UWE besucht Ausstellung zur Krüger-Adorno-Schule
LDZ vom 15.04.2019
Wie ist Ihre Meinung zu einer möglichen Fusion von Elze & Nordstemmen?
Was Ihnen sonst noch wichtig ist ©
Infobrief der Unabhängigen des Landkreises
Unabhängige Politiker gibt es nicht nur in Elze. Es gibt sie auch in weiteren Orten im Landkreis Hildesheim und zwar in Alfeld, Bockenem, Diekholzen, Freden, Giesen, Harsum, Hildesheim, Nordstemmen, Sarstedt, Sibbesse und Söhlde. Zusammen gehören wir dem Kreisverband der Unabhängigen an https://www.u-hi.de/
Um über die Arbeit in Hildesheim und im Landkreis zu berichten, veröffentlichen wir an dieser Stelle monatlich den aktuellen Infobrief:
- Infobrief März 2019 hier klicken für PDF
- Infobrief Februar 2019 hier klicken für PDF
Fusion: UWE will Bevölkerungsbefragung
Von den Räten der Gemeinden Elze und Nordstemmen wurde beschlossen, die Möglichkeit einer Fusion ergebnisoffen zu prüfen. Derzeit werden in verschiedenen Arbeitskreisen Daten gesammelt um die Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses beurteilen zu können. Wir möchten zusätzlich die Einwohner Elzes und der Ortsteile nach ihrer Meinung fragen und haben daher heute an die Verwaltung un den Rat der Stadt Elze nachfolgenden Antrag gestellt:
Antrag auf eine Einwohnerbefragung bzgl. der Fusionsgespräche der Gemeinden Nordstemmen und Elze
Die Fraktion der UWE – Unabhängige Wählergruppe Elze e.V. im Stadtrat stellt hiermit folgenden Antrag:
„Der Rat der Stadt Elze beschließt vor einer Entscheidung zur Fusion die Durchführung einer Einwohnerbefragung gemäß § 35 NKomVG unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen in angemessener Weise gemäß § 36 NKomVG zu der Frage einer Fusion zwischen den Gemeinden Nordstemmen und Elze.“
Begründung:
Dieser Antrag, der vor Entscheidung im öffentlichen Teil der Ratssitzung, im zuständigen Ausschuss für Innere Dienste, Bildung u. Soziales im öffentlichen Teil zu behandeln ist, begründet sich aus der Tatsache, dass die Öffentlichkeit bereits durch die aus den örtlichen Medien bekannten Stellungnahmen der Bürgermeister der Gemeinden Elze und Nordstemmen über die bereits laufenden Gespräche mit noch offenem Ausgang zur Auslotung einer denkbaren Fusion informiert wurden. Gleichsam haben die Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis nehmen müssen, dass vor dem Hintergrund dieser Gespräche die Amtszeit der hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinden Nordstemmen und Elze im vergangenen Jahr auf 2 Jahre verlängert wurden.
Daher ist das „Thema“ bereits in der öffentlichen Diskussion. Die Einwohnerinnen und Einwohner beider Gemeinden diskutieren insbesondere auch die Frage, ob sie denn dazu auch befragt werden oder ob eine mögliche Entscheidung über eine Fusion ausschließlich in den Räten der Gemeinde vollzogen wird.
Mit diesem frühzeitig gestellten Antrag soll ein Zeichen in Richtung der Einwohnerinnen und Einwohner gesetzt werden, dass diese sehr wohl auch und selbst um ihre Meinung in der Form der nach dem Kommunalverfassungsgesetz vorgesehenen Einwohnerbefragung gebeten werden.
Mit diesem Antrag dürfte auch der Gefahr einer möglichen Eskalation der öffentlichen Diskussion um dieses „Thema“ entgegengewirkt werden.
Grundsätzlich stellt die mögliche Verschmelzung zweier Kommunen eine nicht unerhebliche Veränderung dar, die die Belange der Einwohner erheblich berührt.
Vor diesem Hintergrund halten wir die Durchführung einer solche Einwohnerbefragung für notwendig. Da aber kraft Kommunalverfassungsgesetz nur die Einwohner die mindestens 14 Jahre alt sind daran beteiligt werden, ist es wegen der Bedeutung dieser Entscheidung die dieser Befragung dann zu Grunde liegen kann ebenso wichtig, auch die Kinder und Jugendlichen gemäß § 36 NKomVG in einem von der Verwaltung zu erarbeitenden Verfahren in geeigneter Weise zu beteiligen.
Wieder eine Realschule in Elze
Dass es ab diesem Sommer wieder eine Realschule und damit alle Schulformen in Elze gibt, ist eine sehr erfreuliche Nachricht. Dass es dazu mit dem CJD einen privaten Schulträger benötigt, verdanken wir dem Landkreis Hildesheim und der SPD. Die SPD hat die in 2018 geschlossene Krüger-Adorno-Schule über viele Jahre vernachlässigt und wollte mit der Schließung scheinbar nur die Mammutschule in Gronau und die Schule in Nordstemmen fördern. Ausgerechnet der Elzer Ratsherr Wolfgang Thiesemann befürwortete und begründete damals im Kreistag diesen Schritt. RÜCKBLICK
Die UWE sieht in der neuen Realschule eine gute Chance für Elze, den erlittenen Standortnachteil wieder wett zumachen und wünscht dem CJD viel Erfolg und eine stetig wachsende Realschule. Alternativen in der Schulwahl sind für die Eltern wichtig und von ihnen gewollt.
LDZ vom 23.03.2019:
Richtfest in Wülfingen
Mit einer kleinen Feierstunde begann das Richtfest des Mehrfunktionsgebäudes in Wülfingen:
LDZ vom 21.03.2019:
Pressemitteilung – Kita-Vertrag droht zu scheitern
Kleine Kreistagfraktionen haben kommunalrechtliche Bedenken
Die Fraktionen von Grünen, Unabhängigen, FDP und Linken im Kreistag befürchten, dass es erstmals keine gemeinsame Vereinbarung mit allen Städten und Gemeinden des Landkreises zur Betreuung und Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gibt. Wenn einzelne Kommunen diesem Vertrag nicht zustimmen, muss der Landkreis rechtlich, inhaltlich und organisatorisch die Umsetzung des Kita-Angebotes in diesen Gemeinden übernehmen. Wir befürchten, dass dies negative Auswirkungen auf die Versorgungsqualität in den betroffenen Gemeinden haben wird. Die vor Ort zuständigen Kommunen können die notwendigen Bedarfe und Maßnahmen wesentlich besser einschätzen, als dies bei zentraler Steuerung durch den Landkreis Hildesheim möglich ist, so das gemeinsame Fazit der Fraktionsvorsitzenden.
Wenn in einem gesellschaftspolitisch so wichtigen Bereich keine kreisweite Übereinstimmung mehr möglich ist, würde dies generell für die zukünftige Wahrnehmung von Aufgaben des Landkreises in enger Abstimmung mit den Kommunen einen erheblichen Einschnitt bedeuten.
Der Kreistag hatte im Dezember einen Vertragstext mit den überwiegenden Stimmen der SPD/ CDU beschlossen. Bedenken der anderen Fraktionen, dass dieser Text nur als Vertragsentwurf beschlossen werden könne wurden ignoriert. So hatte die Verwaltung aufgrund des bindenden Beschlusses des Kreistages keinen Verhandlungsspielraum, sondern konnte die Vertreter der Kommunen nur auffordern, den Vertragsentwurf ohne Änderungen zur Abstimmung zu stellen. Viele Kommunen haben jedoch erhebliche rechtliche Bedenken gegen den beschlossenen Vertragstext. Deshalb versucht die Verwaltung mit sogenannten „verbindlichen Erläuterungen“ die Kommunen doch noch zur Zustimmung zu bewegen. Ob diese überhaupt mit dem Vertragstext im Einklang stehen, ist zu prüfen. Grüne, Unabhängige, Linke und FDP haben erhebliche kommunalrechtliche Bedenken, weil diese nicht Gegenstand des im Übrigen unzureichend vorbereiteten Kreistagsbeschlusses waren. Ein solches Zusatzpapier müsse vom Kreistag beschlossen werden. Dies ist bisher nicht vorgesehen. Damit ist die erforderliche Rechtssicherheit nicht gegeben. „Wir werden deshalb die Kommunalaufsicht des Innenministeriums einschalten und um eine rechtliche Prüfung bitten.“, so die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, Unabhängigen, Linken und der FDP.
„Wir haben beantragt, dass der Landkreis die Verhandlungen mit den Städten und Gemeinden neu startet. Der im Dezember beschlossene Vertragstext soll dabei als Vertragsentwurf dienen. Im Rahmen dieser Gespräche sollten endlich auch eine Grundlage für die zukünftigen Investitionskostenzuschüsse ausgehandelt und die weiteren offenen Punkte geklärt werden. Ziel ist ein gemeinsamer Vertrag mit allen Kommunen im Landkreis.“, so das gemeinsame Statement.
In einer Sondersitzung des Kreistages im Mai soll dieser Vertrag gemäß Antrag dann beschlossen und Rechts- sowie Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen werden.
Antrag der Kreistagsfraktionen Die Unabhängigen, Die Grünen und FDP zum KiTa Vertrag
Die unterzeichnenden Fraktionen wollen das Innenministerium als Kommunalaufsicht des Landkreises einschalten und haben an den Landrat den nachfolgenden Antrag gestellt.
Erläuterung: Die Verhandlungen zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege haben bisher zu keinem befriedigenden Ergebnis geführt. Nach dem derzeitigen Sachstand ist zu erwarten, dass einige Kommunen dem Vertragstext nicht oder nur unter Berücksichtigung einer angemessenen Investitionsförderung zustimmen werden. Zudem sind weitere Fragen offen. Der vom Kreistag beschlossene Vertragstext wird aber in der vorliegenden Fassung von vielen Gemeinden nicht akzeptiert. Deshalb gab es Bemühungen, durch „verbindliche Erläuterungen“ zur Auslegung des Vertragstextes doch noch eine Zustimmung zu erreichen. Eine nachträgliche Interpretation des vom Kreistag beschlossenen Vertragstextes wirft jedoch ohne einen erneuten Beschluss des Kreistages die Frage nach der Rechtmäßigkeit auf. Die erforderliche Rechtssicherheit ist damit nicht gegeben.
Antrag: 279-18.03.2019 PDF zum Download oder Ansehen
„Gesichter“ – Bilder von Elzer Malern
Die Ausstellung „Gesichter“der Portraitzeichengruppe des FUNDUS e.V. ist in der Zeit vom 25. Februar bis 29. März 2019 im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Elze zu sehen. Zur Ausstellungseröffnung am Freitag, dem 22.02.2019, begrüßte Claudia Richter in Vertretung von Bürgermeister Rolf Pfeiffer die geladenen Gäste. Die Einführung erfolgte durch Claudia Imogen Vollmer.
Die Ausstellung kann während der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses oder nach Terminabsprache besichtigt werden. Alle Interessierten sind eingeladen, die facettenreiche und farbige Portrait-Welt kennen zulernen und sich mit den verschiedenen Ansichten von Menschen sowie deren Gesichtsanatomie auseinanderzusetzen.
Die Ausstellung kann zusätzlich zu den allgemeinen Öffnungszeiten auch am Samstag, dem 02. März 2019 in der Zeit von 9 bis 12 Uhr besichtigt werden.
Beispielhaft zeigen wir hier die Bilder unseres Mitglieds Klaus Niepoth:
zum Vergrößern auf das Bild klicken
Weitere Informationen zu Südlink
Alle Bilder aus den aktuellen TenneT-Brochüren
Weitere Informationen zum Südlink-Verfahren finden Sie in diesem PDF: 
Informationen zur Info-Veranstaltung vom 21. 02. 19 in Hannover finden Sie hier:
Nun Doch! Südlink durch Elzer Gebiet
Überraschende Wende in Berlin. Die im Rahmen der Unterlagen nach §8 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG) untersuchten Erdkabelkorridore haben sich verändert. Bisher wurde vermutet, dass die Stromtrasse Südlink durch den Hildesheimer Ostkreis verläuft. Nun soll sie durch den Westkreis verlaufen; direkt zwischen Mehle und Elze hindurch (gelbe Markierung auf der Zeichnung).
Heute sollen den betroffenen Bürgermeistern und Landräten die Pläne erläutert werden. Nachmittags ist eine Pressekonferenz anberaumt, bei der über den genauen Streckenverlauf gesprochen wird. Der Vorschlag für den neuen Korridorverlauf des Südlink gilt Experten zufolge als „ziemlich fix“. Die beiden Betreiber Tennet und TransnetBW wollen die Unterlagen Ende des Monats bei der Bundesnetzagentur einreichen.
Ausführliche Bilder zum Streckenverlauf gibt es auf der Homepage von TenneT: bitte klicken
Wir werden über weitere Informationen, vor allem was Elze betrifft, berichten.
Bild: TenneT
Ausstellung: so sieht die Elzer Hauptstraße bald aus
Bis zum 21. Februar 2019 können Sie sich in einer öffentlichen Ausstellung im Ratssaal des Elzer Rathauses die verschiedenen eingereichten Vorschläge zur Neugestaltung der Elzer Hauptstraße anschauen.
In einem nicht offenen Realisierungswettbewerb nach RPW wurden durch ein Preisgericht 9 Vorschläge untersucht. Auf Platz 1 landeten die Landschaftsarchitekten GDLA I GORNIK DENKEL Landschaftsarchitektur Partg mbb, Heidelberg (DE).
Die Auswahl muss noch durch den Elzer Rat bestätigt werden.
Weitere Erläuterungen und Fotos der ersten 3 Plätze finden Sie hier: https://www.competitionline.com/de/ergebnisse/311072
Welche Themen sollen es ein? Wählen Sie!
Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger aus Elze und den Ortsteilen mitnehmen und fragen Sie direkt: Was sollen die Themen bei unseren Stammtischen sein?
Der erste Stammtisch zum Thema „Investitionen in Elze“ hat schon erfolgreich zu lebhaften Diskussionen geführt. Wir laden Sie ein, uns unter Stammtischthemen@uwe-elze.de Ihren Vorschlag zu schicken.
Was interessiert Sie? Erläuterungen zu den politischen Abläufen, Situation der Kindergärten, Angebote für junge Menschen oder Senioren, weitere Innenstadtsanierung, Informationen zu den Fusionsgesprächen mit Nordstemmen (hier müssen allerdings erst erste Daten vorliegen). Gerne gehen wir auch auf Ihre Ideen ein und werden aus den Einsendungen eine Umfrage machen.
Machen Sie mit und schicken Sie uns eine Email (Ihre Emailadresse wird natürlich nur zum Zwecke dieser Umfrage gespeichert und nicht weitergegeben.)
Wir haben folgende Termine geplant und werden auch eigene Themen einbringen:
- 17.01.2019 √ „Wie man richtig Geld ausgibt“. – Investitionen in Elze –
- 28.02.2019
- 11.04.2019
- 23.05.2019
- 04.07.2019
- 15.08.2019
- 26.09.2019
- 07.11.2019
- 19.12.2019
Lebhafte Stammtisch-Diskussionen
„Wie man richtig Geld ausgibt“. – Investitionen in Elze – war das Thema unseres letzten Stammtisches.
UWE-Ratsherr Reiner Modrey führte mit einem sehr guten Eröffnungsbeitrag in das Thema „Haushaltsplanung, Investitionsplanung und Fördergelder“ ein. Ein Vortrag, der es Wert gewesen wäre, von allen Ratsmitgliedern gehört zu werden. Im Detail erklärte er dabei die in der „Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung – KomHKVO“ in § 12 festgelegten Regeln für Investitionen:
(1) 1 Bevor Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung oberhalb einer von der Kommune festgelegten Wertgrenze beschlossen werden, soll durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten die für die Kommune wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden. 2 Vor Beginn einer Investition mit unerheblicher finanzieller Bedeutung bis zu der nach Satz 1 festgelegten Wertgrenze muss eine Folgekostenberechnung vorgenommen werden.
(2) 1 Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen dürfen erst veranschlagt werden, wenn Pläne, Berechnungen und Erläuterungen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die gesamten Auszahlungen für die Baumaßnahme, der Grunderwerb und die Einrichtung sowie der voraussichtliche Jahresbedarf unter Angabe der finanziellen Beteiligung Dritter und ein Bauzeitplan im Einzelnen ersichtlich sind. 2 Den Unterlagen wird eine Berechnung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Haushaltsbelastungen beigefügt.
Eine Investition von „erheblicher finanzieller Bedeutung“ wurde per Ratsbeschluss in Elze ab der Wertgrenze von 100.000 EUR festgelegt. Ein Wirtschaftlichkeitsvergleich und die Vorstellung und Berechnung von Alternativen, sowie eine Folgekostenberechnung findet regelmäßig nicht statt. Detaillierte Pläne und Berechnungen gibt es -wenn überhaupt- erst zu einem späten Zeitpunkt.
Die anwesenden SPD-Ratsherren Rainer Jäkel und Werner Jünemann verteidigten dies mit der Aussage, weder eine Wirtschaftlichkeits-, noch eine Folgekostenberechnung sei vor dem Beschluss möglich. Den Hinweis, man müsse ja auch in einer Kommune vorher wissen, ob sich die Investition rechne und welche Kosten sie in der Zukunft nach sich zieht, ließen die beiden nicht gelten. Auch nicht die Tatsache, dass es Kommunen gibt, die so verfahren und dass schließlich die beauftragten Ingenieurbüros die Zahlen erarbeiten müssten und nicht die Verwaltung. Auf die Frage eines Stammtischbesuchers, warum die SPD nicht auch für ein ausführlicheres Zahlenwerk und mehr Alternativvorschläge wäre -dies würde ja allen Ratsmitgliedern und am Ende dem Bürger zugute kommen- gab es keine Antwort.
Es folgten lebhafte Diskussionen über die Quantität und Qualität von Zahlen bei Investitionsvorhaben in Elze. Kritisch betrachtet hinsichtlich der Vollständigkeit der Unterlagen wurden seitens der UWE die Bauvorhaben Sanierung Freibad, Feuerwehrhaus Mehle und Dorfzentrum Wülfingen. Man hätte möglicherweise viel Geld sparen können. Erklärt wurde die Rolle der Gesellschaft für Kommunale Immobilien Hildesheim (GKHi), über die in Elze seit einiger Zeit die Investitionen abgewickelt werden.
Ein weiteres Thema waren die Sinnhaftigkeit der Ausnutzung von Fördergeldern. Natürlich kam die Sprache auch auf den Wittenburger Weg und den Grabenweg nach Mehle.
Insgesamt ein interessanter Stammtisch mit einem sehr guten Fachvortrag seines Reiner Modrey.
Stammtischtermine 2019
Die UWE wird in diesem Jahr wieder regelmäßig Stammtische durchführen. Wir haben folgende Termine geplant:
- 17.01.2019
- 28.02.2019
- 11.04.2019
- 23.05.2019
- 04.07.2019
- 15.08.2019
- 26.09.2019
- 07.11.2019
- 19.12.2019
Die konkreten Themen werden wir entsprechend der jeweiligen aktuellen Themen festlegen und frühzeitig zusammen mit dem Ort veröffentlichen.
Wir beginnen am 17. Januar 2019 mit dem Thema „Wie man richtig Geld ausgibt“.
Unser Ratsherr Reiner Modrey wird mit einem Eröffnungsbeitrag in das Thema „Haushaltsplanung, Investitionsplanung und Fördergelder“ einführen.