Straßenausbaubeiträge in Elze
Eintrittspreise Freibad Elze 2016
Artikel aus der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 29.01. 2016 zu den Eintrittspreisen:
Im Detail stehen folgende Eintrittspreise im Fachausschuss und im Rat zur Diskussion :
UWE ist für Neuordnung des Elzer Marktes
Die UWE hat fristgerecht einen Antrag zur Neuordnung des Marktes eingereicht. Leider ist er trotzdem nicht auf die Tagesordnung gekommen. Die Verwaltung befasst sich zwar auch mit dem Thema -was gut ist- ,kann aber trotzdem nicht willkürlich Anträge zurückhalten.
Das das Marktkonzept überarbeitet werden muss, ist wohl unstrittig. Wir hoffen, dass die Diskussion darüber öffentlich verläuft und bleiben am Thema dran! Sowohl Marktstandort, als auch Markttag müssen überdacht werden.
Ergebnis Freibadumfrage
Altanschließerbeiträge – Petition
Wir bitten um Unterstützung der Petition.
Wenn Verwaltungen/Bürgermeister, Mehrheiten im Kommunalrat, im Landkreis und im Bundesland der selben Partei angehören und entscheidende Positionen und Gremien selbst besetzen, ist eine Gewaltenteilung und vor allem eine Kontrolle der einzelnen Ebenen nur noch theoretisch vorhanden.
Die Realität zeigt, dass die gleiche Parteizugehörigkeit einen unbefangenen Umgang mit Fakten nicht nur oft verhindert, sondern teilweise sogar behindert. Dies ist nicht nur in Brandenburg so!
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Weihnachtlicher Jahresabschluss 2015
Das Jahr 2015 fand mit einem fröhlich besinnlichen Vormittag im Bürgerbüro ein schönes Ende. UWE-Vorsitzender Werner Rohde bedankte sich bei der Mitgliedern der UWE-Ratsfraktion für die geleistete Arbeit.
Es wurde natürlich ein wenig über Politik geredet, aber das Miteinander bei Kaffee, Glühwein und weihnachtlichem Gebäck stand natürlich im Vordergrund.
Ergebnis Umfrage Freibad
- Senkung der Kindergartenbeiträge oder
- Topausstattung der Grundschulen oder
- Sanierung der Sportstätten oder
- Riesenunterstützung aller Vereine und Ehrenamtlichen oder
- 7 Jahre freien Eintritt ins Freibad oder
- 8 neue Skateranlagen oder
- 10 Jahre keine Straßenausbaubeiträge oder
- 13 neue Parkplätze oder
- 80 Sonnenuhren oder
- 160 Bus-Haltestellen oder
- 200 Puttappel-Abende
… was könnte Elze nicht mit 800.000 EUR alles machen.
Ergebnis der Umfrage:
Wir bedanken uns bei 150 Teilnehmern. 75% haben Antwort 2 gewählt und sind für „Augen zu und durch“. Immerhin 15% halten 800.000 EUR Überschreitung für zu viel und 10% könnten sich vorstellen, dass eingespart oder verschoben werden könnte.
Wir sind ein wenig überrascht von dem Ergebnis, dass zwar nicht repräsentativ ist, aber durchaus eine Tendenz zeigt, die wir nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern auch als Signal der Bürger werten.
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Elze hat ein sehr schönes neues Freibad bekommen ! Der erste Bauabschnitt (Becken, Außenanlagen & Erwärmung) ist fertig, der zweite (Gebäude, Sanitäranlagen etc.) steht bevor. Ursprünglich hatte der Rat der Stadt Elze für die Sanierung des Freibades einen Maximalbetrag von 3.000.000 EUR beschlossen. Nach Angaben der Verwaltung sind nach derzeitigem Stand 800.000 EUR mehr zu erwarten, also 3,8 Mio. EUR, was einer Erhöhung von rund 27% entspricht. Laut Bürgermeister Pfeiffer liegt dies im vertretbaren Rahmen. Die UWE sieht dies anders. SPD und CDU haben keine Einwände und sehen keinen Handlungsbedarf.
Die UWE hat die Gründe für die Erhöhung der Kosten in der Ratssitzung vom 03.12. 2015 noch einmal dargestellt. Erklärung Kostenentwicklung Freibad .
Wie in der Presse berichtet wurde, sehen Sie hier: Pressearchiv
Stammtisch in Mehle
Beim letzten Stammtisch des Jahres hatte die Unabhängige Wählergruppe Elze UWE in das Restaurant Schökel in Mehle eingeladen.
UWE-Vorsitzender Werner Rohde freute sich über die Resonanz und begrüßte die Besucher in einem sehr gut gefülltem Raum.Die Gespräche gingen zunächst um aktuelle Fragen, wie die Kostenentwicklung beim Freibad, den Feuerwehrneubau sowie die Auswirkungen der Anschaffung einer neuen Kehrmaschine, die evtl. auch in den Ortsteilen genutzt werden soll. Die anwesenden Mehler Bürger, unter ihnen auch Ortsvorsteher Wolfgang Thiesemann, 
stellten außerdem Fragen zu ortsteilbezogenen Themen, wie z.B. der Lärmentwicklung der Bauschuttdeponie oder der Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer auf dem Grabenweg. Es entwickelten sich leidenschaftliche Diskussionen in einer freundlichen Atmosphäre. Interessant für alle Anwesenden waren dann in der zweiten Hälfte des Abends Informationen zur Flüchtlichtlingsentwicklung. Der ehemalige Lehrer und Mehler Einwohner Manfred Neumann berichtete von seinen Bemühungen, den in Mehle wohnenden Flüchtlingen aus dem Sudan die deutsche Sprache beizubringen.
Hierfür hat er bereits über 100 Stunden ehrenamtliche Arbeit geleistet. Außerdem hat er sich darum bemüht, „seinen Schützlingen“ Dinge des alltäglichen Ablaufs, wie z.B. die Müllttrennung zu vermitteln und fährt und begleitet sie zu sportlichen und musikalischen Aktivitäten. Ulrich Bantelmann, Kreistagsabgeordneter der UWE, berichtete von seinem Besuch im Aufnahmelager Hildesheim. Dort sei es ein Problem, die Flüchtlinge zu erfassen, weil viele von Ihnen sich selbstständig auf den Weg in eine andere Stadt machen oder zumindest zeitweise woanders leben. Im weiteren Verlauf der Gespräche wurde deutlich, dass die Möglichkeiten bei allem guten Willen der Verwaltungen und dem herauszuhebenden Einsatz der vielen Freiwilligen endlich sind. An vielen Stellen sei schon „das Ende der Fahnenstange“ erreicht.
Die Anwesenden waren sich darüber einig, dass es eine Diskrepanz zwischen der Wahrnehmung der Politik in Berlin und der Realität in den Landkreisen gibt. Sie lobten aber auch das Engagement von Menschen wie Manfred Neumann, der ein sehr positives Beispiel von gelebter Integration darstelle. Über Flüchtlinge und Integration hätte noch viel länger gesprochen werden können und der Stammtisch dauerte am Ende länger als geplant, aber die UWE versprach spontan wiederzukommen.
UWE twittert !
Ab sofort ist die UWE auch bei Twitter unter uwe_elze aktiv. #elze
Twitter (englisch für Gezwitscher) ist eine digitale Echtzeit-Anwendung zum Mikroblogging (zur Verbreitung von telegrammartigen Kurznachrichten). Die Kommunikation auf Twitter erfolgt über sogenannte „Tweets“ (von englisch tweet „zwitschern“), kurze Textbeiträge, die angemeldete Nutzer erstellen können. Quelle: wikipedia
Umfrage zu Gebühren in der Hauptstraße
Wie ist Ihre Meinung? Ist es in Ordnung, dass Elze für die Bestuhlung (eigentlich Tische) vor dem Lokal Gebühren erhebt oder sollten wir froh sein, wenn die Hauptstraße ein wenig belebter wird? (auf die gewählte Antwort klicken)
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Falsches Zeichen für die Innenstadtbelebung
Sollen die Gewerbetreibenden an der Hauptstraße Gebühren erstmals Gebühren zahlen, oder sollte Elze sich nicht über jede Belebung freuen? Urteilen Sie selbst:
„Friss oder stirb“ an der Schmiedetorstraße
So ist die Überschrift des LDZ-Artikels vom 6. Oktober 2015. Viele Anwohner der Schmiedetorstraße sind enttäuscht. Vom Planungsbüro, von der Verwaltung und von den Volksvertretern. Zu Recht! Zwar hat der Ingenieur des Büro Richters seine Präsentation in der Bauausschusssitzung vom 16.09. 2015 fachlich kompetent vorgetragen, sein Umgang mit den Anwohnern war aber einer öffentlichen Präsentation unwürdig und sein Umgang mit den Anwohnern zum Fremdschämen. Immerhin wurde den Anwohnern in der Mammutsitzung nicht nur in der Bürgerfragestunde, sondern auch nach dem Vortrag des Planers die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Auch ein Teil der anwesenden Ausschuss- und Ratsmitglieder diskutierte heftig mit.
Wo war aber die Elzer CDU, deren Landtagsabgeordneter Klaus Krumfuß – den wir übrigens sehr schätzen -jetzt nach der gefällten Entscheidung die Kohlen aus dem Feuer holen soll? Die anwesenden CDU-Mitglieder haben es tatsächlich geschafft, in 3,5 Stunden Sitzung ohne einen einzigen Wortbeitrag zu bleiben. Klaus Krumfuß sollte also erst einmal nachhaken, ob die CDU in Elze überhaupt eine Meinung zur Schmiedetorstraße hat und wie diese aussieht. Abgelehnt haben seine Parteifreunde den Sanierungsentwurf jedenfalls nicht. Er sollte an den richtigen Stellen mehr Engagement vor einer Entscheidung einfordern, dann bräuchte er dieser nicht hinterher zulaufen.
Dass die Entscheidung jetzt so gefallen ist, wie sie gefallen ist, hängt mit dem in Elze üblichen Procedere zusammen. Ein Thema wird lange vage vorbesprochen; dann hört man nichts mehr. Kurz vor einer Sitzung kommt eine Vorlage heraus, die bereits ein genau definiertes Ergebnis vorsieht. Artig wird durch die Mehrheit dann dazu abgestimmt. Auch wir Ratsmitglieder haben erst eine Woche vor den Sitzungen die Zeichnungen zum ersten Mal sehen können. Nicht nur die Anwohner, die an der Straße leben, auch der Bauausschuss und die Ratsmitglieder, die letztendlich die Entscheidung treffen mussten, wurden vorab nicht zu einer Meinungsbildung eingeladen.
„Friss order stirb“ heißt es oft auch für die Abgeordneten in den Sitzungen. Im Gegensatz zu den Anwohnern könnten die Ratsmitglieder dies allerdings ändern, wenn sie es denn mehrheitlich wollten. SPD und CDU scheinen aber nicht interessiert zu sein. Da hilft aktuell auch eine Liste mit 330 Unterschriften nichts. Wenn sich in Elze diesbezüglich etwas ändern soll, müssen sich mehr Bürger dem entgegenstellen und auch politisch engagieren.
Der Planer beharrte auf der Meinung, dass sein Entwurf alternativlos sei. Für uns ist „alternativlos“ nicht hinnehmbar. Es gibt immer Alternativen. Die UWE steht leider mit ihrer Forderung nach unterschiedlichen Wahlmöglichkeiten alleine da. So ist also ein Straßenplaner für das Freibad zuständig, wird die Feuerwehr in Mehle ohne Gegenentwurf gebaut und bekommt die Schmiedetorstraße eine Sanierung ohne ausreichend Parkplätze, aber dafür mit zwei Fahrradwegen.
Was kann Klaus Krumfuß jetzt noch tun? Nicht viel. Er kann sich dafür einsetzen, dass die Stadt den Anwohnern an anderer Stelle Parkplätze zur Verfügung stellt. Eine Verpflichtung, der die Verwaltung nach Meinung der UWE planerisch bereits vor dem Entwurf des Büros Richter oder zumindest parallel dazu schon längst hätte nachkommen müssen. Und er kann darauf einwirken, dass vor allem die alten Häuser ihrer Bauart und Ihrem Alter entsprechend behandelt werden. Dies sollte allerdings eine Selbstverständlichkeit sein. Alles andere ist dann nur noch PR für jemanden, der sich kümmert.
SüdLink geht unter die Erde
Nach vielem Hin und Her scheint die Bundesregierung für die SüdLink Stromtrasse nun doch die teurere Erdverkabelung zu wählen!
Update Freibadkosten
UWE ist für den Erhalt der Krüger-Adorno-Schule
Die Mitglieder des Rates der Stadt Elze, hat ein Hilferuf des Schulleiters der Krüger-Adorno-Schule Elze erreicht. In diesem heißt es u.a.:
„Bei meinem letzten Termin im August beim Landkreis Hildesheim wurde offen über eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule und der Marienbergschule am Schulstandort Nordstemmen gesprochen. Dies scheint bereits der einmütige Wille von Verwaltung und Politik im Landkreis zu sein.“ Hier der ganze Brief
Nach Meinung der Unabhängigen Wählergruppe Elze sollten Verwaltung und SPD-Fraktion des Landkreises endlich die politisch motivierten Handlungen zum Nachteil des Schulstandortes Elze einstellen.
Die UWE spricht sich deutlich gegen eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule Elze und der Marienbergschule Nordstemmen am Standort Nordstemmen aus und fordert die Elzer Kreistagsabgeordneten von SPD und CDU auf, hierzu unmissverständlich Stellung zu beziehen. Solche Aktionen und negative Gerüchte können die Schule nachhaltig gefährden.
Wir bitten außerdem die Elzer SPD-Fraktion, gegenüber ihrer Kreisvertretung klare Worte zu finden und sich für die Elzer Schule einzusetzen.
Elze hat eine gut aufgestellte und hoch motivierte staatliche Oberschule, die bei der Integration der zu erwartenden Flüchtlingskinder weiter an Bedeutung gewinnen wird. Für die Riesenaufgabe Integration von Flüchtlingen brauchen wir mehr Schule und nicht weniger.
Es wäre gut, wenn Elzer Verwaltung, Schule und Landkreis frühzeitig Planungen zu diesem Thema vorantreiben würden, bevor wieder an anderer Stelle Fakten geschaffen werden. Die UWE wird sich hierfür einsetzen und die Krüger-Adorno-Schule weiter unterstützen.
Ulrich Bantelmann, UWE-Fraktionsmitglied und Mitglied des Kreistages hat bereits eine Anfrage zu diesem Thema an den Landrat gestellt. Anfrage. Wir werden über die Antwort berichten.
Hier der Berich aus der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 22.09. 2015 (zum Vergrößern anklicken):
