UWE ist für den Erhalt der Krüger-Adorno-Schule
Die Mitglieder des Rates der Stadt Elze, hat ein Hilferuf des Schulleiters der Krüger-Adorno-Schule Elze erreicht. In diesem heißt es u.a.:
„Bei meinem letzten Termin im August beim Landkreis Hildesheim wurde offen über eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule und der Marienbergschule am Schulstandort Nordstemmen gesprochen. Dies scheint bereits der einmütige Wille von Verwaltung und Politik im Landkreis zu sein.“ Hier der ganze Brief
Nach Meinung der Unabhängigen Wählergruppe Elze sollten Verwaltung und SPD-Fraktion des Landkreises endlich die politisch motivierten Handlungen zum Nachteil des Schulstandortes Elze einstellen.
Die UWE spricht sich deutlich gegen eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule Elze und der Marienbergschule Nordstemmen am Standort Nordstemmen aus und fordert die Elzer Kreistagsabgeordneten von SPD und CDU auf, hierzu unmissverständlich Stellung zu beziehen. Solche Aktionen und negative Gerüchte können die Schule nachhaltig gefährden.
Wir bitten außerdem die Elzer SPD-Fraktion, gegenüber ihrer Kreisvertretung klare Worte zu finden und sich für die Elzer Schule einzusetzen.
Elze hat eine gut aufgestellte und hoch motivierte staatliche Oberschule, die bei der Integration der zu erwartenden Flüchtlingskinder weiter an Bedeutung gewinnen wird. Für die Riesenaufgabe Integration von Flüchtlingen brauchen wir mehr Schule und nicht weniger.
Es wäre gut, wenn Elzer Verwaltung, Schule und Landkreis frühzeitig Planungen zu diesem Thema vorantreiben würden, bevor wieder an anderer Stelle Fakten geschaffen werden. Die UWE wird sich hierfür einsetzen und die Krüger-Adorno-Schule weiter unterstützen.
Ulrich Bantelmann, UWE-Fraktionsmitglied und Mitglied des Kreistages hat bereits eine Anfrage zu diesem Thema an den Landrat gestellt. Anfrage. Wir werden über die Antwort berichten.
Hier der Berich aus der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 22.09. 2015 (zum Vergrößern anklicken):
Infos zum Elzer Argentum
Wir von der UWE haben uns unsere Gedanken zum geplanten Argentum gemacht:
Wir halten Konzept und Idee des Argentums für gut und hoffen, dass es eine ausreichende Nachfrage geben wird, so dass das Projekt verwirklicht werden kann. Der Gebäudekomplex, dessen Entwurf wir auch als Ratsmitglieder nur aus der Zeitung kennen, wird die Innenstadt bereichern und das Wohnen an der Hauptstraße wieder attraktiver machen.
Durch die Barrierefreiheit und die Ansiedelung des ASB wird der steigenden Lebenserwartung und dem Anstieg des Alersdurchschnittes Rechnung getragen.
Die UWE legt aber Wert darauf, dass durch diese bauliche Einzelmaßnahme das Gesamtkonzept Sanierung Innenstadt weder finanziell noch räumlich gefährdet wird. Uns ist nicht klar, in welchem Umfang Sanierungsgelder in den Argentum-Bau abfließen sollen, die dann vielleicht für andere Maßnahmen nicht mehr zur Verfügung stehen.
Uns fehlt als Ratsmitgliedern auch immer noch eine aktuelle Darstellung des „Masterplans“ für Elze. Wie fügt sich das Argentum in das Sanierungskonzept ein, wie wird es weiter gehen. Hier würden wir eine kurzfristige Information der Verwaltung nicht nur an den Rat sondern auch an die Bürger in Form des Sanierungsbeirates begrüßen. UWE 14.09. 2015
Hier noch einmal die Presseinformation der Kreiswohnbau GmbH im Wortlaut:
ARGENTUM soll auch für Elze kommen
Kreiswohnbau plant Millionenprojekt als 1. Schritt zur Revitalisierung von Elzes Innenstadt
Die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH plant eine Millionen-Investition in Elze. Das erfolgreiche ARGENTUM-Konzept soll nach Möglichkeit auch in Elze realisiert werden. „Wir befinden uns derzeit in der Prüfungsphase und sehen die Realisierung auch als ersten Schritt zum Umbau und der Revitalisierung von Elzes Kernstadt“ hofft Matthias Kaufmann, Geschäftsführer der Kreiswohnbau, auf eine rege Nachfrage für das neue Projekt, dass in der Königsberger Straße Ecke Hauptstraße umgesetzt werden soll.
Geplant ist eine Service-Wohnanlage mit 17 Zwei- und Dreizimmer-Wohnungen in den Größen von 60 bis 100 m² Wohnfläche. Barrierefreiheit, Service und Komfort sollen ebenso selbstverständlich sein, wie ein Balkon bzw. eine Terrasse zu jeder Wohnung. Ergänzt werden soll das Angebot durch einen großen Gemeinschaftsbereich, gern auch mit integrierter Einbauküche und Kochinsel, als zentralen Treffpunkt der Anlage, der als Nachbarschaftstreff genauso wie für private Feiern der Bewohner genutzt werden kann. Eine Parkgarage, die zum Teil im Hang „verschwindet“, vollendet den Bau.
Als starker Servicepartner ist der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) vorgesehen, der neben seinem Servicedienstleistungen auch eine Tagespflege integrieren möchte. Neben dem ASB stünden bereits die Sparkasse, ein Friseur sowie die Helios-Gruppe mit einem medizinischen Versorgungszentrum, d.h. eine Arztpraxis mit verschiedenen Ärzten, als Partner bereit, die das Angebot in den Gewerbeflächen im Erdgeschoss komplettieren würden.
Sollte sich die Nachfrage und das allgemeine Interesse als positiv herausstellen und alles optimal laufen, könnten bereits im Frühjahr oder Frühsommer 2016 die ersten Bagger anrollen. Die ersten Bewohner könnten dann im Frühjahr 2017 einziehen.
Das Gesamtvolumen liegt bei rund 6 Millionen Euro, wobei ein Teil der Investitionen über Fördermittel aus dem Stadtumbau finanziert werden würde. Die Kaltmieten der Wohnungen sollen bei rund 500,00 bis 800,00 Euro pro Monat liegen.
Im Zuge des demographischen Wandels ist die primäre Zielgruppe schon der Mensch im fortgeschrittenen Alter, der möglicherweise nicht mehr in der Lage, das große Grundstück und Haus in Schuss zu halten. Aber von einem Vergleich mit „Altenwohnungen“ möchte Kaufmann nichts wissen. „Unser Angebot gilt dem Menschen, der alters- und gesundheitsbedingt nicht mehr in der Lage ist, Hürden – gleich welcher Art – zu überwinden, genauso wie dem Menschen, der einfach aus Qualitätsgründen in den Genuss von Service- und Komfortwohnen kommen möchte“, erklärt der Geschäftsführer das Angebot für jeden Interessierten als offen.
Was ist eigentlich ARGENTUM?
ARGENTUM ist ein Service-Wohnkonzept mit moderner Architektur, Bedienerfreundlichkeit und Barrierefreiheit sowie einem sehr guten sozialen Angebot in stets zentraler Ortslage. Dabei zählen Einkaufsdienste, Fahrdienste oder Menüservice nur zu einem Teil des Dienstleistungsangebotes. ARGENTUM ist als eine Reaktion auf den demographischen Wandel und die sich vielfach verändernden Marktverhältnisse zu verstehen. Mit der Produktlinie „ARGENTUM“ ist der Kreiswohnbau ein Konzept geglückt, dass intelligente Steuerung von Haus- und Wohntechnik mit Umweltschutz und Energieeffizienz sowie mit Barrierefreiheit und unterschiedlich großem Wohnraumbedarf verschmelzen lässt.
Mittlerweile konnte das kommunale Wohnungsunternehmen bereits drei ARGENTUM-Häuser in der Region etablieren. Zum einen die Mietwohnungsanlagen ARGENTUM Am Ried in Sarstedt und ARGENTUM Kaiserhof in Bad Salzdetfurth mit jeweils 25 bzw. 19 Mietwohnungen sowie das ARGENTUM Liegnitzer Straße in Sarstedt mit 23 Eigentumswohnungen.
Bei allen ARGENTUM-Bauten wird stets die Auszeichnung des Qualitätssiegels für sicheres Wohnen vom Niedersächsischen Sozialministeriums angestrebt, welches dem Pilotprojekt in Sarstedt, ARGENTUM Am Ried, auch jüngst verliehen wurde.
Kontakt:
Kreiswohnbau Hildesheim GmbH, Kaiserstraße 21, 31134 Hildesheim
UWE in Sehlde/Bücherschrank
Die UWE ist in den Elzer Ortsteilen noch ein wenig unterrepräsentiert. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, in allen Dörfern der Einheitsgemeinde einen Stammtisch durchzuführen.. In Sehlde gibt es leider kein Gasthaus mehr, so dass wir im Spätsommer in Sehlde gestartet sind. Den Platz unterhalb der Kirche, wo auch der öffentliche Bücherschrank aufgestellt worden ist, schien uns geeignet, zumal wir -obwohl Idee und Antrag von uns stammten- nicht zur Einweihung eingeladen worden sind.
Wir hatten die Gelegenheit mit 2 „Betreuerinnen“ des Schrankes vom Sehlder Heimatverein zu sprechen, die uns bestätigten, dass der Schrank sehr gut angenommen würde. Der große Andrang an Sehldern blieb leider aus, aber von denen die da waren, haben wir eine Menge erfahren, so dass sich der Sonnabendvormittag in Sehlde wirklich gelohnt hat. Sehlde hat eine starke und funktionierende Dorfgemeinschaft, was uns sehr freut.
Mehr Informationen findet man in den LDZ-Artikeln (klicken zum Vergrößern):
Man muss die Bürger mitnehmen…
Nein zum Fremdenhass
Leserbrief M. Röver
Leserbriefe können rechthaberisch wirken, sind aber andererseits die einzige Möglichkeit, dem Leser noch eine andere Sicht auf bestimmte Sachverhalte zu ermöglichen. In dem genannten Artikel geht es um die Beendigung des Stillstandes der SPD in Esbeck. Herr Bockholt, der mehrfach zitiert wird, setzt sich sehr für sein Heimatdorf ein, das ist ihm hoch anzurechnen. Es ist auch erfreulich, dass sich zwei weitere Ortsverbandsmitglieder gefunden haben, welche stolz präsentiert werden. Nur wenn Menschen sich politisch interessieren und aktiv werden, können sie mitgestalten.
.
Dass die UWE die Einführung der Ortsräte kritisch gesehen hat, hat Herr Bockholt richtig erkannt. Dass diese nur am Widerstand von CDU und UWE gescheitert sind, ist allerdings unwahr. Der Beschluss auf die Einführung zu verzichten, erfolgte nach Diskussion einstimmig, also auch mit allen (!) SPD-Stimmen.
.
Herr Bockholt hätte dieses als stellvertretender SPD Ortsverbandsvorsitzender wissen können, wenn nicht sogar müssen. Er hätte es im öffentlichen Protokoll der Ratssitzung vom 16. 07. 2015 auch nachlesen können.Vielleicht hätte er aber ganz einfach vorher mit seinen SPD Ratsmitgliedern
.
Ein kleiner Seitenhieb gegen die UWE war ihm aber lieber, um das Bild von den ewig nörgelnden Unabhängigen zu fördern. Dabei werden wie in diesem Fall die weitaus meisten Beschlüsse im Elzer Rat einstimmig gefasst. Wenn die UWE aber eine andere Meinung vertritt und eigene Argumente fehlen, werden wir Unabhängigen gerne als Querulanten dargestellt und es wird uns unterstellt, wir wollten nur die Arbeit der Verwaltung schlecht machen. Diese Vorgehensweise scheint leider oft einfacher zu sein, als sachlich mit uns zu diskutieren und zu akzeptieren, dass es neben der eigenen auch noch andere Meinungen gibt.
.
Die Verwaltung war übrigens auch gegen die Einführung von Ortsräten. Zu Recht, denn der organisatorische und zeitliche Aufwand für die Verwaltung ist groß und der Entscheidungsspielraum der Ortsräte ist ziemlich klein. Wer sich für seinen Ortsteil einsetzen möchte, kann dies auch jetzt schon über die im Rat vertretene UWE oder die Partei seiner Wahl machen.
.
Die Ortsteile sind dort zur Zeit bis auf Esbeck und Wittenburg direkt durch ein Ratsmitglied vertreten, Wülfingen sogar durch zwei. Ortsvorsteher stehen bereits in allen Ortsteilen für die Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung, Einem Stellvertreter wurde in dem Beschluss schon von allen Ratsmitgliedern -auch denen der UWE- zugestimmt, sowie das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz entsprechend umgesetzt worden ist. Es besteht also auch hier Einigkeit im Rat und keine Notwendigkeit für eine weitere Initiative.
.
Die von Herrn Bockholt bemühten Kosten sind zwar auch zu beachten,sind aber eher von nachrangiger Bedeutung. Warum er die Sonnenuhr zu einem finanziellen Vergleich herangezogen hat, ist nicht nachvollziehbar und wohl dem Seitenhieb geschuldet.
.
Es stimmt, wir hätten uns gefreut, wenn die in ihrer Art einmalige Uhr in Elze realisiert worden wäre. Wegen der fehlenden 5 bis 8.000 EUR hätten aber nicht die Ortsräte abgelehnt werden müssen; diese haben damit nun rein gar nichts zu tun. Bei den Millionen, die beim Freibad,dem Feuerwehrhaus und der Innenstadtsanierung bewegt werden, wäre der relativ überschaubare Fehlbetrag sicherlich an anderer Stelle einzusparen gewesen, wenn die Politik dies gewollt hätte.
.
Es gehört aber zur Demokratie, dass Mehrheiten entscheiden. Und die Mehrheit aus SPD und CDU wollte dem Antrag der UWE zur begehbaren Sonnenuhr eben nicht folgen.
.
Wir werden uns mit anderen Themen und Projekten weiter für die Bürger aus der Einheitsgemeinde Elze einsetzen.
.
Michael Röver
Ratsmitglied Unabhängige Wählergruppe Elze UWE
Endlich: der erste Bücherschrank
Endlich ist er da: der erste Bücherschrank und zwar testweise in Sehlde. CDU und SPD haben sich lange im Rat geziert, dem Antrag der UWE zu folgen; dann hatte die Verwaltung Probleme ihn zu bestellen und zum Schluss war auch noch die Lieferzeit lang. Wir freuen uns nun, dass er da ist und bedanken uns bei den freundlichen Helferinnen aus Sehlde, die sich um den Schrank kümmern wollen. Wir sind sicher, dass das Projekt ein Erfolg wird und sich auf alle Ortsteile ausweiten lässt.
Bücher sind kein geringer Teil des Glücks.
– Friedrich der Große
Du kannst kein Buch öffnen, ohne etwas daraus zu lernen.
– Chinesisches Sprichwort
Klicken zum Vergrößern
Von der SPD lernen
Mit Interesse haben wir die Berichterstattung über die Klausurtagung der SPD in Elze verfolgt. Wenn man über den Tellerrand schaut und aufmerksam beobachtet, wie andere Parteien politische Kommunalarbeit betreiben, können auch Rückschlüsse für das eigene Vorgehen gezogen werden und man kann auch positive Dinge mitnehmen und etwas lernen. 15 Sozialdemokraten aus Elze und den Ortsteilen haben sich getroffen; das ist nicht viel mehr als die UWE bei Ihren letzten Sitzungen hatte. Aber wir wissen aus eigener Erfahrung, dass es nicht so leicht ist, aus Mitgliedern und Sympathisanten echte Mitstreiter zu machen. Überall sind es ein paar wenige, die den Karren wirklich ziehen.
Einen Referenten von außen hinzuzuziehen, ist unserer Meinung nach eine hervorragende Idee gewesen, der wir uns vielleicht auch einmal bedienen sollten. Manchmal ist es gut, wenn die Dinge von einer unvoreingenommenen Person bewertet werden und es Impulse von außen gibt. Bei der SPD hat es zumindest auch dazu geführt, dass Wünsche und Themen ungefiltert auf die Pinnwand gekommen sind. Dabei gab es unter anderem den Wunsch „andere Meinungen zu akzeptieren sowie ehrlich, vertrauensvoll und respektvoll miteinander umzugehen“. Man könnte meinen, dass dies in einer Fraktion und in einem Stadtverband ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, aber wir wissen aus persönlichen Gesprächen mit sozialdemokratischen Ratsmitgliedern, dass es bei der Elzer SPD nicht immer so ist. Respekt, dass das so offen ausgesprochen worden ist. Wir hoffen, dass die Diskussion hierüber zu einem positiven Ergebnis geführt hat und dass das Resultat sich nicht nur auf die SPD intern beschränkt, sondern auch auf die Zusammenarbeit mit anders denkenden Ratsmitgliedern außerhalb der SPD.
Schmunzeln konnte man bei dem Bericht in der Leine-Deister-Zeitung dann zum Schluss aber auch noch. „Wir haben von Sören Thoms gelernt, dass es so etwas wie Fraktionszwang gar nicht gibt, sondern nur Fraktionsdisziplin.“ Wie jetzt ? Alles nur ein Traum? Das ist gar nicht Manuel Neuer?
Wie man es bezeichnet ist doch nebensächlich. Ob man seine Fraktionsmitglieder zwingt oder diszipliniert, macht keinen Unterschied. Aber das wird ja sicherlich ebenfalls besprochen worden sein und das Ergebnis wird sich in den kommenden Sitzungen schnell zeigen; hoffentlich nicht in der Abwesenheit einzelner Ratsmitglieder.
Marode Straßen – Bürger sollen zahlen
Eis-Stammtisch am 22.07.15
„Eis genießen und über Elze reden“ war das Motto des letzten Stammtisches vor den Sommerferien. Genau dies machten dann auch UWE-und Fraktionsmitglieder und einige interessierte Elzer im Eiscafé Dante.
Zahlreiche Themen wie die Einbahnstraßenregelung, die Finanzierung des Feuerwehrhauses in Mehle, das Innenstadtkonzept, die Sanierung der Schmiedetorstraße, das erneuerte Freibad, die Ärztesituation uvm. kamen zur Sprache und wurden kontrovers diskutiert. Auch der unglückliche Einstand des neuen Fraktionsmitgliedes der CDU wurde von anwesenden Bürgern als unverständlich und unnötig kommentiert.
Auch die Kommunalwahl im kommenden Jahr wurde angeschnitten. Die Anwesenden waren sich einig, dass vor allem die Ortsteile stärker informiert und eingebunden werden sollen. Es wurde dann auch spontan beschlossen, den nächsten Stammtisch nach den Ferien in Mehle stattfinden zu lassen.
Elze besser im statistischen Vergleich
In der aktuelle Darstellung der durchschnittlichen Steuereinnahmekraft der Jahre 2012 – 2014 des Landesamtes für Statistik schneidet Elze im Vergleich sehr gut ab.
Mit 850,48 EUR Steuereinnahmen pro Einwohner liegt Elze auf Platz 6 von 20 bei der Steuereinnahmekraft nach kreisfreien Städten, Einheitsgemeinden und Samtgemeinde-Bereichen. Der Wert liegt dabei um 10,5% höher als im Vorjahr.
Ebenso erfreulich ist eine andere Zahl, die man aus der Tabelle lesen kann: Elze hat als einzige Gemeinde neben Söhlde keinen Einwohnerrückgang zu beklagen; es gibt sogar einen leichten Anstieg. Zum 30.06. 2014 betrug die Einwohnerzahl 8.854.
Kommentar zur Ratssitzung vom 16.07. 2015
Sommerpause! Die letzte Ratssitzung Elzes verlief sachlich und fast harmonisch. Keine Beleidigungen, niemand von der SPD musste sich übergeben. Der Bürgermeister selbst hatte ja in der Zeitung Sachlichkeit gefordert und betont, er hätte gerne eine nicht so emotionsgeladene Sitzung
Da wir von der UWE auch in der letzten Ratssitzung ruhig und sachlich gewesen sind, kann er ja nur seine Parteikollegen von der SPD gemeint haben. Da es keine Entgleisungen gab, scheinen ihn diese auch verstanden zu haben.
Was war insgesamt los? Herr Rinne ist zurückgetreten; das war bekannt. In seinen Abschlussstatement hat er nochmal ausgetreten: in Richtung eigene CDU-Fraktion, in Richtung Verwaltung und in Richtung aller, die für das Mietmodell gestimmt hatten. Hierbei war er in der Wahl seiner Worte freundlich ausgedrückt nicht gerade diplomatisch; in der Sache hatte er aber Recht. Nach 19 Jahren Rat müsste aber auch Herr Rinne wissen, dass sich –wenn Sie bereits eine Meinung gefasst haben- weder SPD noch CDU umstimmen lassen. Weder durch Beschimpfungen und schon gar nicht durch Fakten. Und erst Recht nicht, wenn die UWE eine andere Meinung hat. Da ist man sehr konsequent.
Herr Bruns ist Nachrücker für Herr Rinne. Er hatte zwar schon mal abgelehnt; stand aber nun doch zur Verfügung, als seine Partei ihn gerufen hat (und es für die CDU auch keine Alternative gab). Sein Eingangsstatement war kurz und prägnant: „Die Uwe sucht Zank und Streit, dafür steh ich nicht bereit“.
Häh ??? Erstaunen bei der UWE, Kopfschütteln bei Teilen der SPD, zufriedene Gesichter beim Ratsvorsitzenden und der CDU. Noch Fragen zum Zustand der Christlich Demokratischen Union in Elze?
In der Schule würde man sagen: „Setzen, durchgefallen!“ Naja, ein guter Start sieht wohl anders aus. Schade, denn wir hatten bis zur Sitzung eine hohe Meinung von Herrn Bruns und uns ein wenig mehr Unvoreingenommenheit in der CDU erhofft. Er sagte zwar noch etwas von „Satire“, aber sein Beitrag war weder komisch, noch gut gereimt. Satire ist übrigens eine Kunstgattung, die durch Spott, Ironie und Übertreibung bestimmte Personen, Anschauungen, Ereignisse oder Zustände kritisieren oder verächtlich machen will. Verspotten Sie uns ruhig Herr Bruns, wir halten das aus!
Zum Thema Neuer Beschluss zur Finanzierung des Feierwehrhauses in Mehle. War da nicht was? Hat der Rat nicht mehrheitlich mit Stimmen von SPD und CDU gegen die Bedenken der UWE und Grünen bereits einen Beschluss gefasst? In der Bürgerfragestunde hat dann auch ein Bürger konkret gefragt, warum das Thema erneut auf der Tagesordnung stehe, schließlich gäbe es doch einen rechtsgültigen Beschluss. Der Bürgermeister gab hierauf nur eine ausweichende Antwort, aber wir helfen gerne weiter und verweisen auf eine Nachricht der Kommunalaufsicht Hildesheim:
„Die angeforderte Stellungnahme der Stadt Elze zu den von Ihnen erhobenen Beschwerden liegt nun vor. Danach wird eingeräumt, dass über das Gesamtkonzept Neubau des Feuerwehrhauses in Mehle nicht alle Ratsmitglieder ausreichend informiert wurden. Richtig sei auch, dass nach der Ratssitzung am 22.6.2015 ein Verstoß gegen § 8 der Geschäftsordnung festgestellt wurde, weil nach dem Antrag des Ratsherrn Jünemann auf Schluss der Debatte der Ratsvorsitzende darüber abstimmen ließ, ohne einem anderen Fraktionsmitglied oder Gruppenvertreter das Wort zur Begründung zu geben. Aus Gründen der Rechtssicherheit werde daher der TOP in der nächsten Ratssitzung wiederholt. Mit Übersendung der Nachtragsvorlage und weiteren Unterlagen seien alle Ratsmitglieder auf dem gleichen Wissensstand. Da Herr Bürgermeister Pfeiffer auch schriftlich zugesagt hat, weitere Erläuterungen sowie einen ausführlichen Werdegang des bisherigen Verfahrens mündlich in der Sitzung des Rates der Stadt Elze am 16.7.2015 zu geben, besteht für ein kommunalaufsichtliches Einschreiten keine Veranlassung.“
Soweit die Sachlage. Eine Einsicht bei der heimlichen Großen Koalition aus SPD und CDU wegen der Ignorierung unserer Kritik (schlechte Vorlage mit unzureichenden Informationen, ungleicher Informationsstand der Ratsmitglieder) die letztendlich zu einem rechtsunsicheren Beschluss geführt hat, war leider nicht zu erkennen. Ebenso wenig gab es eine Entschuldigung von Herrn Jäkel (SPD) wegen seiner Beleidigungen. Dass der Ratsvorsitzende Schulte-Schüren (CDU) nicht näher auf den von ihm begangenen Verstoß gegen die Geschäftsordnung einging, ist aus seiner Sicht verständlich. Zumindest der Bürgermeister sagte etwas von „Formfehler“.
Die Zahlen und der Vergleich zwischen Kauf und Miete des Feuerwehrhauses wurden von der Verwaltung noch einmal gut erläutert. Es hatte auch im Vorfeld der Sitzung weitere Informationen gegeben. Seitens der UWE wurden die Argumente für die Miete anschließend weitestgehend widerlegt; wie zu erwarten ohne Auswirkung auf die Abstimmung, Wer will schon anderslautende Fakten, wenn seine Meinung bereits feststeht. Es gab auch keine sachlichen Einwände, regungslos wurde dann der Arm gehoben.
Wir wollen nicht verhehlen, dass auch ein Mitglied der UWE-Fraktion für das Mietmodell gestimmt hat. Anders als SPD und CDU begreifen wir uns aber als Individuen und zwingen den Kollegen keine Meinung durch einen Fraktionszwang auf. Die SPD hat wie gewohnt mit einer Stimme gesprochen. Allerdings fehlten einige Fraktionsmitglieder. Gerüchten zufolge sollen sich die Genossen teilweise durch Abwesenheit dem Fraktionszwang entziehen. Gegenstimmen 6 (5 x UWE 1 x Grüner) Enthaltungen 1 (Herr Bruns, CDU).
Fazit: Nur auf Druck der Kommunalaufsicht wurde der Beschluss wiederholt. Die Entscheidung das Feuerwehrhaus für 29 +4 Jahre teuer zu mieten und nicht Eigentümer zu werden, ist dann doch eher eine politische als eine wirtschaftliche Entscheidung.
Ariane Brandes hat Café Brandes wieder eröffnet
Ariane Brandes, UWE Fraktionsmitglied hat das Café Brandes wiedereröffnet! Wir wünschen ihr viel Erfolg!
Skulptur auf dem neuen Kreisel
Mit Hilfe eines kleinen Krans wurde die von der Elzer Bildhauerin Claudia Vollmer geschaffene Skulptur auf dem neuen Kreisel am Südlichen Ende von Elze aufgestellt.
„Die Tore symbolisieren die historischen Handelswege, frühere Heerstrassen, heutige Kreuzung B1 und B3 von Süd nach Nord, von Ost nach West.Im 19. Jahrhundert kam der Eisenbahnknotenpunkt hinzu, somit war der Standort Elze weltweit angebunden. Heute ist Elze eine expandierende Industriestadt mit Tradition. An den Schienensträngen kreuzen sich das silbrig glänzende Stadttor mit dem industrieblauen Tor, das auf die Unternehmen im Osten und Westen hinweist.“ Claudia Vollmer
Ein neues Wahrzeichen?
