September 16, 2015 / UWE / 0 Comments
Die UWE ist in den Elzer Ortsteilen noch ein wenig unterrepräsentiert. Aus diesem Grund haben wir uns entschlossen, in allen Dörfern der Einheitsgemeinde einen Stammtisch durchzuführen.. In Sehlde gibt es leider kein Gasthaus mehr, so dass wir im Spätsommer in Sehlde gestartet sind. Den Platz unterhalb der Kirche, wo auch der öffentliche Bücherschrank aufgestellt worden ist, schien uns geeignet, zumal wir -obwohl Idee und Antrag von uns stammten- nicht zur Einweihung eingeladen worden sind.
Wir hatten die Gelegenheit mit 2 „Betreuerinnen“ des Schrankes vom Sehlder Heimatverein zu sprechen, die uns bestätigten, dass der Schrank sehr gut angenommen würde. Der große Andrang an Sehldern blieb leider aus, aber von denen die da waren, haben wir eine Menge erfahren, so dass sich der Sonnabendvormittag in Sehlde wirklich gelohnt hat. Sehlde hat eine starke und funktionierende Dorfgemeinschaft, was uns sehr freut.
Mehr Informationen findet man in den LDZ-Artikeln (klicken zum Vergrößern):
September 12, 2015 / UWE / 0 Comments
September 2, 2015 / UWE / 0 Comments
August 29, 2015 / UWE / 0 Comments
Leserbriefe können rechthaberisch wirken, sind aber andererseits die einzige Möglichkeit, dem Leser noch eine andere Sicht auf bestimmte Sachverhalte zu ermöglichen. In dem genannten Artikel geht es um die Beendigung des Stillstandes der SPD in Esbeck. Herr Bockholt, der mehrfach zitiert wird, setzt sich sehr für sein Heimatdorf ein, das ist ihm hoch anzurechnen. Es ist auch erfreulich, dass sich zwei weitere Ortsverbandsmitglieder gefunden haben, welche stolz präsentiert werden. Nur wenn Menschen sich politisch interessieren und aktiv werden, können sie mitgestalten.
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Dass die UWE die Einführung der Ortsräte kritisch gesehen hat, hat Herr Bockholt richtig erkannt. Dass diese nur am Widerstand von CDU und UWE gescheitert sind, ist allerdings unwahr. Der Beschluss auf die Einführung zu verzichten, erfolgte nach Diskussion einstimmig, also auch mit allen (!) SPD-Stimmen.
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Herr Bockholt hätte dieses als stellvertretender SPD Ortsverbandsvorsitzender wissen können, wenn nicht sogar müssen. Er hätte es im öffentlichen Protokoll der Ratssitzung vom 16. 07. 2015 auch nachlesen können.Vielleicht hätte er aber ganz einfach vorher mit seinen SPD Ratsmitgliedern gesprochen.
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Ein kleiner Seitenhieb gegen die UWE war ihm aber lieber, um das Bild von den ewig nörgelnden Unabhängigen zu fördern. Dabei werden wie in diesem Fall die weitaus meisten Beschlüsse im Elzer Rat einstimmig gefasst. Wenn die UWE aber eine andere Meinung vertritt und eigene Argumente fehlen, werden wir Unabhängigen gerne als Querulanten dargestellt und es wird uns unterstellt, wir wollten nur die Arbeit der Verwaltung schlecht machen. Diese Vorgehensweise scheint leider oft einfacher zu sein, als sachlich mit uns zu diskutieren und zu akzeptieren, dass es neben der eigenen auch noch andere Meinungen gibt.
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Die Verwaltung war übrigens auch gegen die Einführung von Ortsräten. Zu Recht, denn der organisatorische und zeitliche Aufwand für die Verwaltung ist groß und der Entscheidungsspielraum der Ortsräte ist ziemlich klein. Wer sich für seinen Ortsteil einsetzen möchte, kann dies auch jetzt schon über die im Rat vertretene UWE oder die Partei seiner Wahl machen.
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Die Ortsteile sind dort zur Zeit bis auf Esbeck und Wittenburg direkt durch ein Ratsmitglied vertreten, Wülfingen sogar durch zwei. Ortsvorsteher stehen bereits in allen Ortsteilen für die Bürger als Ansprechpartner zur Verfügung, Einem Stellvertreter wurde in dem Beschluss schon von allen Ratsmitgliedern -auch denen der UWE- zugestimmt, sowie das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz entsprechend umgesetzt worden ist. Es besteht also auch hier Einigkeit im Rat und keine Notwendigkeit für eine weitere Initiative.
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Die von Herrn Bockholt bemühten Kosten sind zwar auch zu beachten,sind aber eher von nachrangiger Bedeutung. Warum er die Sonnenuhr zu einem finanziellen Vergleich herangezogen hat, ist nicht nachvollziehbar und wohl dem Seitenhieb geschuldet.
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Es stimmt, wir hätten uns gefreut, wenn die in ihrer Art einmalige Uhr in Elze realisiert worden wäre. Wegen der fehlenden 5 bis 8.000 EUR hätten aber nicht die Ortsräte abgelehnt werden müssen; diese haben damit nun rein gar nichts zu tun. Bei den Millionen, die beim Freibad,dem Feuerwehrhaus und der Innenstadtsanierung bewegt werden, wäre der relativ überschaubare Fehlbetrag sicherlich an anderer Stelle einzusparen gewesen, wenn die Politik dies gewollt hätte.
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Es gehört aber zur Demokratie, dass Mehrheiten entscheiden. Und die Mehrheit aus SPD und CDU wollte dem Antrag der UWE zur begehbaren Sonnenuhr eben nicht folgen.
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Wir werden uns mit anderen Themen und Projekten weiter für die Bürger aus der Einheitsgemeinde Elze einsetzen.
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Michael Röver
Ratsmitglied Unabhängige Wählergruppe Elze UWE
August 20, 2015 / UWE / 0 Comments
Endlich ist er da: der erste Bücherschrank und zwar testweise in Sehlde. CDU und SPD haben sich lange im Rat geziert, dem Antrag der UWE zu folgen; dann hatte die Verwaltung Probleme ihn zu bestellen und zum Schluss war auch noch die Lieferzeit lang. Wir freuen uns nun, dass er da ist und bedanken uns bei den freundlichen Helferinnen aus Sehlde, die sich um den Schrank kümmern wollen. Wir sind sicher, dass das Projekt ein Erfolg wird und sich auf alle Ortsteile ausweiten lässt.
Bücher sind kein geringer Teil des Glücks.
– Friedrich der Große
Du kannst kein Buch öffnen, ohne etwas daraus zu lernen.
– Chinesisches Sprichwort
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August 8, 2015 / UWE / 0 Comments
Mit Interesse haben wir die Berichterstattung über die Klausurtagung der SPD in Elze verfolgt. Wenn man über den Tellerrand schaut und aufmerksam beobachtet, wie andere Parteien politische Kommunalarbeit betreiben, können auch Rückschlüsse für das eigene Vorgehen gezogen werden und man kann auch positive Dinge mitnehmen und etwas lernen. 15 Sozialdemokraten aus Elze und den Ortsteilen haben sich getroffen; das ist nicht viel mehr als die UWE bei Ihren letzten Sitzungen hatte. Aber wir wissen aus eigener Erfahrung, dass es nicht so leicht ist, aus Mitgliedern und Sympathisanten echte Mitstreiter zu machen. Überall sind es ein paar wenige, die den Karren wirklich ziehen.
Einen Referenten von außen hinzuzuziehen, ist unserer Meinung nach eine hervorragende Idee gewesen, der wir uns vielleicht auch einmal bedienen sollten. Manchmal ist es gut, wenn die Dinge von einer unvoreingenommenen Person bewertet werden und es Impulse von außen gibt. Bei der SPD hat es zumindest auch dazu geführt, dass Wünsche und Themen ungefiltert auf die Pinnwand gekommen sind. Dabei gab es unter anderem den Wunsch „andere Meinungen zu akzeptieren sowie ehrlich, vertrauensvoll und respektvoll miteinander umzugehen“. Man könnte meinen, dass dies in einer Fraktion und in einem Stadtverband ja eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, aber wir wissen aus persönlichen Gesprächen mit sozialdemokratischen Ratsmitgliedern, dass es bei der Elzer SPD nicht immer so ist. Respekt, dass das so offen ausgesprochen worden ist. Wir hoffen, dass die Diskussion hierüber zu einem positiven Ergebnis geführt hat und dass das Resultat sich nicht nur auf die SPD intern beschränkt, sondern auch auf die Zusammenarbeit mit anders denkenden Ratsmitgliedern außerhalb der SPD.
Schmunzeln konnte man bei dem Bericht in der Leine-Deister-Zeitung dann zum Schluss aber auch noch. „Wir haben von Sören Thoms gelernt, dass es so etwas wie Fraktionszwang gar nicht gibt, sondern nur Fraktionsdisziplin.“ Wie jetzt ? Alles nur ein Traum? Das ist gar nicht Manuel Neuer?
Wie man es bezeichnet ist doch nebensächlich. Ob man seine Fraktionsmitglieder zwingt oder diszipliniert, macht keinen Unterschied. Aber das wird ja sicherlich ebenfalls besprochen worden sein und das Ergebnis wird sich in den kommenden Sitzungen schnell zeigen; hoffentlich nicht in der Abwesenheit einzelner Ratsmitglieder.
Juli 26, 2015 / UWE / 0 Comments
Juli 23, 2015 / UWE / 0 Comments
„Eis genießen und über Elze reden“ war das Motto des letzten Stammtisches vor den Sommerferien. Genau dies machten dann auch UWE-und Fraktionsmitglieder und einige interessierte Elzer im Eiscafé Dante.
Zahlreiche Themen wie die Einbahnstraßenregelung, die Finanzierung des Feuerwehrhauses in Mehle, das Innenstadtkonzept, die Sanierung der Schmiedetorstraße, das erneuerte Freibad, die Ärztesituation uvm. kamen zur Sprache und wurden kontrovers diskutiert. Auch der unglückliche Einstand des neuen Fraktionsmitgliedes der CDU wurde von anwesenden Bürgern als unverständlich und unnötig kommentiert.
Auch die Kommunalwahl im kommenden Jahr wurde angeschnitten. Die Anwesenden waren sich einig, dass vor allem die Ortsteile stärker informiert und eingebunden werden sollen. Es wurde dann auch spontan beschlossen, den nächsten Stammtisch nach den Ferien in Mehle stattfinden zu lassen.
Juli 21, 2015 / UWE / 0 Comments
In der aktuelle Darstellung der durchschnittlichen Steuereinnahmekraft der Jahre 2012 – 2014 des Landesamtes für Statistik schneidet Elze im Vergleich sehr gut ab.
Mit 850,48 EUR Steuereinnahmen pro Einwohner liegt Elze auf Platz 6 von 20 bei der Steuereinnahmekraft nach kreisfreien Städten, Einheitsgemeinden und Samtgemeinde-Bereichen. Der Wert liegt dabei um 10,5% höher als im Vorjahr.
Ebenso erfreulich ist eine andere Zahl, die man aus der Tabelle lesen kann: Elze hat als einzige Gemeinde neben Söhlde keinen Einwohnerrückgang zu beklagen; es gibt sogar einen leichten Anstieg. Zum 30.06. 2014 betrug die Einwohnerzahl 8.854.
Juli 19, 2015 / UWE / 0 Comments
Sommerpause! Die letzte Ratssitzung Elzes verlief sachlich und fast harmonisch. Keine Beleidigungen, niemand von der SPD musste sich übergeben. Der Bürgermeister selbst hatte ja in der Zeitung Sachlichkeit gefordert und betont, er hätte gerne eine nicht so emotionsgeladene Sitzung
Da wir von der UWE auch in der letzten Ratssitzung ruhig und sachlich gewesen sind, kann er ja nur seine Parteikollegen von der SPD gemeint haben. Da es keine Entgleisungen gab, scheinen ihn diese auch verstanden zu haben.
Was war insgesamt los? Herr Rinne ist zurückgetreten; das war bekannt. In seinen Abschlussstatement hat er nochmal ausgetreten: in Richtung eigene CDU-Fraktion, in Richtung Verwaltung und in Richtung aller, die für das Mietmodell gestimmt hatten. Hierbei war er in der Wahl seiner Worte freundlich ausgedrückt nicht gerade diplomatisch; in der Sache hatte er aber Recht. Nach 19 Jahren Rat müsste aber auch Herr Rinne wissen, dass sich –wenn Sie bereits eine Meinung gefasst haben- weder SPD noch CDU umstimmen lassen. Weder durch Beschimpfungen und schon gar nicht durch Fakten. Und erst Recht nicht, wenn die UWE eine andere Meinung hat. Da ist man sehr konsequent.
Herr Bruns ist Nachrücker für Herr Rinne. Er hatte zwar schon mal abgelehnt; stand aber nun doch zur Verfügung, als seine Partei ihn gerufen hat (und es für die CDU auch keine Alternative gab). Sein Eingangsstatement war kurz und prägnant: „Die Uwe sucht Zank und Streit, dafür steh ich nicht bereit“.
Häh ??? Erstaunen bei der UWE, Kopfschütteln bei Teilen der SPD, zufriedene Gesichter beim Ratsvorsitzenden und der CDU. Noch Fragen zum Zustand der Christlich Demokratischen Union in Elze?
In der Schule würde man sagen: „Setzen, durchgefallen!“ Naja, ein guter Start sieht wohl anders aus. Schade, denn wir hatten bis zur Sitzung eine hohe Meinung von Herrn Bruns und uns ein wenig mehr Unvoreingenommenheit in der CDU erhofft. Er sagte zwar noch etwas von „Satire“, aber sein Beitrag war weder komisch, noch gut gereimt. Satire ist übrigens eine Kunstgattung, die durch Spott, Ironie und Übertreibung bestimmte Personen, Anschauungen, Ereignisse oder Zustände kritisieren oder verächtlich machen will. Verspotten Sie uns ruhig Herr Bruns, wir halten das aus!
Zum Thema Neuer Beschluss zur Finanzierung des Feierwehrhauses in Mehle. War da nicht was? Hat der Rat nicht mehrheitlich mit Stimmen von SPD und CDU gegen die Bedenken der UWE und Grünen bereits einen Beschluss gefasst? In der Bürgerfragestunde hat dann auch ein Bürger konkret gefragt, warum das Thema erneut auf der Tagesordnung stehe, schließlich gäbe es doch einen rechtsgültigen Beschluss. Der Bürgermeister gab hierauf nur eine ausweichende Antwort, aber wir helfen gerne weiter und verweisen auf eine Nachricht der Kommunalaufsicht Hildesheim:
„Die angeforderte Stellungnahme der Stadt Elze zu den von Ihnen erhobenen Beschwerden liegt nun vor. Danach wird eingeräumt, dass über das Gesamtkonzept Neubau des Feuerwehrhauses in Mehle nicht alle Ratsmitglieder ausreichend informiert wurden. Richtig sei auch, dass nach der Ratssitzung am 22.6.2015 ein Verstoß gegen § 8 der Geschäftsordnung festgestellt wurde, weil nach dem Antrag des Ratsherrn Jünemann auf Schluss der Debatte der Ratsvorsitzende darüber abstimmen ließ, ohne einem anderen Fraktionsmitglied oder Gruppenvertreter das Wort zur Begründung zu geben. Aus Gründen der Rechtssicherheit werde daher der TOP in der nächsten Ratssitzung wiederholt. Mit Übersendung der Nachtragsvorlage und weiteren Unterlagen seien alle Ratsmitglieder auf dem gleichen Wissensstand. Da Herr Bürgermeister Pfeiffer auch schriftlich zugesagt hat, weitere Erläuterungen sowie einen ausführlichen Werdegang des bisherigen Verfahrens mündlich in der Sitzung des Rates der Stadt Elze am 16.7.2015 zu geben, besteht für ein kommunalaufsichtliches Einschreiten keine Veranlassung.“
Soweit die Sachlage. Eine Einsicht bei der heimlichen Großen Koalition aus SPD und CDU wegen der Ignorierung unserer Kritik (schlechte Vorlage mit unzureichenden Informationen, ungleicher Informationsstand der Ratsmitglieder) die letztendlich zu einem rechtsunsicheren Beschluss geführt hat, war leider nicht zu erkennen. Ebenso wenig gab es eine Entschuldigung von Herrn Jäkel (SPD) wegen seiner Beleidigungen. Dass der Ratsvorsitzende Schulte-Schüren (CDU) nicht näher auf den von ihm begangenen Verstoß gegen die Geschäftsordnung einging, ist aus seiner Sicht verständlich. Zumindest der Bürgermeister sagte etwas von „Formfehler“.
Die Zahlen und der Vergleich zwischen Kauf und Miete des Feuerwehrhauses wurden von der Verwaltung noch einmal gut erläutert. Es hatte auch im Vorfeld der Sitzung weitere Informationen gegeben. Seitens der UWE wurden die Argumente für die Miete anschließend weitestgehend widerlegt; wie zu erwarten ohne Auswirkung auf die Abstimmung, Wer will schon anderslautende Fakten, wenn seine Meinung bereits feststeht. Es gab auch keine sachlichen Einwände, regungslos wurde dann der Arm gehoben.
Wir wollen nicht verhehlen, dass auch ein Mitglied der UWE-Fraktion für das Mietmodell gestimmt hat. Anders als SPD und CDU begreifen wir uns aber als Individuen und zwingen den Kollegen keine Meinung durch einen Fraktionszwang auf. Die SPD hat wie gewohnt mit einer Stimme gesprochen. Allerdings fehlten einige Fraktionsmitglieder. Gerüchten zufolge sollen sich die Genossen teilweise durch Abwesenheit dem Fraktionszwang entziehen. Gegenstimmen 6 (5 x UWE 1 x Grüner) Enthaltungen 1 (Herr Bruns, CDU).
Fazit: Nur auf Druck der Kommunalaufsicht wurde der Beschluss wiederholt. Die Entscheidung das Feuerwehrhaus für 29 +4 Jahre teuer zu mieten und nicht Eigentümer zu werden, ist dann doch eher eine politische als eine wirtschaftliche Entscheidung.
Juli 12, 2015 / UWE / 0 Comments
Ariane Brandes, UWE Fraktionsmitglied hat das Café Brandes wiedereröffnet! Wir wünschen ihr viel Erfolg!
Juli 2, 2015 / UWE / 0 Comments
Mit Hilfe eines kleinen Krans wurde die von der Elzer Bildhauerin Claudia Vollmer geschaffene Skulptur auf dem neuen Kreisel am Südlichen Ende von Elze aufgestellt.
„Die Tore symbolisieren die historischen Handelswege, frühere Heerstrassen, heutige Kreuzung B1 und B3 von Süd nach Nord, von Ost nach West.Im 19. Jahrhundert kam der Eisenbahnknotenpunkt hinzu, somit war der Standort Elze weltweit angebunden. Heute ist Elze eine expandierende Industriestadt mit Tradition. An den Schienensträngen kreuzen sich das silbrig glänzende Stadttor mit dem industrieblauen Tor, das auf die Unternehmen im Osten und Westen hinweist.“ Claudia Vollmer
Ein neues Wahrzeichen?
Juli 2, 2015 / UWE / 0 Comments
Es ist eine 100 Jahre alte Praxis, Stromleitungen an Stahlmasten zu hängen und damit Energie über weite Strecken zu transportieren. So war das auch mal mit Telegrafenmasten. Aber genau wie Telefonleitungen werden diese schon lange unter der Erde verlegt – das könnte bald auch mit Starkstromkabeln geschehen. Zumindest reifen solche Pläne zurzeit im Bundeswirtschaftsministerium von Sigmar Gabriel (SPD). Auch die Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten aus Niedersachsen und Bremen macht sich für die unterirdische Variante der Trassenführung stark. Angesichts der Bürgerproteste müsse die Stromtrasse vorrangig als Erdkabel verlegt werden.
Hier der ganze Beitrag: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/SPD-will-Suedlink-Trasse-unter-die-Erde-bringen,erdverkabelung108.html
Juni 29, 2015 / UWE / 0 Comments
Wer hätte das gedacht. Jens Rinne (CDU), der uns einmal mitteilte, dass er sich kaum vorstellen könne, gegen eine Vorlage der Verwaltung zu stimmen, hat dies nun mal wieder getan; mit großen Folgen.
Wir haben über die Zeit viel mit ihm gestritten, er hatte stets seinen eigenen Kopf; war immer für einen schlauen Spruch zu haben und brachte oft Humor in die Sitzungen; manchmal auch unfreiwillig. Er war in einigen Positionen unbelehrbar, kam aber als einziges Ratsmitglied aus den CDU und SPD-Fraktionen auch in unser Büro; oft um mit uns zu diskutieren, manchmal auch nur um uns die Leviten zu lesen. Er scheute aber nie den Kontakt. Das rechnen wir ihm hoch an.
Nun ging ihm die Nibelungentreue seiner Fraktion zur Verwaltung doch zu weit. Er hatte wie UWE und Grüne große Zweifel an der Vorlage und dem Mietmodell zum Bau des Feuerwehrgerätehauses in Mehle. Lautstark stritt er sich nach der Ratssitzung mit seinem Fraktionskollegen und Ratsvorsitzenden Schulte-Schüren. Vielleicht ging es dort um eine Grundsatzaussage, die die CDU-Fraktion nicht eingehalten hat. Die Christdemokraten hatten sich darauf verständigt, einem Bau des Feuerwehrgerätehauses nicht zuzustimmen, sollte dieser mehr als eine Million EURO kosten. Die Kosten liegen nun über 1,2 Millionen. Die anderen Fraktionsmitglieder scheinen sich daran nicht mehr zu erinnern.
In der CDU war Jens Rinne der Fachmann für Finanzen. Nach seinem Ausscheiden wurde er genau dafür von Freifrau von Cramm gelobt. Warum seine eigene Fraktion ihm dann bei der entscheidenden Abstimmung nicht vertraute und sich nicht gegen das Mietmodell aussprach, bleibt ein Geheimnis. Laut Rinne ist die Abstimmung nicht sachlich begründet gewesen, sondern nur gegen die UWE erfolgt.
Jens Rinne ist immer seinen eigenen Weg gegangen. Er hat maßgeblich an der Auflösung der CUG-Gruppe aus UWE, CDU & Grünen mitgewirkt, was wir noch heute als die nicht notwendige Beendigung einer historischen Chance sehen. Es war nicht einfach, mit ihm zu diskutieren, aber er hat sich wenigstens der Diskussion gestellt. Nun hat er nach 19 Jahren sein Ratsmandat an den Nagel gehängt. Wir haben großen Respekt vor seiner Entscheidung und bedauern diese. Gleichzeitig bedanken wir uns für seine offenen Worte zum Abschied, die die vielen unsäglichen Aussagen zur Ratssitzung am 22. Juni 2015 relativieren und in ein anderes Licht rücken.
In unserem Bürgerbüro ist uns Jens Rinne auch in Zukunft immer willkommen.
Juni 24, 2015 / UWE / 0 Comments
Bereits im Juli 2014 konnte Herr Jäkel (SPD) mit Kritik der UWE nicht umgehen (siehe hier). Damals sagte er: „Es geht Ihnen nur um eines: „Sie wollen jede Gelegenheit nutzen, die Verwaltung und den Bürgermeister in den Dreck zu ziehen“.
Nun gingen die Pferde erneut mit ihm durch:
„Es ist ärgerlich, wie aus ihrem Kreise Unruhe gestiftet wird. Mit Diffamierungen in der Art und Weise, dass ich das Kotzen kriege.“ Zitat Herr Jäkel, SPD, in der LDZ vom 24.06.2015
Dies waren nicht die einzigen Beschimpfungen des Herrn Jäkel in der Ratssitzung vom 22.06. 2015. Es gab noch weitere Beleidigungen in Richtung der anwesenden UWE Ratsmitglieder.
Nur eines gab es von Herrn Jäkel nicht. Einen sachlichen Beitrag zur Diskussion um die Qualität der Beschlussvorlage zur Finanzierung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Mehle. Wir haben unsere Bedenken und unsere Kritik sachlich vorgetragen und betont, dass wir niemanden als Menschen kritisieren, sondern es uns nur um die Sache geht. Wie meistens wurden wir zunächst einfach ignoriert.
Herr Jäkel hatte leider keine Gegenargumente mehr und hat das gemacht, was viele Menschen machen, wenn sie sich nicht anders helfen können: er ist laut und beleidigend geworden. Herr Jäkel beschwert sich -vielleicht aus seiner Sicht sogar verständlicherweise- dass wir ihn immer beim Namen nennen. Wir würden darauf gerne verzichten, können aber seine oft unwahren Behauptungen und seine Beleidigungen nicht unkommentiert lassen. Er bezichtigt uns der Diffamierung und diffamiert uns selbst.
Der Umgang mit Kritik ist nicht einfach. Die SPD empfindet Kritik meistens als Unruhe & Diffamierung. Als Mehrheit hat man schließlich immer Recht. So sind die Sozialdemokraten das in Elze seit mehr als 40 Jahren gewohnt. Es ist aber das eine, sich sachlich mit Kritik auseinanderzusetzen und das andere, einfach nur beleidigend zu sein.
Wenn Ruhe Kritiklosigkeit bedeutet, verbreiten wir lieber ab und zu Unruhe!
Die Kommunalaufsicht des Landkreises Hildesheim hat festgestellt:
„Mehrheiten dürfen falsch entscheiden“
Der Elzer Stadtrat hat auch nach Ansicht der Kontrolleure im Landkreis mehrfach falsch entschieden. Da aber mehrheitlich entschieden worden ist (mit Stimmen von SPD & CDU), kann auch die Kommunalaufsicht nichts dagegen machen.
Für uns heißt das aber:
„Eine falsche Entscheidung wird nicht durch eine Mehrheit richtig“.
Es gibt unserer Meinung nach auch eine persönliche moralische und ethische Verantwortung für jedes Ratsmitglied.
Deutschlandweit werden immer wieder teure Fehler gemacht, nur weil irgendwo eine Partei dies durch Mehrheit einfach kann.
Wir werden weiter Kritik üben, wenn wir meinen, dass dies notwendig ist. Wir versuchen dabei sachlich zu bleiben. Von persönlichen Beleidigungen distanzieren wir uns. Wer auf Kritik mit Beleidigungen antwortet, hat in der Politik nichts zu suchen; auch nicht in der Kommunalpolitik.
