Einrichtung einer 70er Zone – über die kreisdeckend aus Unfallgesichtspunkten nachgedacht wird- könne ohne große Kosten und mit wenig Aufwand spürbar etwas für die Menschen in Elze und damit im Landkreis getan werden.
November 18, 2014 / UWE / 0 Comments
Wer sich die Alternativtrassen noch einmal im Detail anschauen möchte:
hier ist der Link: http://www.suedlink.tennet.eu/trassenkorridore/ergebnisse-projektdialog.html
Allgemeine Infos und Neuigkeiten findet man auf der ausführlichen Seite
http://www.suedlink.tennet.eu/home.html
Über Meinungen, Fragen zu diesem Thema, mit dem wir uns auch auseinandersetzen, würden wir uns freuen:
UWE fragen !
Oktober 28, 2014 / UWE / 0 Comments
Infobrief der Unabhängigen im Landkreis Hildesheim für den Monat Oktober 2014:
Liebe Mitglieder der Unabhängigen, Oktober 2014
sehr geehrte Interessierte,
wie gewohnt erscheint auch für den Monat Oktober 2014 wieder ein Infobrief aus unserem
Büro im Kreistag, in welchem wir Sie über die Tätigkeiten und Veranstaltungen unserer Un-
abhängigen Kommunalpolitiker aus dem ganzen Landkreis Hildesheim informieren möchten.
Infobrief Oktober 2104 Unabhängige im Landkreis
Oktober 11, 2014 / UWE / 0 Comments
Hier finden Sie das Archiv der bereits stattgefundenen Sitzungen. Soweit es uns möglich war, haben wir auch Erläuterungen, Entscheidungen etc. hinzugefügt.
18.12. 2014 Ratssitzung
11.12. 2014 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
24.11. 2014 Ausschuss für Inneres & Soziales
23.10. 2014 Ratssitzung
16.10. 2014 Bauausschuss
07.10. 2014 Ausschuss für Inneres & Soziales
Oktober 9, 2014 / UWE / 0 Comments
Unsere JUWE hat sich im Bürgerbüro getroffen und verschiedene Themen diskutiert.
Dazu gehört z.B. die Einrichtung eines Schülercafés, eine Aktion auf dem Weihnachtsmarkt und eine Umfrage an Jugendliche.
Demnächst wird die JUWE eine(n) Vorsitzende(n) wählen. Bis dahin ist Melissa Wucherpfennig die Ansprechpartnerin für die JUWE. Kontakt über JUWE@uwe-elze.de.
Das nächste Treffen findet am 19.10. 2014 um 18.30 Uhr im Bürgerbüro statt.
Oktober 2, 2014 / UWE / 0 Comments
Der Landkreis hat die überarbeitete Fassung des Raumordnungsverfahrens veröffentlicht. Danach fiel die Wahl – wie schon fast zu erwarten war – auch auf den geplanten Windpark bei Esbeck und die Anlagen entlang der B3 zwischen Eime und Elze.
Am 06. Oktober wir ab 15.30 Uhr im Kreishaus des Kreitages in Hildesheim zum ersten Mal über die neue Version diskutiert.
aus der LDZ vom 02.10. 2014
September 28, 2014 / UWE / 0 Comments
Lt. HiAZ vom 27.09. könnte die Strecke jetzt östlich an Elze vorbeilaufen. Dies wäre gut für Elze und Sehlde! Link zur TenneT-Seite
September 23, 2014 / UWE / 0 Comments
Die UWE war mit einem eigenen Stand auf der Elzer Messe vertreten. Wir hatten die Gelegenheit, mit vielen Elzerinnen und Elzern zu sprechen und über Elze und seine Politik zu diskutieren.
Das Hauptthema, über das die Besucher sprechen wollten, war natürlich die Freibad-Sanierung. Es gab aber auch noch reichlich andere Themen, wie die Innenstadtsanierung, die politische Lage im Allgemeinen und auch etliche Wünsche und Fragen, die wir aufgenommen haben und in die Ausschüsse mitnehmen werden.
Wir freuen uns, dass wir mehrere Besucher für unsere politische Arbeit interessieren konnten und auch 2 junge Interessentinnen für die JUWE begrüßen konnten.
Herzlichen Dank an alle, die mitgewirkt haben, sei es beim Auf- oder Abbau, als Standbesetzung oder mit anderer Hilfestellung. Es hat uns Spaß gemacht!
Insgesamt muss man das Konzept der Messe aber hinterfragen. Lt. LDZ haben 2.500 Personen die Messe besucht, 4-5.000 wurden hingegen erwartet. Hier muss der VHHG vielleicht neue Wege beschreiten.
Fotos von der Messe
September 19, 2014 / UWE / 0 Comments
Wir versorgen Sie mit Informationen zur Elzer Politik. Auf unserer Seite finden Sie:
- Politische Statements & Berichte
- Termine von Sitzungen und Veranstaltungen in Elze
- Hintergrundwissen zu den Tagesordnungspunkten, die entschieden werden
- Informationen zur Städteentwicklung und zu anderen Projekten
- Zeitungs- und Fotoarchiv
- Informationen zur UWE
- Möglichkeit zum Feedback, zu Wünschen und Vorschlägen
Abonnieren Sie unseren Newsletter und Sie erhalten regelmäßig:
- Termine zu Sitzungen der Fachausschüsse und des Rates
- Öffentliche Tagesordnungen
- Protokolle, welche Entscheidungen getroffen wurden und wer wie gestimmt hat
- Politische und wirtschaftliche Entwicklungen und Planungen in Elze
Sie finden den Newsletter auf unserer Eingangsseite am rechten Rand unten.
September 8, 2014 / UWE / 0 Comments
Die UWE nimmt an der Elzer Messe 2014 teil und wird mit einem Stand in der Halle und einer Hüpfburg im Außenbereich vertreten sein. Sie finden uns in der Halle auf Stand Nr. 17.
Juli 31, 2014 / UWE / 0 Comments
Die „GANZ GROSSE KOALITON“ im Elzer Stadtrat hat den Antrag der UWE-Fraktion zur Veröffentlichung des Berichts der Rechnungsprüfungsamtes über das Freibad abgelehnt. Herr Jäkel (SPD) meinte dazu: „Es geht Ihnen nur um eines: „Sie wollen jede Gelegenheit nutzen, die Verwaltung und den Bürgermeister in den Dreck zu ziehen“.
Das stimmt natürlich nicht. Als Mensch mag ich Herrn Pfeiffer und als Bürgermeister schätze ich ihn. Nur wenn es darum geht, wie und unter welchen Bedingungen Entscheidungen im Rat zustande kommen, dann prallen Welten aufeinander, da gibt es unterschiedliche Vorstellungen, demokratische Prozesse und Entscheidungen herbei zu führen.Insbesondere beim Freibad. Zu keinem Zeitpunkt hatte der Rat die Möglichkeit über unterschiedliche Ausführungen der Freibades zu diskutieren (Edelstahlausführung, Folie oder GFK, drei 50m Bahnen oder sechs, beheiztes Freibad oder nicht), geschweige denn die Wahl, sich für das Eine oder Andere zu entscheiden. Es gab lediglich im Bauausschuss eine Tischvorlage, die dann im (nichtöffentlichen) Verwaltungsausschuss schließlich abgestimmt wurde. Als Ratsmitglied hatte ich zu keinem Zeitpunkt die Gelegenheit hierüber oder über einen alternativen Vorschlag abzustimmen. Es wurden immer nur die Vorlagen des Bürgermeisters durchgewinkt. Und da stellt sich schon die Frage – warum läuft das so?
Und dann stellt man Fragen, auf die es teilweise noch nicht mal Antworten seitens des Bürgermeisters gibt – und dann fragt man weiter, auch an anderer Stelle, und bekommt widersprüchliche Antworten. Dann entstehen Zweifel, ob das alles wirklich korrekt gelaufen ist mit der Planung und Vergabe für das Freibad. Das führt dann dazu, dass, weil man Antworten haben will, ein Gutachten in Auftrag gibt. Uns wäre es am liebsten gewesen in dem Gutachten des Herrn Dr. Münchhausen hätte gestanden: „ Alles in Ordnung, Planung und Vergabe sind korrekt“. Leider war dies nicht der Fall.
Es liegt mir fern, den Bürgermeister in den Dreck zu ziehen, aber zur Demokratie gehört es nun mal auch, sich kritischen Fragen zu stellen. Das mag zugegebenermaßen unangenehm sein, aber das muss ein Bürgermeister auch aushalten können.
Herr Jäkel hat eine merkwürdige Auffassung über Demokratie und die Aufgaben eines Ratsmitglieds. Herr Knoke von der CDU hat in seiner Begründung, warum er gegen die Veröffentlichung ist, angemerkt: „Der Bericht sei Teil des Vergabeverfahrens und könne daher gar nicht veröffentlicht werden“ Stellt sich die Frage warum nicht? Ist Herr Knoke (CDU) der Meinung, es ist wirklich so geheim was eine Kontrollbehörde über ein Vergabeverfahren feststellt.?
Ich habe den Bericht gelesen; wirklich Geheimes konnte ich nicht finden. Man könnte meinen, Herr Knoke möchte zurück zu einem Obrigkeitsstaat in der in erste Linie alles geheim ist. Ich hoffe für unsere Demokratie, die auf Informationsfreiheit und Meinungsfreiheit beruht, dass das eine Einzelmeinung ist.
Herr Lavin von den GRÜNEN hat sich der Meinung von Herrn Jäkel und Herrn Knoke in seiner Stellungnahme angeschlossen. Das ist schon bemerkenswert, da ich immer davon ausgegangen bin, dass gerade die GRÜNEN, mit ihrer parteiinternen Basisdemokratie ein anderes Demokratieverständnis haben.
Herr Jäkel ist auch der Meinung, dass das Nachfragen und Beschaffen von begleitenden Informationen, auch von externen Quellen, unanständig ist (Die LDZ berichtete).
Ich meine: jeder hat das Recht sich zu Informieren, wo auch immer !
Uwe Geppert
UWE-Fraktion
Juli 28, 2014 / UWE / 0 Comments
Es ist schon komisch, von jemandem der Polemik (siehe hier) bezichtigt zu werden, dessen einziger Kommentar zur Freibadsanierung war, uns, in einer Ratssitzung zu beschimpfen, wir wollten ausschließlich die Verwaltung und den Bürgermeister in den Dreck ziehen.
Nein, Herr Jäkel, das wollen wir nicht. Auch wenn Sie es anders verkaufen wollen, wir attestieren den Mitarbeitern der Verwaltung eine gute Arbeit. Wir finden sogar ganz oft die Arbeit und viele Ideen des Bürgermeisters gut. Aber beim Freibad behalten wir uns unsere eigene Meinung vor. Der müssen Sie sich ja nicht anschließen, aber man hätte wohl darüber diskutieren können und müssen.
Sie hatten (wie Ihre Fraktionskollegen von der SPD und der CDU) in vielen Sitzung die Gelegenheit, sich sachlich einzubringen. In allen Sitzungen gab es von Ihnen nicht eine einzige Wortmeldung zum sachlichen Inhalt der Sanierung. Keine einzige Frage, keine einzige Diskussion., keine Alternative, keine Frage zu einer Möglichkeit, Geld zu sparen. Keine Meinung zu unvollständigen Vorlagen, zum faktischen Ausschluss der Öffentlichkeit usw.
Wir haben mehrfach das Gespräch und die Diskussion angeboten. Ihnen hat es aber gereicht, bei einem 3 Millionen-Projekt auf jederlei Wortbeiträge zu verzichten und nur brav die Hand zu heben.
Wir verstehen Politik anders. Auch in Zukunft!
Juli 1, 2014 / UWE / 0 Comments
Der Relaunch der Homepage ist gestartet. Wir bitten um Verständnis, wenn noch nicht alle Seiten gefüllt und alle Altdaten übernommen sind. Dies wird in den nächsten Wochen nachgeholt. Es werden auch neue Inhalte dazukommen.
So finden Sie z.B. die Termine der öffentlichen Sitzungen mit Tagesordnung uns später auch das Protokoll, so dass ersichtlich wird, wer wie gestimmt hat. Geplant sind außerdem Abstimmungen zu öffentlichen Themen, ein Seite, wo Bürger Vorschläge machen können und einiges mehr.
Wiederkommen lohnt sich also.
Hinweise und Kritiken nehmen wir gerne entgegen.
