Falsches Zeichen für die Innenstadtbelebung
Sollen die Gewerbetreibenden an der Hauptstraße Gebühren erstmals Gebühren zahlen, oder sollte Elze sich nicht über jede Belebung freuen? Urteilen Sie selbst:
„Friss oder stirb“ an der Schmiedetorstraße
So ist die Überschrift des LDZ-Artikels vom 6. Oktober 2015. Viele Anwohner der Schmiedetorstraße sind enttäuscht. Vom Planungsbüro, von der Verwaltung und von den Volksvertretern. Zu Recht! Zwar hat der Ingenieur des Büro Richters seine Präsentation in der Bauausschusssitzung vom 16.09. 2015 fachlich kompetent vorgetragen, sein Umgang mit den Anwohnern war aber einer öffentlichen Präsentation unwürdig und sein Umgang mit den Anwohnern zum Fremdschämen. Immerhin wurde den Anwohnern in der Mammutsitzung nicht nur in der Bürgerfragestunde, sondern auch nach dem Vortrag des Planers die Gelegenheit gegeben, sich zu äußern. Auch ein Teil der anwesenden Ausschuss- und Ratsmitglieder diskutierte heftig mit.
Wo war aber die Elzer CDU, deren Landtagsabgeordneter Klaus Krumfuß – den wir übrigens sehr schätzen -jetzt nach der gefällten Entscheidung die Kohlen aus dem Feuer holen soll? Die anwesenden CDU-Mitglieder haben es tatsächlich geschafft, in 3,5 Stunden Sitzung ohne einen einzigen Wortbeitrag zu bleiben. Klaus Krumfuß sollte also erst einmal nachhaken, ob die CDU in Elze überhaupt eine Meinung zur Schmiedetorstraße hat und wie diese aussieht. Abgelehnt haben seine Parteifreunde den Sanierungsentwurf jedenfalls nicht. Er sollte an den richtigen Stellen mehr Engagement vor einer Entscheidung einfordern, dann bräuchte er dieser nicht hinterher zulaufen.
Dass die Entscheidung jetzt so gefallen ist, wie sie gefallen ist, hängt mit dem in Elze üblichen Procedere zusammen. Ein Thema wird lange vage vorbesprochen; dann hört man nichts mehr. Kurz vor einer Sitzung kommt eine Vorlage heraus, die bereits ein genau definiertes Ergebnis vorsieht. Artig wird durch die Mehrheit dann dazu abgestimmt. Auch wir Ratsmitglieder haben erst eine Woche vor den Sitzungen die Zeichnungen zum ersten Mal sehen können. Nicht nur die Anwohner, die an der Straße leben, auch der Bauausschuss und die Ratsmitglieder, die letztendlich die Entscheidung treffen mussten, wurden vorab nicht zu einer Meinungsbildung eingeladen.
„Friss order stirb“ heißt es oft auch für die Abgeordneten in den Sitzungen. Im Gegensatz zu den Anwohnern könnten die Ratsmitglieder dies allerdings ändern, wenn sie es denn mehrheitlich wollten. SPD und CDU scheinen aber nicht interessiert zu sein. Da hilft aktuell auch eine Liste mit 330 Unterschriften nichts. Wenn sich in Elze diesbezüglich etwas ändern soll, müssen sich mehr Bürger dem entgegenstellen und auch politisch engagieren.
Der Planer beharrte auf der Meinung, dass sein Entwurf alternativlos sei. Für uns ist „alternativlos“ nicht hinnehmbar. Es gibt immer Alternativen. Die UWE steht leider mit ihrer Forderung nach unterschiedlichen Wahlmöglichkeiten alleine da. So ist also ein Straßenplaner für das Freibad zuständig, wird die Feuerwehr in Mehle ohne Gegenentwurf gebaut und bekommt die Schmiedetorstraße eine Sanierung ohne ausreichend Parkplätze, aber dafür mit zwei Fahrradwegen.
Was kann Klaus Krumfuß jetzt noch tun? Nicht viel. Er kann sich dafür einsetzen, dass die Stadt den Anwohnern an anderer Stelle Parkplätze zur Verfügung stellt. Eine Verpflichtung, der die Verwaltung nach Meinung der UWE planerisch bereits vor dem Entwurf des Büros Richter oder zumindest parallel dazu schon längst hätte nachkommen müssen. Und er kann darauf einwirken, dass vor allem die alten Häuser ihrer Bauart und Ihrem Alter entsprechend behandelt werden. Dies sollte allerdings eine Selbstverständlichkeit sein. Alles andere ist dann nur noch PR für jemanden, der sich kümmert.
SüdLink geht unter die Erde
Nach vielem Hin und Her scheint die Bundesregierung für die SüdLink Stromtrasse nun doch die teurere Erdverkabelung zu wählen!
Update Freibadkosten
UWE ist für den Erhalt der Krüger-Adorno-Schule
Die Mitglieder des Rates der Stadt Elze, hat ein Hilferuf des Schulleiters der Krüger-Adorno-Schule Elze erreicht. In diesem heißt es u.a.:
„Bei meinem letzten Termin im August beim Landkreis Hildesheim wurde offen über eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule und der Marienbergschule am Schulstandort Nordstemmen gesprochen. Dies scheint bereits der einmütige Wille von Verwaltung und Politik im Landkreis zu sein.“ Hier der ganze Brief
Nach Meinung der Unabhängigen Wählergruppe Elze sollten Verwaltung und SPD-Fraktion des Landkreises endlich die politisch motivierten Handlungen zum Nachteil des Schulstandortes Elze einstellen.
Die UWE spricht sich deutlich gegen eine Zusammenlegung der Krüger-Adorno-Schule Elze und der Marienbergschule Nordstemmen am Standort Nordstemmen aus und fordert die Elzer Kreistagsabgeordneten von SPD und CDU auf, hierzu unmissverständlich Stellung zu beziehen. Solche Aktionen und negative Gerüchte können die Schule nachhaltig gefährden.
Wir bitten außerdem die Elzer SPD-Fraktion, gegenüber ihrer Kreisvertretung klare Worte zu finden und sich für die Elzer Schule einzusetzen.
Elze hat eine gut aufgestellte und hoch motivierte staatliche Oberschule, die bei der Integration der zu erwartenden Flüchtlingskinder weiter an Bedeutung gewinnen wird. Für die Riesenaufgabe Integration von Flüchtlingen brauchen wir mehr Schule und nicht weniger.
Es wäre gut, wenn Elzer Verwaltung, Schule und Landkreis frühzeitig Planungen zu diesem Thema vorantreiben würden, bevor wieder an anderer Stelle Fakten geschaffen werden. Die UWE wird sich hierfür einsetzen und die Krüger-Adorno-Schule weiter unterstützen.
Ulrich Bantelmann, UWE-Fraktionsmitglied und Mitglied des Kreistages hat bereits eine Anfrage zu diesem Thema an den Landrat gestellt. Anfrage. Wir werden über die Antwort berichten.
Hier der Berich aus der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung vom 22.09. 2015 (zum Vergrößern anklicken):
Infos zum Elzer Argentum
Wir von der UWE haben uns unsere Gedanken zum geplanten Argentum gemacht:
Wir halten Konzept und Idee des Argentums für gut und hoffen, dass es eine ausreichende Nachfrage geben wird, so dass das Projekt verwirklicht werden kann. Der Gebäudekomplex, dessen Entwurf wir auch als Ratsmitglieder nur aus der Zeitung kennen, wird die Innenstadt bereichern und das Wohnen an der Hauptstraße wieder attraktiver machen.
Durch die Barrierefreiheit und die Ansiedelung des ASB wird der steigenden Lebenserwartung und dem Anstieg des Alersdurchschnittes Rechnung getragen.
Die UWE legt aber Wert darauf, dass durch diese bauliche Einzelmaßnahme das Gesamtkonzept Sanierung Innenstadt weder finanziell noch räumlich gefährdet wird. Uns ist nicht klar, in welchem Umfang Sanierungsgelder in den Argentum-Bau abfließen sollen, die dann vielleicht für andere Maßnahmen nicht mehr zur Verfügung stehen.
Uns fehlt als Ratsmitgliedern auch immer noch eine aktuelle Darstellung des „Masterplans“ für Elze. Wie fügt sich das Argentum in das Sanierungskonzept ein, wie wird es weiter gehen. Hier würden wir eine kurzfristige Information der Verwaltung nicht nur an den Rat sondern auch an die Bürger in Form des Sanierungsbeirates begrüßen. UWE 14.09. 2015
Hier noch einmal die Presseinformation der Kreiswohnbau GmbH im Wortlaut:
ARGENTUM soll auch für Elze kommen
Kreiswohnbau plant Millionenprojekt als 1. Schritt zur Revitalisierung von Elzes Innenstadt
Die Kreiswohnbau Hildesheim GmbH plant eine Millionen-Investition in Elze. Das erfolgreiche ARGENTUM-Konzept soll nach Möglichkeit auch in Elze realisiert werden. „Wir befinden uns derzeit in der Prüfungsphase und sehen die Realisierung auch als ersten Schritt zum Umbau und der Revitalisierung von Elzes Kernstadt“ hofft Matthias Kaufmann, Geschäftsführer der Kreiswohnbau, auf eine rege Nachfrage für das neue Projekt, dass in der Königsberger Straße Ecke Hauptstraße umgesetzt werden soll.
Geplant ist eine Service-Wohnanlage mit 17 Zwei- und Dreizimmer-Wohnungen in den Größen von 60 bis 100 m² Wohnfläche. Barrierefreiheit, Service und Komfort sollen ebenso selbstverständlich sein, wie ein Balkon bzw. eine Terrasse zu jeder Wohnung. Ergänzt werden soll das Angebot durch einen großen Gemeinschaftsbereich, gern auch mit integrierter Einbauküche und Kochinsel, als zentralen Treffpunkt der Anlage, der als Nachbarschaftstreff genauso wie für private Feiern der Bewohner genutzt werden kann. Eine Parkgarage, die zum Teil im Hang „verschwindet“, vollendet den Bau.
Als starker Servicepartner ist der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) vorgesehen, der neben seinem Servicedienstleistungen auch eine Tagespflege integrieren möchte. Neben dem ASB stünden bereits die Sparkasse, ein Friseur sowie die Helios-Gruppe mit einem medizinischen Versorgungszentrum, d.h. eine Arztpraxis mit verschiedenen Ärzten, als Partner bereit, die das Angebot in den Gewerbeflächen im Erdgeschoss komplettieren würden.
Sollte sich die Nachfrage und das allgemeine Interesse als positiv herausstellen und alles optimal laufen, könnten bereits im Frühjahr oder Frühsommer 2016 die ersten Bagger anrollen. Die ersten Bewohner könnten dann im Frühjahr 2017 einziehen.
Das Gesamtvolumen liegt bei rund 6 Millionen Euro, wobei ein Teil der Investitionen über Fördermittel aus dem Stadtumbau finanziert werden würde. Die Kaltmieten der Wohnungen sollen bei rund 500,00 bis 800,00 Euro pro Monat liegen.
Im Zuge des demographischen Wandels ist die primäre Zielgruppe schon der Mensch im fortgeschrittenen Alter, der möglicherweise nicht mehr in der Lage, das große Grundstück und Haus in Schuss zu halten. Aber von einem Vergleich mit „Altenwohnungen“ möchte Kaufmann nichts wissen. „Unser Angebot gilt dem Menschen, der alters- und gesundheitsbedingt nicht mehr in der Lage ist, Hürden – gleich welcher Art – zu überwinden, genauso wie dem Menschen, der einfach aus Qualitätsgründen in den Genuss von Service- und Komfortwohnen kommen möchte“, erklärt der Geschäftsführer das Angebot für jeden Interessierten als offen.
Was ist eigentlich ARGENTUM?
ARGENTUM ist ein Service-Wohnkonzept mit moderner Architektur, Bedienerfreundlichkeit und Barrierefreiheit sowie einem sehr guten sozialen Angebot in stets zentraler Ortslage. Dabei zählen Einkaufsdienste, Fahrdienste oder Menüservice nur zu einem Teil des Dienstleistungsangebotes. ARGENTUM ist als eine Reaktion auf den demographischen Wandel und die sich vielfach verändernden Marktverhältnisse zu verstehen. Mit der Produktlinie „ARGENTUM“ ist der Kreiswohnbau ein Konzept geglückt, dass intelligente Steuerung von Haus- und Wohntechnik mit Umweltschutz und Energieeffizienz sowie mit Barrierefreiheit und unterschiedlich großem Wohnraumbedarf verschmelzen lässt.
Mittlerweile konnte das kommunale Wohnungsunternehmen bereits drei ARGENTUM-Häuser in der Region etablieren. Zum einen die Mietwohnungsanlagen ARGENTUM Am Ried in Sarstedt und ARGENTUM Kaiserhof in Bad Salzdetfurth mit jeweils 25 bzw. 19 Mietwohnungen sowie das ARGENTUM Liegnitzer Straße in Sarstedt mit 23 Eigentumswohnungen.
Bei allen ARGENTUM-Bauten wird stets die Auszeichnung des Qualitätssiegels für sicheres Wohnen vom Niedersächsischen Sozialministeriums angestrebt, welches dem Pilotprojekt in Sarstedt, ARGENTUM Am Ried, auch jüngst verliehen wurde.
Kontakt:
Kreiswohnbau Hildesheim GmbH, Kaiserstraße 21, 31134 Hildesheim
UWE in Sehlde/Bücherschrank
Die UWE ist in den Elzer Ortsteilen noch ein wenig unterrepräsentiert. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, in allen Dörfern der Einheitsgemeinde einen Stammtisch durchzuführen.. In Sehlde gibt es leider kein Gasthaus mehr, so dass wir im Spätsommer in Sehlde gestartet sind. Den Platz unterhalb der Kirche, wo auch der öffentliche Bücherschrank aufgestellt worden ist, schien uns geeignet, zumal wir -obwohl Idee und Antrag von uns stammten- nicht zur Einweihung eingeladen worden sind.
Wir hatten die Gelegenheit mit 2 „Betreuerinnen“ des Schrankes vom Sehlder Heimatverein zu sprechen, die uns bestätigten, dass der Schrank sehr gut angenommen würde. Der große Andrang an Sehldern blieb leider aus, aber von denen die da waren, haben wir eine Menge erfahren, so dass sich der Sonnabendvormittag in Sehlde wirklich gelohnt hat. Sehlde hat eine starke und funktionierende Dorfgemeinschaft, was uns sehr freut.
Mehr Informationen findet man in den LDZ-Artikeln (klicken zum Vergrößern):
Man muss die Bürger mitnehmen…
Nein zum Fremdenhass
Leserbrief M. Röver
Leserbriefe können rechthaberisch wirken, sind aber andererseits die einzige Möglichkeit, dem Leser noch eine andere Sicht auf bestimmte Sachverhalte zu ermöglichen. In dem genannten Artikel geht es um die Beendigung des Stillstandes der SPD in Esbeck. Herr Bockholt, der mehrfach zitiert wird, setzt sich sehr für sein Heimatdorf ein, das ist ihm hoch anzurechnen. Es ist auch erfreulich, dass sich zwei weitere Ortsverbandsmitglieder gefunden haben, welche stolz präsentiert werden. Nur wenn Menschen sich politisch interessieren und aktiv werden, können sie mitgestalten.
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Dass die UWE die Einführung der Ortsräte kritisch gesehen hat, hat Herr Bockholt richtig erkannt. Dass diese nur am Widerstand von CDU und UWE gescheitert sind, ist allerdings unwahr. Der Beschluss auf die Einführung zu verzichten, erfolgte nach Diskussion einstimmig, also auch mit allen (!) SPD-Stimmen.
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Herr Bockholt hätte dieses als stellvertretender SPD Ortsverbandsvorsitzender wissen können, wenn nicht sogar müssen. Er hätte es im öffentlichen Protokoll der Ratssitzung vom 16. 07. 2015 auch nachlesen können.Vielleicht hätte er aber ganz einfach vorher mit seinen SPD Ratsmitgliedern
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Ein kleiner Seitenhieb gegen die UWE war ihm aber lieber, um das Bild von den ewig nörgelnden Unabhängigen zu fördern. Dabei werden wie in diesem Fall die weitaus meisten Beschlüsse im Elzer Rat einstimmig gefasst. Wenn die UWE aber eine andere Meinung vertritt und eigene Argumente fehlen, werden wir Unabhängigen gerne als Querulanten dargestellt und es wird uns unterstellt, wir wollten nur die Arbeit der Verwaltung schlecht machen. Diese Vorgehensweise scheint leider oft einfacher zu sein, als sachlich mit uns zu diskutieren und zu akzeptieren, dass es neben der eigenen auch noch andere Meinungen gibt.
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Die Verwaltung war übrigens auch gegen die Einführung von Ortsräten. Zu Recht, denn der organisatorische und zeitliche Aufwand für die Verwaltung ist groß und der Entscheidungsspielraum der Ortsräte ist ziemlich klein. Wer sich für seinen Ortsteil einsetzen möchte, kann dies auch jetzt schon über die im Rat vertretene UWE oder die Partei seiner Wahl machen.
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Die Ortsteile sind dort zur Zeit bis auf Esbeck und Wittenburg direkt durch ein Ratsmitglied vertreten, Wülfingen sogar durch zwei. Ortsvorsteher stehen bereits in allen Ortsteilen für die Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung, Einem Stellvertreter wurde in dem Beschluss schon von allen Ratsmitgliedern -auch denen der UWE- zugestimmt, sowie das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz entsprechend umgesetzt worden ist. Es besteht also auch hier Einigkeit im Rat und keine Notwendigkeit für eine weitere Initiative.
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Die von Herrn Bockholt bemühten Kosten sind zwar auch zu beachten,sind aber eher von nachrangiger Bedeutung. Warum er die Sonnenuhr zu einem finanziellen Vergleich herangezogen hat, ist nicht nachvollziehbar und wohl dem Seitenhieb geschuldet.
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Es stimmt, wir hätten uns gefreut, wenn die in ihrer Art einmalige Uhr in Elze realisiert worden wäre. Wegen der fehlenden 5 bis 8.000 EUR hätten aber nicht die Ortsräte abgelehnt werden müssen; diese haben damit nun rein gar nichts zu tun. Bei den Millionen, die beim Freibad,dem Feuerwehrhaus und der Innenstadtsanierung bewegt werden, wäre der relativ überschaubare Fehlbetrag sicherlich an anderer Stelle einzusparen gewesen, wenn die Politik dies gewollt hätte.
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Es gehört aber zur Demokratie, dass Mehrheiten entscheiden. Und die Mehrheit aus SPD und CDU wollte dem Antrag der UWE zur begehbaren Sonnenuhr eben nicht folgen.
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Wir werden uns mit anderen Themen und Projekten weiter für die Bürger aus der Einheitsgemeinde Elze einsetzen.
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Michael Röver
Ratsmitglied Unabhängige Wählergruppe Elze UWE
Endlich: der erste Bücherschrank
Endlich ist er da: der erste Bücherschrank und zwar testweise in Sehlde. CDU und SPD haben sich lange im Rat geziert, dem Antrag der UWE zu folgen; dann hatte die Verwaltung Probleme ihn zu bestellen und zum Schluss war auch noch die Lieferzeit lang. Wir freuen uns nun, dass er da ist und bedanken uns bei den freundlichen Helferinnen aus Sehlde, die sich um den Schrank kümmern wollen. Wir sind sicher, dass das Projekt ein Erfolg wird und sich auf alle Ortsteile ausweiten lässt.
Bücher sind kein geringer Teil des Glücks.
– Friedrich der Große
Du kannst kein Buch öffnen, ohne etwas daraus zu lernen.
– Chinesisches Sprichwort
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Von der SPD lernen
Mit Interesse haben wir die Berichterstattung über die Klausurtagung der SPD in Elze verfolgt. Wenn man über den Tellerrand schaut und aufmerksam beobachtet, wie andere Parteien politische Kommunalarbeit betreiben, können auch Rückschlüsse für das eigene Vorgehen gezogen werden und man kann auch positive Dinge mitnehmen und etwas lernen. 15 Sozialdemokraten aus Elze und den Ortsteilen haben sich getroffen; das ist nicht viel mehr als die UWE bei Ihren letzten Sitzungen hatte. Aber wir wissen aus eigener Erfahrung, dass es nicht so leicht ist, aus Mitgliedern und Sympathisanten echte Mitstreiter zu machen. Überall sind es ein paar wenige, die den Karren wirklich ziehen.
Einen Referenten von außen hinzuzuziehen, ist unserer Meinung nach eine hervorragende Idee gewesen, der wir uns vielleicht auch einmal bedienen sollten. Manchmal ist es gut, wenn die Dinge von einer unvoreingenommenen Person bewertet werden und es Impulse von außen gibt. Bei der SPD hat es zumindest auch dazu geführt, dass Wünsche und Themen ungefiltert auf die Pinnwand gekommen sind. Dabei gab es unter anderem den Wunsch „andere Meinungen zu akzeptieren sowie ehrlich, vertrauensvoll und respektvoll miteinander umzugehen“. Man könnte meinen, dass dies in einer Fraktion und in einem Stadtverband ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, aber wir wissen aus persönlichen Gesprächen mit sozialdemokratischen Ratsmitgliedern, dass es bei der Elzer SPD nicht immer so ist. Respekt, dass das so offen ausgesprochen worden ist. Wir hoffen, dass die Diskussion hierüber zu einem positiven Ergebnis geführt hat und dass das Resultat sich nicht nur auf die SPD intern beschränkt, sondern auch auf die Zusammenarbeit mit anders denkenden Ratsmitgliedern außerhalb der SPD.
Schmunzeln konnte man bei dem Bericht in der Leine-Deister-Zeitung dann zum Schluss aber auch noch. „Wir haben von Sören Thoms gelernt, dass es so etwas wie Fraktionszwang gar nicht gibt, sondern nur Fraktionsdisziplin.“ Wie jetzt ? Alles nur ein Traum? Das ist gar nicht Manuel Neuer?
Wie man es bezeichnet ist doch nebensächlich. Ob man seine Fraktionsmitglieder zwingt oder diszipliniert, macht keinen Unterschied. Aber das wird ja sicherlich ebenfalls besprochen worden sein und das Ergebnis wird sich in den kommenden Sitzungen schnell zeigen; hoffentlich nicht in der Abwesenheit einzelner Ratsmitglieder.
Marode Straßen – Bürger sollen zahlen
Eis-Stammtisch am 22.07.15
„Eis genießen und über Elze reden“ war das Motto des letzten Stammtisches vor den Sommerferien. Genau dies machten dann auch UWE-und Fraktionsmitglieder und einige interessierte Elzer im Eiscafé Dante.
Zahlreiche Themen wie die Einbahnstraßenregelung, die Finanzierung des Feuerwehrhauses in Mehle, das Innenstadtkonzept, die Sanierung der Schmiedetorstraße, das erneuerte Freibad, die Ärztesituation uvm. kamen zur Sprache und wurden kontrovers diskutiert. Auch der unglückliche Einstand des neuen Fraktionsmitgliedes der CDU wurde von anwesenden Bürgern als unverständlich und unnötig kommentiert.
Auch die Kommunalwahl im kommenden Jahr wurde angeschnitten. Die Anwesenden waren sich einig, dass vor allem die Ortsteile stärker informiert und eingebunden werden sollen. Es wurde dann auch spontan beschlossen, den nächsten Stammtisch nach den Ferien in Mehle stattfinden zu lassen.
Elze besser im statistischen Vergleich
In der aktuelle Darstellung der durchschnittlichen Steuereinnahmekraft der Jahre 2012 – 2014 des Landesamtes für Statistik schneidet Elze im Vergleich sehr gut ab.
Mit 850,48 EUR Steuereinnahmen pro Einwohner liegt Elze auf Platz 6 von 20 bei der Steuereinnahmekraft nach kreisfreien Städten, Einheitsgemeinden und Samtgemeinde-Bereichen. Der Wert liegt dabei um 10,5% höher als im Vorjahr.
Ebenso erfreulich ist eine andere Zahl, die man aus der Tabelle lesen kann: Elze hat als einzige Gemeinde neben Söhlde keinen Einwohnerrückgang zu beklagen; es gibt sogar einen leichten Anstieg. Zum 30.06. 2014 betrug die Einwohnerzahl 8.854.
