Jahreshauptversammlung

Februar 12, 2016 / UWE / 0 Comments

1.Vorsitzender Werner Rohde und der Fraktionsvorsitzender Joachim Rathmer konntenin ihren Jahresrückblicken viel Positives berichten. Die UWE hat erfolgreich eine ganze Reihe von Anträgen und sachbezogenen Elzer Themen eingebracht und ist eine in Elze positiv wahrgenommene politische Größe. Die Unabhängigen sind nicht die Nörgler, wie häufig dargestellt, sondern bearbeiten, hinterfragen und diskutieren Themen in den Ausschüssen und im Rat im Sinne der Elzer Bürger. Über die meisten Anträge und Vorlagen wird in den politischen Gremien mit den Stimmen der UWE einstimmig abgestimmt; aber ab und zu behalten wir uns sich eine eigene Meinung vor. Wenn notwendig, müsse Kritik erlaubt sein, waren sich Rohde und Rathmer einig.

Politisch sind Innenstadtentwicklung, Straßenausbaubeiträge und der Elzer Markt die aktuellen Themen, zu denen die UWE auch eigene Anträge eingereicht habe. Über den Kontakt mit den Bürgern im UWE-Bürgerbüro und bei den monatlichen Stammtischen kommen aber regelmäßig neue Sachverhalte dazu und werden von der UWE in den politischen Raum getragen.

UWE-Vorsitzender Rohde bedankte sich beim gesamten Vorstand und lobte die Fraktionsmitglieder für Ihren mit viel Enthusiasmus eingebrachten Einsatz und Ulrich Bantelmann für seine Arbeit als Abgeordneter für Elze im Kreistag des Landkreises Hildesheim.

Die UWE hat zurzeit 27 Mitglieder und eine gute Kassenlage. Wir sind für das Wahljahr 2016 finanziell gut aufgestellt. Personell, so waren sich die Anwesenden einig, müsse noch etwas passieren. Schließlich soll es bei der Wahl ja nicht nur um die jetzt vorhandenen sechs Mandate gehen. Die Liste potentieller Kandidaten wird jetzt abgearbeitet. Da wir als Bürgerinitiative für Elze keine feste politische Ausrichtung, sondern nur den Fokus auf die Kernstadt und ihre Ortsteile haben, hoffen wir weitere Bürgerinnen und Bürger zu finden, die sich als Unabhängige im Elzer Rat einbringen wollen. Obwohl die Stadt derzeit finanziell gut dasteht, kann sie durchaus mehr unabhängige Ratsmitglieder vertragen, die nicht in veralteten Parteistrukturen gefangen sind.

Für das Jahr 2016 sind wieder etliche Veranstaltungen und Aktionen geplant. Der regelmäßig wiederkehrende Stammtisch soll zunächst in den Ortsteilen weitergeführt werden und mit bestimmten Themen oder Vorträgen auch wieder im Stadtgebiet stattfinden. Das UWE Bürgerbüro bleibt weiterhin donnerstags und samstags für Besucher geöffnet. Über alle Sitzungstermine und Veranstaltungen der UWE informiert auch weiterhin die Homepage der UWE (www.uwe-elze.de). Diese hat hohe Zugriffszahlen und ist eine wichtige aktuelle Informationsquelle geworden.

Der gesamte Vorstand stand zur Wahl und wurde komplett wiedergewählt. Der alte und neue erste Vorsitzende Werner Rohde bedankte sich für das Vertrauen und freute sich, dass die bewährten Kräfte auch in der Zukunft für Kontinuität und positive Leistungen stehen.

Stammtisch in Esbeck

Februar 9, 2016 / UWE / 0 Comments

Bericht zum Stammtisch in Esbeck am 05.02. 2016

Als zweiter Vorsitzender der UWE begrüßte Michael Röver die Anwesenden und erläuterte, dass die Unabhängigen bei diesem Stammtisch mit den Einwohnern ins Gespräch kommen und sich über Probleme und Wünsche im Ortsteil informieren wollten.

Fraktionsvorsitzender Joachim Rathmer verteidigte die zwischenzeitlich vorhandene Überdachung gegen die Esbecker Beschwerden als schnelle Reaktion und Kompromiss der Verwaltung und sagte zu, dass die UWE jetzt dran bleibe, um zu sehen, ob tatsächlich eine neue Lösung erarbeitet werde.

Lob gab es für die Unabhängigen für ihre Haltung beim Thema Windkrafträder. Das Raumordnungsprogramm des Landkreises kommt wieder auf den Tisch und UWE-Ratsherr und Kreistagsabgeordnter Ulrich Bantelmann konnte über aktuelle Entwicklungen aus dem Kreis berichten. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Chance, mit Gronau gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten, leider nicht genutzt worden ist.

Kritik ernteten die UWE-Fraktionsmitglieder allerdings für die Ablehnung der Ortsräte. Klaus Janke erläuterte die Gründe für die Position der UWE, die ja auch von Teilen der SPD ähnlich gesehen würde. Es sei zum Beispiel jetzt schon schwierig, Posten zu besetzen und den Ortsteilen würden die Abgeordneten aller Parteien auch für ihre Themen zur Verfügung stehen.

Bei dieser Diskussion und im Verlauf des weiteren Abends wurde immer wieder deutlich, dass sich viele Esbecker im Stadtrat nicht richtig vertreten sehen und das Gefühl haben, ihre Anliegen würden nicht ernst genommen oder nur zögerlich abgearbeitet.

Die UWE-Ratsmitglieder boten Ihre Hilfe an, machten aber auch deutlich, dass man ihnen die Probleme bekanntgeben müsste. Zur Sprache kamen dann auch gleich die Zuwucherung der Beeke, Probleme bei der Schneeräumung und der fehlende Fahrradweg auf der Kreisstraße zwischen Esbeck und Eime. Die Unabhängigen sagten Ihre Unterstützung zu, wobei sie beim fehlenden Fahrradweg einschränken mussten, dass dies eigentlich Kreisangelegenheit sei. Gleichzeitig riefen sie die Anwesenden auf, Lösungen auch bei den anderen Parteien einzufordern, vor allem bei der SPD, die ja bisher auch in Esbeck die Mehrheit stelle.

Nach einem hitzigen Beginn entspannte sich die Atmosphäre und mündete nach Aussagen der Unabhängigen in einem ausgesprochen guten und rekordverdächtig langen Stammtisch.

Straßenausbaubeiträge in Elze

Februar 7, 2016 / UWE / 0 Comments

Eintrittspreise Freibad Elze 2016

Februar 1, 2016 / UWE / 0 Comments

Artikel aus der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 29.01. 2016 zu den Eintrittspreisen:

Im Detail stehen folgende Eintrittspreise im Fachausschuss und im Rat zur Diskussion :

UWE ist für Neuordnung des Elzer Marktes

Januar 30, 2016 / UWE / 0 Comments

Die UWE hat fristgerecht einen Antrag zur Neuordnung des Marktes eingereicht. Leider ist er trotzdem nicht auf die Tagesordnung gekommen. Die Verwaltung befasst sich zwar auch mit dem Thema -was gut ist- ,kann aber trotzdem nicht willkürlich Anträge zurückhalten.

Das das Marktkonzept überarbeitet werden muss, ist wohl unstrittig. Wir hoffen, dass die Diskussion darüber öffentlich verläuft und bleiben am Thema dran! Sowohl Marktstandort, als auch Markttag müssen überdacht werden.

Ergebnis Freibadumfrage

Januar 8, 2016 / UWE / 0 Comments

Altanschließerbeiträge – Petition

Januar 8, 2016 / UWE / 0 Comments

Wir bitten um Unterstützung der Petition.

Wenn Verwaltungen/Bürgermeister, Mehrheiten im Kommunalrat, im Landkreis und im Bundesland der selben Partei angehören und entscheidende Positionen und Gremien selbst besetzen, ist eine Gewaltenteilung und vor allem eine Kontrolle der einzelnen Ebenen nur noch theoretisch vorhanden.

Die Realität zeigt, dass die gleiche Parteizugehörigkeit einen unbefangenen Umgang mit Fakten nicht nur oft verhindert, sondern teilweise sogar behindert. Dies ist nicht nur in Brandenburg so!

Weihnachtlicher Jahresabschluss 2015

Dezember 13, 2015 / UWE / 0 Comments

Das Jahr 2015 fand mit einem fröhlich besinnlichen Vormittag im Bürgerbüro ein schönes Ende. UWE-Vorsitzender Werner Rohde bedankte sich bei der Mitgliedern der UWE-Ratsfraktion für die geleistete Arbeit.

Es wurde natürlich ein wenig über Politik geredet, aber das Miteinander bei Kaffee, Glühwein und weihnachtlichem Gebäck stand natürlich im Vordergrund.

Ergebnis Umfrage Freibad

Dezember 8, 2015 / UWE / 0 Comments

• Senkung der Kindergartenbeiträge oder
• Topausstattung der Grundschulen oder
• Sanierung der Sportstätten oder
• Riesenunterstützung aller Vereine und Ehrenamtlichen oder
• 7 Jahre freien Eintritt ins Freibad oder
• 8 neue Skateranlagen oder
• 10 Jahre keine Straßenausbaubeiträge oder
• 13 neue Parkplätze oder
• 80 Sonnenuhren oder
• 160 Bus-Haltestellen oder
• 200 Puttappel-Abende 

… was könnte Elze nicht mit 800.000 EUR alles machen.

Ergebnis der Umfrage:  

Wir bedanken uns bei 150 Teilnehmern. 75% haben Antwort 2 gewählt und sind für „Augen zu und durch“. Immerhin 15% halten 800.000 EUR Überschreitung für zu viel und 10% könnten sich vorstellen, dass eingespart oder verschoben werden könnte.

Wir sind ein wenig überrascht von dem Ergebnis, dass zwar nicht repräsentativ ist, aber durchaus eine Tendenz zeigt, die wir nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern auch als Signal der Bürger werten.

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Elze hat ein sehr schönes neues Freibad bekommen ! Der erste Bauabschnitt (Becken, Außenanlagen & Erwärmung) ist fertig, der zweite (Gebäude, Sanitäranlagen etc.) steht bevor. Ursprünglich hatte der Rat der Stadt Elze für die Sanierung des Freibades einen Maximalbetrag von 3.000.000 EUR beschlossen. Nach Angaben der Verwaltung sind nach derzeitigem Stand 800.000 EUR mehr zu erwarten, also 3,8 Mio. EUR, was einer Erhöhung von rund 27% entspricht. Laut Bürgermeister Pfeiffer liegt dies im vertretbaren Rahmen. Die UWE sieht dies anders. SPD und CDU haben keine Einwände und sehen keinen Handlungsbedarf.

Die UWE hat die Gründe für die Erhöhung der Kosten in der Ratssitzung vom 03.12. 2015 noch einmal dargestellt. Erklärung Kostenentwicklung Freibad .

Wie in der Presse berichtet wurde, sehen Sie hier: Pressearchiv

Leserbrief Wilfried Lavin/Die Grünen

Stammtisch in Mehle

November 30, 2015 / UWE / 0 Comments

Beim letzten Stammtisch des Jahres hatte die Unabhängige Wählergruppe Elze UWE in das Restaurant Schökel in Mehle eingeladen.

UWE-Vorsitzender Werner Rohde freute sich über die Resonanz und begrüßte die Besucher in einem sehr gut gefülltem Raum.Die Gespräche gingen zunächst um aktuelle Fragen, wie die Kostenentwicklung beim Freibad, den Feuerwehrneubau sowie die Auswirkungen der Anschaffung einer neuen Kehrmaschine, die evtl. auch in den Ortsteilen genutzt werden soll. Die anwesenden Mehler Bürger, unter ihnen auch Ortsvorsteher Wolfgang Thiesemann, stellten außerdem Fragen zu ortsteilbezogenen Themen, wie z.B. der Lärmentwicklung der Bauschuttdeponie oder der Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer auf dem Grabenweg. Es entwickelten sich leidenschaftliche Diskussionen in einer freundlichen Atmosphäre. Interessant für alle Anwesenden waren dann in der zweiten Hälfte des Abends Informationen zur Flüchtlichtlingsentwicklung. Der ehemalige Lehrer und Mehler Einwohner Manfred Neumann berichtete von seinen Bemühungen, den in Mehle wohnenden Flüchtlingen aus dem Sudan die deutsche Sprache beizubringen.

Hierfür hat er bereits über 100 Stunden ehrenamtliche Arbeit geleistet.  Außerdem hat er sich darum bemüht, „seinen Schützlingen“ Dinge des alltäglichen Ablaufs, wie z.B. die Müllttrennung zu vermitteln und fährt und begleitet sie zu sportlichen und musikalischen Aktivitäten. Ulrich Bantelmann, Kreistagsabgeordneter der UWE, berichtete von seinem Besuch im Aufnahmelager Hildesheim. Dort sei es ein Problem, die Flüchtlinge zu erfassen, weil viele von Ihnen sich selbstständig auf den Weg in eine andere Stadt machen oder zumindest zeitweise woanders leben. Im weiteren Verlauf der Gespräche wurde deutlich, dass die Möglichkeiten bei allem guten Willen der Verwaltungen und dem herauszuhebenden Einsatz der vielen Freiwilligen endlich sind. An vielen Stellen sei schon „das Ende der Fahnenstange“ erreicht.

Die Anwesenden waren sich darüber einig, dass es eine Diskrepanz zwischen der Wahrnehmung der Politik in Berlin und der Realität in den Landkreisen gibt. Sie lobten aber auch das Engagement von Menschen wie Manfred Neumann, der ein sehr positives Beispiel von gelebter Integration darstelle. Über Flüchtlinge und Integration hätte noch viel länger gesprochen werden können und der Stammtisch dauerte am Ende länger als geplant, aber die UWE versprach spontan wiederzukommen.

Link zum LDZ-Artikel

UWE twittert !

November 10, 2015 / UWE / 0 Comments

 Ab sofort ist die UWE auch bei Twitter unter uwe_elze aktiv.  #elze

 http://twitter.com/uwe_elze

Twitter (englisch für Gezwitscher) ist eine digitale Echtzeit-Anwendung zum Mikroblogging (zur Verbreitung von telegrammartigen Kurznachrichten). Die Kommunikation auf Twitter erfolgt über sogenannte „Tweets“ (von englisch tweet „zwitschern“), kurze Textbeiträge, die angemeldete Nutzer erstellen können. Quelle: wikipedia

Umfrage zu Gebühren in der Hauptstraße

Oktober 19, 2015 / UWE / 0 Comments

Wie ist Ihre Meinung? Ist es in Ordnung, dass Elze für die Bestuhlung (eigentlich Tische) vor dem Lokal Gebühren erhebt oder sollten wir froh sein, wenn die Hauptstraße ein wenig belebter wird? (auf die gewählte Antwort klicken)

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Falsches Zeichen für die Innenstadtbelebung

Oktober 17, 2015 / UWE / 0 Comments

Sollen die Gewerbetreibenden an der Hauptstraße Gebühren erstmals Gebühren zahlen, oder sollte Elze sich nicht über jede Belebung freuen? Urteilen Sie selbst:

„Friss oder stirb“ an der Schmiedetorstraße

Oktober 9, 2015 / UWE / 0 Comments

So ist die Überschrift des LDZ-Artikels vom 6. Oktober 2015. Viele Anwohner der Schmiedetorstraße sind enttäuscht. Vom Planungsbüro, von der Verwaltung und von den Volksvertretern. Zu Recht! Zwar hat der Ingenieur des Büro Richters seine Präsentation in der Bauausschusssitzung vom 16.09. 2015 fachlich kompetent vorgetragen, sein Umgang mit den Anwohnern war aber einer öffentlichen Präsentation unwürdig und sein Umgang mit den Anwohnern zum Fremdschämen. Immerhin wurde den Anwohnern in der Mammutsitzung nicht nur in der Bürgerfragestunde, sondern auch nach dem Vortrag des Planers die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Auch ein Teil der anwesenden Ausschuss- und Ratsmitglieder diskutierte heftig mit.

Wo war aber die Elzer CDU, deren Landtagsabgeordneter Klaus Krumfuß – den wir übrigens sehr schätzen -jetzt nach der gefällten Entscheidung die Kohlen aus dem Feuer holen soll? Die anwesenden CDU-Mitglieder haben es tatsächlich geschafft, in 3,5 Stunden Sitzung ohne einen einzigen Wortbeitrag zu bleiben. Klaus Krumfuß sollte also erst einmal nachhaken, ob die CDU in Elze überhaupt eine Meinung zur Schmiedetorstraße hat und wie diese aussieht.  Abgelehnt haben seine Parteifreunde den Sanierungsentwurf jedenfalls nicht. Er sollte an den richtigen Stellen mehr Engagement vor einer Entscheidung einfordern, dann bräuchte er dieser nicht hinterher zulaufen.

Dass die Entscheidung jetzt so gefallen ist, wie sie gefallen ist, hängt mit dem in Elze üblichen Procedere zusammen. Ein Thema wird lange vage vorbesprochen; dann hört man nichts mehr. Kurz vor einer Sitzung kommt eine Vorlage heraus, die bereits ein genau definiertes Ergebnis vorsieht. Artig wird durch die Mehrheit dann dazu abgestimmt. Auch wir Ratsmitglieder haben erst eine Woche vor den Sitzungen die Zeichnungen zum ersten Mal sehen können. Nicht nur die Anwohner, die an der Straße leben, auch der Bauausschuss und die Ratsmitglieder, die letztendlich die Entscheidung treffen mussten, wurden vorab nicht zu einer Meinungsbildung eingeladen.

„Friss order stirb“ heißt es oft auch für die Abgeordneten in den Sitzungen. Im Gegensatz zu den Anwohnern könnten die Ratsmitglieder dies allerdings ändern, wenn sie es denn mehrheitlich wollten. SPD und CDU scheinen aber nicht interessiert zu sein. Da hilft aktuell auch eine Liste mit 330 Unterschriften nichts. Wenn sich in Elze diesbezüglich etwas ändern soll, müssen sich mehr Bürger dem entgegenstellen und auch politisch engagieren.

Der Planer beharrte auf der Meinung, dass sein Entwurf alternativlos sei. Für uns ist „alternativlos“ nicht hinnehmbar. Es gibt immer Alternativen. Die UWE steht leider mit ihrer Forderung nach unterschiedlichen Wahlmöglichkeiten alleine da. So ist also ein Straßenplaner für das Freibad zuständig, wird die Feuerwehr in Mehle ohne Gegenentwurf gebaut und bekommt die Schmiedetorstraße eine Sanierung ohne ausreichend Parkplätze, aber dafür mit zwei Fahrradwegen.

Was kann Klaus Krumfuß jetzt noch tun? Nicht viel. Er kann sich dafür einsetzen, dass die Stadt den Anwohnern an anderer Stelle Parkplätze zur Verfügung stellt. Eine Verpflichtung, der die Verwaltung nach Meinung der UWE planerisch bereits vor dem Entwurf des Büros Richter oder zumindest parallel dazu schon längst hätte nachkommen müssen. Und er kann darauf einwirken, dass vor allem die alten Häuser ihrer Bauart und Ihrem Alter entsprechend behandelt werden. Dies sollte allerdings eine Selbstverständlichkeit sein. Alles andere ist dann nur noch PR für jemanden, der sich kümmert.

SüdLink geht unter die Erde

Oktober 8, 2015 / UWE / 0 Comments

Nach vielem Hin und Her scheint die Bundesregierung für die SüdLink Stromtrasse nun doch die teurere Erdverkabelung zu wählen!