„Was lange währt wird endlich gut.“ Dieses alte Sprichwort gilt auch für die „neue“ Elzer Grillhütte. Die offizielle Einweihung fiel leider ein wenig dem Regenwetter zum Opfer. Für die Zukunft ist Elze aber um eine Attraktivität reicher. Die sogenannte Kota ist als Zehneck gebaut und hat einen Durchmesser rd. 9,5 m einschl. Dachüberstand. Die Nutzfläche beträgt 56 m². Innenliegend befindet sich eine Grillanlage mit entsprechendem Abluftschornstein. Der Zugang wurde barrierefrei hergestellt. Der ursprüngliche Antrag der Elzer Unabhängigen stammt bereits aus dem Jahr 2013. Um so erfreulicher ist es ,dass diese Idee verwirklich werden konnte.
Auch der UWE-Antrag für die Skateranlage liegt schon ein wenig zurück (2015). Gemeinsam mit den Haus der Jugend wurde dieses Projekt vorangetrieben. Zur Konkretisierung hatte sich die Jugendpflege mit einer Gruppe von Jugendlichen mit dem Thema auseinandergesetzt und die Wünsche und Möglichkeiten zusammengestellt, die für den Bau einer neuen Anlage als wichtig erachtet wurden. Die Anlage ist nun schon ein Dreivierteljahr in Betrieb und wird von den Jugendlichen sehr gut angenommen. Sie ist zu einem richtigen Treffpunkt geworden.
Die UWE hat vor kurzem zur Deponie in Mehle eine Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Elze gestellt Die Stadt Elze hat auch bereits geantwortet, dass sie bemüht sind, unsere Anfrage so schnell wie möglich zu beantworten. Ein Großteil unserer Fragen könnte aber nur von der Fach- und Genehmigungsbehörde zum Betrieb der Deponie beantwortet werden. Das wäre der Landkreis Hildesheim. Nach deren Beantwortung würden wir informiert.
Text zur Anfrage:
Die Deponie hat dort inzwischen doch ein stattliches Ausmaß erreicht und beeinflusst im näheren Umkreis maßgeblich das Landschaftsbild; bzw. verhindert die Fernsicht. Zudem gibt es Bedenken zu den gelagerten Stoffen. Elzer und Mehler Bürger haben hierzu um Auskunft gebeten. Laut LDZ vom 5.03.19 war dies auch schon ein Thema bei der Mehler Bürgerfragestunde.
Gemäß Vorlage Vorlage Nr. 293/2013 vom 30.08. 2013 soll die Deponie nach der Deponierung und Abdichtung eine Höhe von ca. 118 m über NN aufweisen. Daraus ergeben sich die Fragen: 1. wie hoch liegt das Gelände dort über NN, 2. wie hoch ist der Berg Stand heute und 3. bis zu welchem Datum soll weiter aufgeschüttet werden?
In der LDZ wurden Sie mit der Gefahrenklasse Z1 zitiert. Laut Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) wird diese Klasse unterteilt in Einbauklasse Z 1.1 „eingeschränkter offener Einbau in Gebieten mit hydrogeologisch ungünstigen Verhältnissen“ und Einbauklasse Z 1.2 „eingeschränkter offener Einbau in Gebieten mit hydrogeologisch günstigen Verhältnissen“.
Um welche dieser Unterklassen handelt es sich in Mehle? Wer prüft, dass die Ablagerung des belasteten Autobahnmaterials sachgerecht durchgeführt wird und dass keine Belastung des Grundwasssers stattfindet? Gibt es ein Gutachten zur Versiegelung der ursprünglichen tiefer liegenden Deponie der insolventen FBR-Recycling-GmbH & Co.KG?
Im städtebaulichen Vertrag (Entwurf Stand 10.09.2013) steht „UWK verpflichtet sich, stets nur mineralische Abfälle und auch nur solche, die für die Deponieklasse I zugelassen sind und deren Grenzwerte einhalten zur Einlagerung anzunehmen“
Fällt der Autobahn-Abraum (Z1?) unter diese Deponieklasse?
Im Vertragsentwurf steht weiter: „UWK verpflichtet sich, in angemessenem Umfang Informationsveranstaltungen durchzuführen, zumindest einmal im Jahr einen „Tag der offenen Tür“ anzubieten, indem die Deponie von der interessierten Öffentlichkeit begangen/besichtigt werden.“
Eine derartige jährliche Veranstaltung ist uns seit 2013 nicht bekannt. Hat sie jemals stattgefunden?
Weiter heißt es: “ UWK sichert der Stadt zu, spätestens zwei Jahre vor Beendigung der Ablagerungsphase, also spätestens im 8. neu zuzulassendem Betriebsjahr, auf Kosten der UWK einen einschlägig erfahrenen Landschaftsplaner (bis zu 100 Planerstunden) zu beauftragen.“
Wenn nicht noch 2 weitere Jahre Ablagerung stattfinden soll, hätte diese Beauftragung bereits stattfinden müssen. Hat es sie gegeben?
Uns ist bewusst, dass die Beantwortung aller Fragen – um die wir Sie freundlich bitten- Arbeit verursachen wird. Wir sind von Bürgern aber sehr detailliert befragt worden und haben festgestellt, dass wir als Ratsmitglieder recht wenig über diese Deponie wissen.
Vielen Dank im voraus!
Michael Röver
für die Fraktion der Unabhängigen Wählergruppe Elze UWE
Unabhängige Politiker gibt es nicht nur in Elze. Es gibt sie auch in weiteren Orten im Landkreis Hildesheim und zwar in Alfeld, Bockenem, Diekholzen, Freden, Giesen, Harsum, Hildesheim, Nordstemmen, Sarstedt, Sibbesse und Söhlde. Zusammen gehören wir dem Kreisverband der Unabhängigen an https://www.u-hi.de/
Um über die Arbeit in Hildesheim und im Landkreis zu berichten, veröffentlichen wir an dieser Stelle monatlich den aktuellen Infobrief:
Von den Räten der Gemeinden Elze und Nordstemmen wurde beschlossen, die Möglichkeit einer Fusion ergebnisoffen zu prüfen. Derzeit werden in verschiedenen Arbeitskreisen Daten gesammelt um die Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses beurteilen zu können. Wir möchten zusätzlich die Einwohner Elzes und der Ortsteile nach ihrer Meinung fragen und haben daher heute an die Verwaltung un den Rat der Stadt Elze nachfolgenden Antrag gestellt:
Antrag auf eine Einwohnerbefragung bzgl. der Fusionsgespräche der Gemeinden Nordstemmen und Elze
Die Fraktion der UWE – Unabhängige Wählergruppe Elze e.V. im Stadtrat stellt hiermit folgenden Antrag:
„Der Rat der Stadt Elze beschließt vor einer Entscheidung zur Fusion die Durchführung einer Einwohnerbefragung gemäß § 35 NKomVG unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in angemessener Weise gemäß § 36 NKomVG zu der Frage einer Fusion zwischen den Gemeinden Nordstemmen und Elze.“
Begründung:
Dieser Antrag, der vor Entscheidung im öffentlichen Teil der Ratssitzung, im zuständigen Ausschuss für Innere Dienste, Bildung u. Soziales im öffentlichen Teil zu behandeln ist, begründet sich aus der Tatsache, dass die Öffentlichkeit bereits durch die aus den örtlichen Medien bekannten Stellungnahmen der Bürgermeister der Gemeinden Elze und Nordstemmen über die bereits laufenden Gespräche mit noch offenem Ausgang zur Auslotung einer denkbaren Fusion informiert wurden. Gleichsam haben die Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis nehmen müssen, dass vor dem Hintergrund dieser Gespräche die Amtszeit der hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Nordstemmen und Elze im vergangenen Jahr auf 2 Jahre verlängert wurden.
Daher ist das „Thema“ bereits in der öffentlichen Diskussion. Die Einwohnerinnen und Einwohner beider Gemeinden diskutieren insbesondere auch die Frage, ob sie denn dazu auch befragt werden oder ob eine mögliche Entscheidung über eine Fusion ausschließlich in den Räten der Gemeinde vollzogen wird.
Mit diesem frühzeitig gestellten Antrag soll ein Zeichen in Richtung der Einwohnerinnen und Einwohner gesetzt werden, dass diese sehr wohl auch und selbst um ihre Meinung in der Form der nach dem Kommunalverfassungsgesetz vorgesehenen Einwohnerbefragung gebeten werden.
Mit diesem Antrag dürfte auch der Gefahr einer möglichen Eskalation der öffentlichen Diskussion um dieses „Thema“ entgegengewirkt werden.
Grundsätzlich stellt die mögliche Verschmelzung zweier Kommunen eine nicht unerhebliche Veränderung dar, die die Belange der Einwohner erheblich berührt.
Vor diesem Hintergrund halten wir die Durchführung einer solche Einwohnerbefragung für notwendig. Da aber kraft Kommunalverfassungsgesetz nur die Einwohner die mindestens 14 Jahre alt sind daran beteiligt werden, ist es wegen der Bedeutung dieser Entscheidung die dieser Befragung dann zu Grunde liegen kann ebenso wichtig, auch die Kinder und Jugendlichen gemäß § 36 NKomVG in einem von der Verwaltung zu erarbeitenden Verfahren in geeigneter Weise zu beteiligen.
Dass es ab diesem Sommer wieder eine Realschule und damit alle Schulformen in Elze gibt, ist eine sehr erfreuliche Nachricht. Dass es dazu mit dem CJD einen privaten Schulträger benötigt, verdanken wir dem Landkreis Hildesheim und der SPD. Die SPD hat die in 2018 geschlossene Krüger-Adorno-Schule über viele Jahre vernachlässigt und wollte mit der Schließung scheinbar nur die Mammutschule in Gronau und die Schule in Nordstemmen fördern. Ausgerechnet der Elzer Ratsherr Wolfgang Thiesemann befürwortete und begründete damals im Kreistag diesen Schritt. RÜCKBLICK
Die UWE sieht in der neuen Realschule eine gute Chance für Elze, den erlittenen Standortnachteil wieder wett zumachen und wünscht dem CJD viel Erfolg und eine stetig wachsende Realschule. Alternativen in der Schulwahl sind für die Eltern wichtig und von ihnen gewollt.
Kleine Kreistagfraktionen haben kommunalrechtliche Bedenken
Die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen, FDP und Linken im Kreistag befürchten, dass es erstmals keine gemeinsame Vereinbarung mit allen Städten und Gemeinden des Landkreises zur Betreuung und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gibt. Wenn einzelne Kommunen diesem Vertrag nicht zustimmen, muss der Landkreis rechtlich, inhaltlich und organisatorisch die Umsetzung des Kita-Angebotes in diesen Gemeinden übernehmen. Wir befürchten, dass dies negative Auswirkungen auf die Versorgungsqualität in den betroffenen Gemeinden haben wird. Die vor Ort zuständigen Kommunen können die notwendigen Bedarfe und Maßnahmen wesentlich besser einschätzen, als dies bei zentraler Steuerung durch den Landkreis Hildesheim möglich ist, so das gemeinsame Fazit der Fraktionsvorsitzenden.
Wenn in einem gesellschaftspolitisch so wichtigen Bereich keine kreisweite Übereinstimmung mehr möglich ist, würde dies generell für die zukünftige Wahrnehmung von Aufgaben des Landkreises in enger Abstimmung mit den Kommunen einen erheblichen Einschnitt bedeuten.
Der Kreistag hatte im Dezember einen Vertragstext mit den überwiegenden Stimmen der SPD/ CDU beschlossen. Bedenken der anderen Fraktionen, dass dieser Text nur als Vertragsentwurf beschlossen werden könne wurden ignoriert. So hatte die Verwaltung aufgrund des bindenden Beschlusses des Kreistages keinen Verhandlungsspielraum, sondern konnte die Vertreter der Kommunen nur auffordern, den Vertragsentwurf ohne Änderungen zur Abstimmung zu stellen. Viele Kommunen haben jedoch erhebliche rechtliche Bedenken gegen den beschlossenen Vertragstext. Deshalb versucht die Verwaltung mit sogenannten „verbindlichen Erläuterungen“ die Kommunen doch noch zur Zustimmung zu bewegen. Ob diese überhaupt mit dem Vertragstext im Einklang stehen, ist zu prüfen. Grüne, Unabhängige, Linke und FDP haben erhebliche kommunalrechtliche Bedenken, weil diese nicht Gegenstand des im Übrigen unzureichend vorbereiteten Kreistagsbeschlusses waren. Ein solches Zusatzpapier müsse vom Kreistag beschlossen werden. Dies ist bisher nicht vorgesehen. Damit ist die erforderliche Rechtssicherheit nicht gegeben. „Wir werden deshalb die Kommunalaufsicht des Innenministeriums einschalten und um eine rechtliche Prüfung bitten.“, so die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, Unabhängigen, Linken und der FDP.
„Wir haben beantragt, dass der Landkreis die Verhandlungen mit den Städten und Gemeinden neu startet. Der im Dezember beschlossene Vertragstext soll dabei als Vertragsentwurf dienen. Im Rahmen dieser Gespräche sollten endlich auch eine Grundlage für die zukünftigen Investitionskostenzuschüsse ausgehandelt und die weiteren offenen Punkte geklärt werden. Ziel ist ein gemeinsamer Vertrag mit allen Kommunen im Landkreis.“, so das gemeinsame Statement.
In einer Sondersitzung des Kreistages im Mai soll dieser Vertrag gemäß Antrag dann beschlossen und Rechts- sowie Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen werden.
Die unterzeichnenden Fraktionen wollen das Innenministerium als Kommunalaufsicht des Landkreises einschalten und haben an den Landrat den nachfolgenden Antrag gestellt.
Erläuterung: Die Verhandlungen zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege haben bisherzu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Nach dem derzeitigen Sachstand ist zu erwarten, dass einige Kommunen dem Vertragstext nicht oder nur unter Berücksichtigung einer angemessenen Investitionsförderung zustimmen werden. Zudem sind weitere Fragen offen. Der vom Kreistag beschlossene Vertragstext wird aber in der vorliegenden Fassung von vielen Gemeinden nicht akzeptiert. Deshalb gab es Bemühungen, durch „verbindliche Erläuterungen“ zur Auslegung des Vertragstextes doch noch eine Zustimmung zu erreichen. Eine nachträgliche Interpretation des vom Kreistag beschlossenen Vertragstextes wirft jedoch ohne einen erneuten Beschluss des Kreistages die Frage nach der Rechtmäßigkeit auf. Die erforderliche Rechtssicherheit ist damit nicht gegeben.
Die Ausstellung „Gesichter“der Portraitzeichengruppe des FUNDUS e.V. ist in der Zeit vom 25. Februar bis 29. März 2019 im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Elze zu sehen. Zur Ausstellungseröffnung am Freitag, dem 22.02.2019, begrüßte Claudia Richter in Vertretung von Bürgermeister Rolf Pfeiffer die geladenen Gäste. Die Einführung erfolgte durch Claudia Imogen Vollmer.
Die Ausstellung kann während der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses oder nach Terminabsprache besichtigt werden. Alle Interessierten sind eingeladen, die facettenreiche und farbige Portrait-Welt kennen zulernen und sich mit den verschiedenen Ansichten von Menschen sowie deren Gesichtsanatomie auseinanderzusetzen.
Die Ausstellung kann zusätzlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten auch am Samstag, dem 02. März 2019 in der Zeit von 9 bis 12 Uhr besichtigt werden.
Beispielhaft zeigen wir hier die Bilder unseres Mitglieds Klaus Niepoth:
Überraschende Wende in Berlin. Die im Rahmen der Unterlagen nach §8 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) untersuchten Erdkabelkorridore haben sich verändert. Bisher wurde vermutet, dass die Stromtrasse Südlink durch den Hildesheimer Ostkreis verläuft. Nun soll sie durch den Westkreis verlaufen; direkt zwischen Mehle und Elze hindurch (gelbe Markierung auf der Zeichnung).
Heute sollen den betroffenen Bürgermeistern und Landräten die Pläne erläutert werden. Nachmittags ist eine Pressekonferenz anberaumt, bei der über den genauen Streckenverlauf gesprochen wird. Der Vorschlag für den neuen Korridorverlauf des Südlink gilt Experten zufolge als „ziemlich fix“. Die beiden Betreiber Tennet und TransnetBW wollen die Unterlagen Ende des Monats bei der Bundesnetzagentur einreichen.
Ausführliche Bilder zum Streckenverlauf gibt es auf der Homepage von TenneT: bitte klicken
Wir werden über weitere Informationen, vor allem was Elze betrifft, berichten.
Bis zum 21. Februar 2019 können Sie sich in einer öffentlichen Ausstellung im Ratssaal des Elzer Rathauses die verschiedenen eingereichten Vorschläge zur Neugestaltung der Elzer Hauptstraße anschauen.
In einem nicht offenen Realisierungswettbewerb nach RPW wurden durch ein Preisgericht 9 Vorschläge untersucht. Auf Platz 1 landeten die Landschaftsarchitekten GDLA I GORNIK DENKEL Landschaftsarchitektur Partg mbb, Heidelberg (DE).
Die Auswahl muss noch durch den Elzer Rat bestätigt werden.
Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger aus Elze und den Ortsteilen mitnehmen und fragen Sie direkt: Was sollen die Themen bei unseren Stammtischen sein?
Der erste Stammtisch zum Thema „Investitionen in Elze“ hat schon erfolgreich zu lebhaften Diskussionen geführt. Wir laden Sie ein, uns unter Stammtischthemen@uwe-elze.de Ihren Vorschlag zu schicken.
Was interessiert Sie? Erläuterungen zu den politischen Abläufen, Situation der Kindergärten, Angebote für junge Menschen oder Senioren, weitere Innenstadtsanierung, Informationen zu den Fusionsgesprächen mit Nordstemmen (hier müssen allerdings erst erste Daten vorliegen). Gerne gehen wir auch auf Ihre Ideen ein und werden aus den Einsendungen eine Umfrage machen.
Machen Sie mit und schicken Sie uns eine Email (Ihre Emailadresse wird natürlich nur zum Zwecke dieser Umfrage gespeichert und nicht weitergegeben.)
Wir haben folgende Termine geplant und werden auch eigene Themen einbringen:
17.01.2019 √ „Wie man richtig Geld ausgibt“. – Investitionen in Elze –
„Was lange währt wird endlich gut.“ Dieses alte Sprichwort gilt auch für die „neue“ Elzer Grillhütte. Die offizielle Einweihung fiel leider ein wenig dem Regenwetter zum Opfer. Für die Zukunft ist Elze aber um eine Attraktivität reicher. Die sogenannte Kota ist als Zehneck gebaut und hat einen Durchmess
er rd. 9,5 m einschl. Dachüberstand. Die Nutzfläche beträgt 56 m². Innenliegend befindet sich eine Grillanlage mit entsprechendem Abluftschornstein. Der Zugang wurde barrierefrei hergestellt. Der ursprüngliche Antrag der Elzer Unabhängigen stammt bereits aus dem Jahr 2013. Um so erfreulicher ist es ,dass diese Idee verwirklich werden konnte.
Auch der UWE-Antrag für die Skateranlage liegt schon ein wenig zurück (2015). Gemeinsam mit den Haus der Jugend wurde dieses Projekt vorangetrieben. Zur Konkretisierung hatte sich die Jugendpflege mit einer Gruppe von Jugendlichen mit dem Thema auseinandergesetzt und die Wünsche und Möglichkeiten zusammengestellt, die für den Bau einer neuen Anlage als wichtig erachtet wurden. Die Anlage ist nun schon ein Dreivierteljahr in Betrieb und wird von den Jugendlichen sehr gut angenommen. Sie ist zu einem richtigen Treffpunkt geworden.
