Juni 4, 2015 / UWE / 0 Comments
Die Fraktion der Unabhängigen Wählergruppe Elze bezieht Stellung zu der Kritik an der Einbahnstraßenregelung im Bereich Mühlenstraße/Osterstraße/Wallstraße. Auch die Unabhängigen sehen die derzeitige Regelung kritisch. Es gibt für Benutzer der Mühlenstraße keine sichere Ausfahrt über eine Ampel; die Anwohner der Wall- und Osterstraße sind gezwungen in Fahrtrichtung auf der linken Seite zu parken und der Hanlah, sowie das Gebiet um den Schiefen Berg können nicht auf kurzem Wege zum Bahnhof gelangen. Anstatt die Hauptstraße zu entlasten, was eigentlich ein Ziel bei der weiteren Innenstadtsanierung sein sollte, wird diese zusätzlich belastet, weil man ausschließlich über sie zum Bahnhof gelangt.
Im Leserbrief von Herrn Brune wurde die Frage gestellt, ob die Elzer Politik, also der Rat diese Lösung befürwortet hat. Die Antwort ist ja. Und zwar mit Duldung von SPD und CDU und das, obwohl die UWE-Fraktion auf die Risiken hingewiesen und auf das alternative Konzept des Büros Puche verwiesen hat, welches im Innenstadtsanierungskonzept dokumentiert ist. Danach erfolgt die Ausfahrt auf die Hauptstraße über die Ampel in der Schuhstraße. Von der Hauptstraße kann man in die Einbahnstraßen Wallstraße, Mühlenstraße und Bahnhofstraße abfahren. Die Mühlenstraße und Osterstraße sind nur zur Hälfte Einbahnstraße, so dass man über den Schmiedekamp weiter zum Bahnhof fahren kann.Leider wurde wie so oft im Ausschuss und im Rat per Mehrheit eine Alternative und eine Diskussion verweigert und die Vorlage der Verwaltung einfach abgenickt.
Das Konzept Puche haben die Unabhängigen inzwischen auch der Verkehrskommission zur Kenntnis gegeben, die von der Verwaltung bisher nur über das jetzt getestete Modell informiert worden ist.
Die Unabhängige Wählergruppe Elze hofft, dass es in der Testphase an der schwierigen Ausfahrt der Wallstraße durch den eindeutig erhöhten Verkehrsfluss zu keinem Unfall kommt und ruft nach Abschluss der Testwochen zu einem offenen Dialog über die Vor- und Nachteile der Regelung auf. Hierzu sollten alle Benutzer der betroffenen Straßen und vor allem deren Anwohner gehört werden.
Wie negativ sich das derzeitige Konzept auswirken kann, hat das Verkehrschaos gezeigt, dass durch die zusätzliche Sperrung von Straßen während des mittelalterlichen Festes entstanden ist.
Vergleichsweise sollte möglichst bald das Konzept des Planungsbüros Puche getestet werden, um hinterher zu einer dauerhaften Lösung zu kommen.
Die UWE ist für eine Einbahnstraßenregelung in diesem Bereich. Nur so sieht sie Chancen für einen mittelfristigen Umbau der Straßen mit besserer Parksituation, eventuell als Shared Space Bereich und mit mehr Begrünung und damit eine Steigerung der Wohnqualität in der Innenstadt.
Alternative Konzept Puche:
Mai 27, 2015 / UWE / 0 Comments
Mitmachen & Mitentscheiden
Uhrzeit: 10.00 bis 13:00 Uhr
Ort: Café Brandes (Eingang von hinten)
Das Thema Kommunalwahl, Kandidaten und Wahlkampf wird in dieser weiteren Tagung am 06. Juni 15 konkretisiert. Neben den bisherigen Fraktionsmitgliedern und den UWE-Mitgliedern laden wir auch interessierte Elzer ein, die sich politisch aktiv in Elze und seinen Ortsteilen einbringen wollen.
Wir bitten alle Mitglieder, interessierte Freunde, Bekannte oder Elzer die sie kennen, die mit der UWE sympathisieren, anzusprechen und zu diesem Termin einzuladen.
Mit mehr Mitgliedern, vielen Kandidaten für die Kommunalwahl und einer breiten Unterstützung, können wir in Elze noch mehr erreichen.
Mai 11, 2015 / UWE / 0 Comments
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen stand u.a. ein Antrag des Ratsmitgliedes Wolfgang Thiesemann auf der Tagesordnung. In diesem Antrag ging es darum zu prüfen, ob man die Belastung der Bürger mit Straßenausbaukosten nicht vermeiden oder zumindest verringern könnte. Es gibt Gemeinden, die komplett auf die Heranziehung der Bürger zu den Kosten verzichten und stattdessen die Grundsteuer B erhöht haben. Damit ist das Risiko auf alle Einwohner gleich verteilt.
In der Finanzausschusssitzung wurde empfohlen einen Arbeitskreis zu bilden, der von der Verwaltung mit Zahlenmaterial versorgt wird um verschiedene Ideen und Modelle durchzurechnen und zu diskutieren.
Die Unabhängigen sehen Vor- und Nachteile in einer geänderten Vorgehensweise bei der Beteiligung der Bürger an den Kosten. Auf jeden Fall halten Sie eine Diskussion darüber für wünschenswert. Die Stadt könne ein Kataster erstellen, in denen zwischen Anliegerstraßen, Durchgangstraßen etc. unterschieden und eine Fremdbelastung der Straße berücksichtigt wird.
Herr Thiesemann habe darauf hingewiesen, dass die Elzer Bürger im Moment ungleich behandelt würden: durch „normale“ Anwendung der Satzung, durch Straßen mit Fördermaßnahmen oder durch den Wasserverband initiierte Sanierungsmaßnahmen. Eine solche Sanierungsmaßnahme wird zurzeit in der Elzer Bahnhofstraße durchgeführt.
In der genannten Finanzausschusssitzung wurde die Vorlage „Zuschuss für Investitionen des Wasserverbandes Peine im Ortsnetz Elze“ dazu im nichtöffentlichen Teil behandelt. Die UWE hat versucht, die Vorlage in den öffentlichen Teil der Sitzung zu bekommen, scheiterte aber am Widerstand von SPD und CDU. Mit der Meinung, dass die Vorlage öffentlich zu behandeln ist stehen die Unabhängigen nicht allein. Auf Anfrage bestätigte die Kommunalaufsicht Hildesheim, dass sie keine Gründe für einen Ausschluss der Öffentlichkeit sieht. Sie wies auch darauf hin, dass gefasste Beschlüsse nichtig seien, wenn die Vorlagen falsch behandelt worden sind.
Die Unabhängigen sehen einen engen Zusammenhang zu dem Antrag von Herrn Thiesemann und möchten beide Vorlagen zusammen und auch öffentlich beraten. Es gehe die Bürger sehr wohl etwas an, wenn Sie eventuell mit hohen finanziellen Belastungen zu rechnen haben.
Die aktuelle Satzung der Stadt Elze zu den Ausbaubeiträgen ist im Übrigen vom 22. 0ktober 1986. Allein aus diesem Grund ist für die UWE eine Überarbeitung notwendig.
Mai 11, 2015 / UWE / 0 Comments
Vorstand, Fraktion und Mitglieder der UWE haben sich zur Klausurtagung getroffen. Die Unabhängigen wollten über die aktuelle und zukünftige politische Arbeit diskutieren und die Ausrichtung für die nächsten Jahre festlegen. Weitere Themen waren die Fraktionsarbeit, das Büro in der Hauptstraße, Mitgliederbetreuung und -gewinnung und natürlich die Kommunalwahl im kommenden Jahr.
Der 1. Vorsitzende Werner Rohde führte die Anwesenden durch eine anspruchsvolle Tagesordnung. Intensiv wurde über die medizinische Versorgung in Elze gesprochen. Hier ist der Informationsfluss leider nur spärlich, was das Beantworten von Fragen aus der Bevölkerung erschwert.
Die UWE freut sich auf das neue Freibad. Sie sieht darin ein Stück Zukunft und eine Erhöhung der Attraktivität Elzes. Nichtsdestotrotz wird die Fraktion nach Abschluss der Arbeiten die Kosten kritisch hinterfragen. Gemeinsam mit den Mitgliedern wurde auch über die Höhe der Eintrittspreise diskutiert. Hier sprechen sich die Unabhängigen für eine Beibehaltung der Preise bis zur Beendigung der Baumaßnahmen aus.
Aktuelle Themen, wie Straßenausbaubeiträge (siehe Extra-Bericht), öffentliche Bücherschränke, Errichtung einer Grillhütte auf der Rast & Bike-Anlage sowie die von der UWE in den politischen Raum gebrachte Skateranlage wurden mal länger und mal kürzer besprochen. Weitere Themen waren u.a. der auf Antrag der UWE eingeleitete Neubau der Feuerwehr in Mehle, die Innenstadtsanierung und die Grünschnittentsorgung. Bei der Errichtung neuer Windräder hoffen die Unabhängigen weiter auf eine Einigung der Gemeinden Elze und Gronau, auf dem Gelände neben der B3 einen gemeinsamen Windpark zu betreiben. Damit könnten Windräder bei Esbeck vermieden werden.
Den Elzerinnen und Elzern steht das UWE Bürgerbüro auch weiterhin offen. Donnerstagnachmittag und Sonnabendvormittag sind Ratsmitglieder für die Bürger ansprechbar. Die Mitgliederwerbung soll weiter forciert werden. Es gibt schon neue Kandidaten für die Wahlliste, die UWE will diese aber noch erweitern. Durch viel Zuspruch aus der Bevölkerung sieht die UWE sieht sich in ihrer politischen Arbeit für Elze und seine Ortsteile bestätigt und rechnet bei der Wahl in 2016 mit einem Zuwachs an Ratssitzen. Man wolle noch mehr die Elzer aus den Ortsteilen mitnehmen und sucht auch dort nach Kandidaten. Interessenten werden gebeten sich zu melden.
Vor den Sommerferien wird die UWE noch einen weiteren Stammtisch durchführen auch für den Ferienpass ist eine Aktion geplant.
Das Thema Kommunalwahl, Kandidaten und Wahlkampf wird in einer weiteren Tagung am 06. Juni 15 konkretisiert. Neben den bisherigen Fraktionsmitgliedern will die UWE dann auch interessierte Elzer einladen, die sich politisch aktiv in Elze und seinen Ortsteilen einbringen wollen und die eventuell auch für einen Sitz im Elzer Rat zur Verfügung stehen.
April 22, 2015 / UWE / 0 Comments
Hier der Leserbrief der Fraktionsmitglieder Klaus Janke und Ulrich Bantelmann in der LDZ vom 21. April 2015 im Wortlaut:
Eine Interfraktionelle Sitzung stellen wir uns eben anders vor. So, wie es zurzeit im Landkreis unter den im Kreistag vertretenen Fraktionen läuft. Aus Anlass der Diskussion über die Fusion der Landkreise Hildesheim und Peine wurde von uns der Vorschlag umgesetzt, dass sich alle Fraktionen zu gemeinsamen Gesprächen unter Ausschluss der Verwaltung und der Presse zusammenfinden um sich einfach nur mal auszutauschen. Die erste Gesprächsrunde fand 8.4. statt. Und zur Überraschung aller Teilnehmer war es ein Erfolg. Es war ungewöhnlich aber nach Ansicht aller Teilnehmer sehr aufschlussreich und interessant. Es wurde offen und freier die Meinungen untereinander ausgetauscht.
Genau so hätten wir es auch gern hier in Elze zu wichtigen Themen. Denn es ist erfahrungsgemäß nicht gut, wenn die Verwaltung meint, in einem solchen Meinungsbildungsprozess das führende Wort haben zu müssen. Und auch vor der Presse traut sich erfahrungsgemäß so mancher Abgeordnete oftmals nicht frei und offen seine Meinung sagen zu dürfen.
Zur Skateranlage wird gesagt, diese wurde bereits in der Sitzung des Rates besprochen. Das ist bedingt richtig. Ganz richtig ist, dass die UWE die Skateranlage durch Aufnahme in den Investitionsplan erst ins Spiel gebracht hat. In der fraglichen Sitzung wurde dann erklärt, dass die Verwaltung sich nun darum kümmere und lt. Protokoll eine Einbringung in die politischen Gremien zu gegebener Zeit erfolgen soll.
Nun ist das mit dem Einbringen immer so eine Sache. Selbst gestellte Anträge, die eigentlich umgehend auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gehören, erscheinen dort nicht, wenn es der Verwaltung genehm ist, diese erst einmal auszusitzen. So wurde der Antrag der SPD auf die Einführung von Ortsräten ja bereits vor mehr als einem Jahr gestellt und erschien bisher nicht auf einer Tagesordnung. Gleiches gilt für den Antrag der UWE zum Bau einer Grillhütte, der in seiner ersten Version schon 2 Jahre alt ist..
Diese Hütte und viele andere Projekte stehen seit langer Zeit in Investitionsplänen, werden oder wurden nicht auf die Tagesordnungen gebracht. Wie war das doch noch mit dem Feuerwehrhaus in Mehle? Dieses Projekt hat erst der konkrete Antrag der UWE zum Durchbruch verholfen. Vorher wurde im stillen Kämmerlein über Umbauten von Schulen etc. intern geredet.
Politik muss sich aber daran messen lassen, was vor der Öffentlichkeit verhandelt wird, welche Meinungen und Lösungsvorschläge die Fraktionen zu den verschiedenen Themen haben.
Nehmen wir doch das Beispiel Windenergie. Herr Jäkel meint, es habe breite Diskussionen gegeben. Ja, aber die haben hinter verschlossener Tür stattgefunden. Der Vortrag des Herrn Flory hat nur neues und erhellendes für den gebracht, der sich die letzten Jahre nicht ernsthaft mit der Problematik aus einander gesetzt hat. Seitens der SPD-Fraktion wurden sogar auch Alternativen gefordert, die aber dann nur von der UWE verfolgt wurden. Zu sagen, wir haben keine Chance, weil der Landkreis etwas will und vorgibt, lässt eine gewisse Angst vor unserem Staat erkennen. Die UWE hat sich mit dem Ministerium in Hannover in Verbindung gesetzt. Wenn die Verwaltung und die SPD sich diese Mühe auch machen würden, dann käme vielleicht auch noch etwas Positives für Gronau und Elze, insbesondere für Esbeck dabei heraus. Wir glauben aber, die Verträge sind so weit gediehen, dass hier niemand mehr einen Finger rühren möchte.
Unser gesunder Menschenverstand sagt uns, dass jenseits von Verwaltung und Behörden, auch noch Meinungen, Sorgen und Ängste von Bürgern eine Rolle in diesem Land spielen müssen. Und diese zu hören, nicht Ihnen nach dem Munde reden, ist Aufgabe von Politik. Denn wir sind nicht gewählt um unsere Parteien oder Gruppierungen in ein gutes Licht zu stellen, schon gar nicht um unser selbst willen, sondern um für unsere Bürger Politik zu gestalten. Hier sehe ich die Defizite der sogenannten etablierten Parteien.
Sie bringen in der Regel eine gehörige Portion Verwaltungshörigkeit mit. Die UWE stellt aber die Vorschläge alle auf den Prüfstand der Sinnhaftigkeit, der Machbarkeit und der Bezahlbarkeit.
Es ist schon aus geschichtlicher Erfahrung gut und wichtig immer wieder genau hinzuschauen, was Behörden, Verwaltungen und auch die Politik so vollbringen möchten. Der Bürger kann aber nur schauen, wenn er öffentlich mitgenommen wird.
Wir haben verstanden, dass Herr Jäkel Einzelpersonen nicht mag und deren Vorhaben ablehnt, selbst wenn sie für Elze ein Gewinn sein können. Warum Herr Jäkel auf die Ablehnung der Berechnung zur Umstellung auf LED-Leuchten nicht eingeht, bleibt sein Geheimnis.
Oder auch auf die Ablehnung des Antrags des Grünen. Aber wenn einem keine weitere Erklärung als: „Das wollen wir einfach nicht“, einfällt, dann ist ein Statement auch schwierig.
Klaus Janke Ulrich Bantelmann
April 14, 2015 / UWE / 0 Comments
Die SPD ist nun seit über 40 Jahren stärkste Partei in Elze. Viele Jahre davon hatte sie die absolute Mehrheit. Dies hat über die Zeit zu einem starken Selbstvertrauen geführt, das bis heute auch gezeigt wird. „Was wir wollen, geschieht in Elze. Was wir nicht wollen, geschieht nicht.“ Man könnte hinzufügen: „egal ob gut oder nicht“, aber das wäre zu einfach.
Die SPD lehnt nicht grundsätzlich alle fremden Ideen ab und kann sich durchaus auch für gute Ideen anderer begeistern. Sie tut sich aber nach wie vor schwer damit, anderen das Feld zu überlassen. Nach dem Selbstverständnis der SPD darf in der Außenwirkung nur die SPD Gutes tun.
Herr Jäkel als Fraktionsvorsitzender begründet in der heutigen Ausgabe der LDZ (14.04.15) seine Ablehnung zum letzten Antrag zur Sonnenuhr damit: „….bei der Sonnenuhr handele es sich um das Vorhaben einer Einzelperson“.
Entsetzt will man da rufen: NA UND? Diese Einzelperson hätte die gesamte Planung und wissenschaftliche Berechnung des Projektes übernommen. Dürfen Einzelpersonen keine Ideen haben? Müssen Visionen und Vorhaben immer durch den Filter der SPD-Fraktion? Ist Elze von der Sympathie oder der Antipathie des Herrn Jäkel abhängig? Im Übrigen wurde „das Vorhaben“ durch die UWE-Ratsfraktion unterstützt. Was aber nicht hilfreich war, weil Herr Jäkel vermutlich auch die UWE nicht mag.
Liebe Elzerinnen und Elzer,
wenn Sie also eine Idee haben, die etwas Positives für Elze bewirken kann, seien Sie vorsichtig, wenn Sie damit zur SPD gehen. Dort zählt das Wort einer Einzelperson nicht.
Wenn Sie es allerdings schaffen, dass die SPD Ihr Vorhaben als Ihr eigenes ausgeben kann, haben Sie ganz offen gesagt die allerbesten Chancen. Egal, ob es gut oder schlecht ist: SPD und im Schlepptau die CDU werden es in jedem Fall unterstützen. Die UWE dann, wenn es gut ist.
Wir wünschen Herrn Nicolaus bei der Verwirklichung seiner lebenden Sonnenuhr alles Gute. Nachweislich gibt es Orte, die solche Ideen fördern; die mehr wissenschaftlichen Sachverstand haben und die nicht von der Macht und vom Ja oder Nein einer einzelnen Person abhängen.
April 10, 2015 / UWE / 0 Comments
Unsere PM in der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung und der Leine-Deister-Zeitung
Hier der Originaltext der Pressemitteilung:
UWE bevorzugt öffentliche Diskussion und lehnt interfraktionelle Sitzung ab
Der Elzer Bürgermeister hat am 14. April 2015 zu einer weiteren interfraktionellen Sitzung eingeladen. Themen sollen diesmal die Einführung von Ortsräten und die Eintrittspreise im Freibad sein.
Die UWE- Fraktion hat sich mehrheitlich gegen eine Teilnahme an dieser interfraktionellen Sitzung ausgesprochen und möchte sich hierzu öffentlich erklären. Die UWE hat seit der Wahl im November 2011 dafür geworben, gemeinsam über Parteigrenzen hinweg sachliche Politik für Elze zu leisten. Einen echten interfraktionellen Austausch würde sie nach wie vor sehr begrüßen.
Das Wort interfraktionell bedeutet dem Sinn nach „die Fraktionen gemeinsam „. Was in Elze aber als interfraktionelle Sitzung bezeichnet wird, ist nach Meinung der UWE nichts anderes, als eine nicht öffentliche Ratssitzung, unter Vorsitz der Verwaltung und jetzt sogar mit Tagesordnung und Protokoll. Dass diese Sitzung kein offizielles Gremium ist, welches Beschlüsse fassen kann, werde geflissentlich übersehen. Später hieße es dann: „Das haben wir doch so besprochen“ und es werde so getan, als hätte man zu verschiedenen Themen bereits abgestimmt.
Die letzte interfraktionelle Sitzung zum Thema Windkraft hat den Unabhängigen deutlich gemacht, dass ein Treffen dieser Art eigentlich für alle Ratsmitglieder keinen Sinn machen kann. Man habe mehrere Stunden zusammen gesessen, einen Vortrag des Landkreises angehört, sich Gedanken gemacht, verschiedene Meinungen angehört und auch lebhaft diskutiert. Die UWE stellt nun die Frage, was aus dieser Sitzung herausgekommen sei? Welche Ideen, Forderungen oder Informationen wurden berücksichtigt oder gar umgesetzt? Oder schlicht gefragt: was hat es gebracht? Nichts, so die Antwort der UWE.
Ein SPD-Ratsmitglied habe zu Recht die Frage nach Alternativen zum Entwurf des Landkreises gestellt. Weitere Mitglieder der SPD-Fraktion hätten in der Sitzung oder später im persönlichen Gespräch Ähnliches gefordert. Die UWE habe –angespornt durch den Gedankenaustausch- nach Alternativen gesucht und eine gefunden, die sie für machbar und auf jeden Fall zumindest für diskussionswürdig gehalten habe. Sie hat diese Alternative (gemeinsamer Windpark von Gronau und Elze an der B3) allen Ratsmitgliedern vorgestellt, aber keine Antwort erhalten. Nur ein Ratsmitglied habe überhaupt darauf reagiert.
Daraus schließen die Unabhängigen, dass es entweder schon längst feststand, wie die Vorlage für die Ratssitzung aussehen würde (eine Alternative wurde im Übrigen im Beschlussvorschlag von der Verwaltung nicht angeboten), oder dass die anderen Ratsmitglieder sich grundsätzlich nicht für Vorschläge und Ideen, die von der UWE kommen interessieren; oder besser gesagt, weil sie von der UWE kommen. Ein Beleg dafür liefert den UWE Fraktionsmitgliedern die letzte Ratssitzung. Dass die SPD gemeinsam mit der CDU einen Antrag zur Beratung abgelehnt hat, in dem die Verwaltung gebeten wird, sich um Fördermittel für ein in der Fachwelt anerkanntes Projekt (Sonnenuhr) zu bemühen, macht die UWE sprachlos. Dieser Antrag hätte kein Geld gekostet, sondern nur Chancen aufgezeigt.
Den UWE-Antrag auf Umstellung der Elzer Beleuchtung auf sparsamere LEDs mit dem Hinweis abzulehnen, das bringe ja nichts, mache deutlich, dass Verwaltung, SPD und CDU weder an wirklichen Zahlen noch an Alternativen interessiert seien; zumindest, wenn sie von der UWE kommen. Mit den jetzigen gelben Lampen spart Elze Geld. Das findet die UWE gut. Sie stellt aber dennoch die Frage, ob man mit mehr LED-Beleuchtung noch mehr sparen könne. Man würde nachts auch wieder Farben erkennen und moderner aussehen würde es zusätzlich. Auch dieser Antrag hätte Elze zunächst kein Geld gekostet. Er hätte das Thema nur zur Diskussion in den Bauausschuss gebracht.
Der Antrag zur Skateranlage sei nur abgelehnt worden, weil er von der UWE gekommen sei. Die UWE-Fraktion hat die Idee bei der Investitionsplanung bereits im letzten Jahr ins Spiel gebracht.
Im Gegensatz zu CDU und SPD ist es der UWE egal, von wem eine gute Idee kommt. Sie hat bisher jedem Antrag zur Diskussion in den Fachausschuss verholfen, selbst wenn sie ihn für nicht umsetzbar oder unpraktisch gehalten hat. Für die Unabhängigen ist dies eine Frage des Anstandes.
Bezüglich der anberaumten interfraktionellen Sitzung fragen sich die Fraktionsmitglieder der UWE, was dagegen spricht, über beide Themen öffentlich zu diskutieren, anstatt hinter verschlossenen Türen Entscheidungen zu treffen? Die Verwaltung habe sich doch in der letzten Ratssitzung zu mehr Transparenz bekannt.
Die Höhe der Eintrittspreise ist nach Meinung der UWE von größtem Interesse für alle Elzer und potentiellen Besucher; ebenso die Öffnungszeiten. Eigentlich hätte man hierüber schon viel früher sprechen müssen. Dies hätte z.B. zu einer Rentabilitätsrechnung der Sanierung gehört, in der höhere Kosten auch höheren Einnahmen hätten gegenüber gestellt werden müssen. Notwendig wäre auch eine Schätzung, wie viele Besucher in welchem Zeitraum aus welchem Einzugsgebiet erwartet werden, welche Zielgruppe angestrebt sei, ob die erhöhten jährlichen Aufwendungen herangezogen werden sollten oder gar müssen, wie man sich im Vergleich mit den Wettbewerbsbädern Gronau und Nordstemmen sehe, etc. Fragen hierzu hat die UWE schon im Jahr 2013 gestellt.
Dass die SPD Ortsräte möchte, sei seit langem bekannt. Die Unabhängigen wundern sich, warum dieser Antrag nicht längst auf einer Tagesordnung erschienen ist. Die Problematik des Themas hat die LDZ aufgezeigt. In einem Artikel hieß es, dass in der SPD Ortsverbände zusammengelegt werden sollen, weil es immer schwieriger werde, Posten zu besetzen; im direkt daneben gedruckten Artikel soll mehr Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich politisch zu engagieren. Ja, was denn nun, fragen die Unabhängigen?
Die UWE bekennt abschließend, dass sie für mehr Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und eine offenere und ehrlichere Politik ist, aber gegen Ortsräte. Auch jetzt schon stehen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aller Ortsteile die politischen Gremien und Gruppierungen der Einheitsgemeinde offen Die Unabhängigen wollen aber nicht zwischen Elze, Wülfingen und Mehle und den anderen Ortsteilen unterscheiden, wenn es nicht unbedingt nötig sei. Sie können sich zudem vorstellen, die für neue Ortsräte benötigten finanziellen Mittel anders zu verwenden, sind aber gerne bereit, dies zu diskutieren…nur eben öffentlich.
UWE-Fraktion
- April 2015
März 11, 2015 / UWE / 0 Comments
Die Unabhängige Wählergruppe UWE hat sich über viele Monate Gedanken über die Errichtung neuer Windkraftanlagen auf dem Elzer Gemeindegebiet gemacht.
Durch den Besuch von Veranstaltungen der Bürgerinitiative in Esbeck, durch Vorträge im Rahmen von Ausschusssitzungen, durch Gespräche mit dem Landkreis und mit Betroffenen und durch das Studieren von Fachmaterial wurden viele Informationen gesammelt und bewertet.
Überregionale Diskussionen in den Medien über die Sinnhaftigkeit des Ausbaus der Windkraft in Deutschland um jeden Preis, sowie die unterschiedliche Handhabung in den einzelnen Bundesländern und auch den Landkreisen haben dabei das Thema eher komplizierter, als einfacher gemacht.
Die UWE ist der Meinung, dass man grundsätzlich über eine weitere „Bepflasterung“ der Landschaft mit Windrädern nachdenken muss. In erster Linie geht es um den Schutz der Menschen vor negativen und möglicherweise gesundheitsschädlichen Einflüssen, zum anderen geht es aber auch um eine gerechte Verteilung von Windkraftanlagen auf dem gesamten Bundesgebiet.
Warum gelten für südliche Bundesländer andere Maßstäbe? Sind unsere Menschen und unsere heimische Natur nicht genauso schützenswert? Warum müssen die Landesregierung und seine Landkreise alle Vorgaben des Bundes annehmen und wehren sich nicht einfach dagegen, wie es z.B. Bayern tut? Dort werden z.B. Mindestabstände bis auf 2.000 Meter erhöht, so dass weitere Windräder praktisch kaum möglich sind. Warum konzentriert man sich nicht -wie es jetzt Dänemark macht- auf Offshore-Anlagen? Ist der weiter steigende Anteil an Windkraftstrom technisch und wirtschaftlich überhaupt noch sinnvoll? Lauter Fragen, die unbeantwortet sind, die aber vor dem Bau weiterer Anlagen beantwortet werden sollten.
Der Landkreis Hildesheim erwartet von Elze, genauso wie von allen anderen Gemeinden, dass zusätzliche Flächen für Windkraft ausgewiesen werden. Um Gronauer Anlagen an der B3 zu ermöglichen. möchte man die Anlagen am Sonnenberg abbauen, damit westlich von Esbeck Anlagen an der Hamelner Kreisgrenze entstehen können. Dafür tut man so, als wären die beiden neueren größeren Windräder am Sonnenberg nicht mehr da, obwohl diese bis 2025 Bestandsschutz haben. Für Orte wie Esbeck, die dann von Windrädern aus mehreren Richtungen beeinflusst sind, ist dies genauso ein Witz, wie die Regelung, dass zwar innerhalb eines Landkreises Windparkanlagen einen Abstand von 5 Kilometern haben müssen, dies aber nicht über Kreisgrenzen hinweg gilt. Aus diesem Grund kann ein weiterer Windpark direkt neben den Hamelner Anlagen geplant werden.
Wenn nun neue Windräder unausweichlich sein sollten schlägt die UWE vor, dass man hierfür eine Fläche vorsieht, durch die Menschen möglichst wenig negativ beeinflusst werden. An der B3 zwischen Elze und Eime befindet sich so eine Fläche. Derzeit werden nur Anlagen zwischen der Bundestrasse und der Stromleitung geplant. Würden auf beiden Seiten der Hochspannungsleitung Windanlagen gebaut, hätte dies viele Vorteile. Das Gebiet ist bereits durch Bahn, Bundesstraße und Stromtrasse vorbelastet und es beeinträchtig keine Anwohner. Es wäre zudem nur eine Erschließung notwendig. Esbeck würde nicht mehr durch Schall aus Windrichtung Westen belastet.
Möglich würde die Lösung, wenn Elze auf seine Rechte, den Sonnenberg auszubauen, verzichtet und damit die Eimer Fläche in Gänze bebaubar macht. Die Verwaltungen aus Gronau und Elze müssten sich nur über einen gemeinsamen Vertrag einigen, in dem wirtschaftliche Interessen ausgeglichen werden. Und der Landkreis müsste Elze von der Verpflichtung zu weiteren Flächen freistellen.
Wären Gronau und Elze eine bereits fusionierte Gemeinde, würde man aus Gründen des Schutzes der Bürger und aus wirtschaftlichen Gründen keine andere Fläche aussuchen und der Landkreis würde seine geforderte Anzahl von neuen Windkraftanlagen bekommen. Warum sollte dies dann nicht durch Nachbargemeinden auch so funktionieren?
Die UWE hat diese Idee der Verwaltung und allen Ratsmitgliedern schriftlich vorgestellt, aber nur von einem Ratsmitglied eine Rückmeldung erhalten.
Die UWE hält die Lösung für sinnvoll und durchführbar. Elze, Gronau und der Landkreis Hildesheim müssen sie nur wollen.
März 2, 2015 / UWE / 0 Comments
Februar 23, 2015 / UWE / 0 Comments
Am Sonntag, dem 22.02. fand in Mehle in der Nähe des Sportplatzes eine Lichterkette statt. Die Bürgerinitative fordert einen unterirdischen Verlauf der Suedlink-Trasse.
Mit Fackeln stellten die Teilnehmer den Verlauf der Trasse nach. Uli Bantelmann und Michael Röver von der UWE waren dabei. Zeitungsartikel LDZ
Fackel-Selfie
Februar 20, 2015 / UWE / 0 Comments
Januar 8, 2015 / UWE / 0 Comments
Die Ratsmitglieder Joachim Rathmer und Ariane Brandes (beide UWE) testeten über den Jahreswechsel ein vollelektrisches Fahrzeug. Im Rahmen der Inbetriebnahme der neuen Schnellladesäule in Elze nahmen die beiden Kommunalpolitiker einen VW e-up! entgegen. Durch die Aktion AUTOTAUSCH erhalten sie die Möglichkeit Elektromobilität vor Ort zu testen.
Link zum Artikel der Metropolregion
Die Testaktion läuft im Januar weiter. Die UWE wird bei einem speziellen Stammtisch über die gemachten Erfahrungen berichten und diskutieren.
Wir wissen, dass es viele Skeptiker gibt, die den Nutzen der Elektromobilität anzweifeln.
Zitat Zeit-Online: „Fazit: Das Auto mit batterieelektrischem Antrieb ist kein Allheilmittel. Technikbasierte Mobilität – ob in Pkw, Bus, Bahn oder Flugzeug – fordert ihren Tribut, der nur durch totalen Verzicht vermieden werden kann. Trotzdem ist das Elektroauto schon heute tendenziell umweltfreundlicher als konventionelle Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor. Es fördert die Unabhängigkeit von fossilen Ressourcen – und es wird jeden Tag sauberer.“
Zum ganzen Artikel
Dezember 20, 2014 / UWE / 0 Comments
Bei Weihnachtsgebäck, Kaffee und…Glühwein (danke Uli!) haben wir uns am 13. Dezember in unserem Bürgerbüro getroffen, um einen weihnachtlichen Abschluss des Jahres zu feiern. Fraktionsmitglieder, Freunde und Interessierte der UWE waren dabei. Von unseren Mitgliedern hätten es gerne ein paar mehr sein dürfen; aber wir hatten auch so ein volles Büro und eine tolle Stimmung und konnten sogar die Beitrittserklärung eines neuen Mitgliedes entgegennehmen.
Die UWE wächst also weiter und das ist gut so, denn schon Anfang des Jahres 2015 wollen wir uns Gedanken um unser zukünftiges Programm und das Wahljahr 2016 machen. Wir haben noch einiges vor!
Die Fraktionsmitglieder bedanken sich beim UWE-Vorstand für das Präsent.
Dezember 3, 2014 / UWE / 0 Comments
Die Unabhängige Wählergruppe Elze UWE hatte zu Ihrem letzten Stammtisch des Jahres 2 Referenten zum Thema „Häuslicher Brandschutz“ eingeladen.
Zunächst erklärte der stellvertretende Stadtbrandmeister Heiko Buschmann den interessierten Teilnehmern den Unterschied zwischen Feuerlöschern mit Wasser, Schaum und Pulver und für welche brennenden Stoffe welcher Löscher die beste Wahl ist. Er erläuterte, warum Rauchmelder in jeden Haushalt gehören und wo sie am besten platziert werden sollten. Er führte mit einer spannenden Präsentation durch die Themen und streute immer wieder Kurzfilme ein, mit denen die verschiedenen Teilaspekte anschaulich dargestellt wurden. So wurde gezeigt, wie man am besten Fett löscht, wie mehrere Feuerlöscher zusammen eingesetzt werden sollten oder wie ein Tannenbaumbrand in nur 35 Sekunden das Wohnzimmer in einen Vollbrand versetzt.
Herr Buschmann erklärte, wie man einen Feuerlöscher bedient, wie man eine Löschdecke verwendet und warum man ab der ersten Etage über eine Rettungs – oder Strickleiter nachdenken sollte. Der Vortrag führte zu zahlreichen Fragen und Diskussionen.
Im zweiten Abschnitt des Abends beleuchtete Herr Nozinski, VGH, das Thema Häuslicher Brandschutz aus Sicht der Versicherung. Er bedauerte, dass es keine Pflicht für Feuerlöscher geben würde, befürwortete aber, dass diese immer griffbereit zur Verfügung stehen würden. Er riet außerdem allen Anwesenden, veraltete Haus- und Hausratversicherungen auf den neuesten Stand zu bringen. In den letzten Jahrzehnten hätte sich viel verändert und verbessert. Bei einer immer älter werdenden Bevölkerung wäre es ratsam, sich über den Ausschluss von grober Fahrlässigkeit Gedanken zu machen. Liege diese vor, könne die Leistung im Versicherungsfall bis zu 50% gekürzt werden und wer wäre nicht schon einmal bei brennender Kerze in den Nebenraum gegangen. Auch das Thema Unterversicherung wurde angesprochen und führte zu Rückfragen der Anwesenden.
Bei beiden Vorträgen gelang es den Referenten die Zuhörer in ihren Bann zu ziehen und sich über Brandschutz in den eigenen vier Wänden Gedanken zu machen. Gerade zur Weihnachtszeit ein passendes Thema. Der stellvertretende Vorsitzende der UWE, Michael Röver, bedankte sich dann auch für den interessanten und kurzweiligen Abend und verabschiedete die beiden Redner mit einem kleinen Präsent. Die UWE will das Thema Brandschutz im kommenden Jahr wieder aufgreifen, vielleicht sogar mit einer Schulung zur Bedienung von Feuerlöschern.
Zeitungsartikel LDZ
November 20, 2014 / UWE / 0 Comments
UWE setzt sich für Verkehrsberuhigung in Elze ein 
Zum Nachlesen hier der Original-Text des Briefes an die Verkehrskommission:
Link zum Bericht über den Bau der Umgehungsstraße / Link zum Bericht über den Besuch von Minister Olaf Lies in Elze
Die Pressemitteilung dazu:
UWE setzt sich für Verkehrsberuhigung in Elze ein
Die Fraktion der Unabhängigen Wählergruppe Elze hat sich mit einem Brief direkt an die Verkehrskommission des Landkreises Hildesheim gewandt. Sie hat dabei 2 Anliegen: es geht um die Verringerung des Schwerlastverkehrs in der Innenstadt und die Einrichtung einer 70 km/h Zone auf der Brücke der B1, die durch Elze führt.
Bereits im Jahr 2012 haben die Unabhängigen die Verwaltung der Stadt Elze gebeten, mit der Verkehrskommission in Kontakt zu treten, um eine geeignete Beschilderung zur Durchfahrtsbeschränkung für LKWs vor allem aus Richtung Süden auf der B3 aufzustellen, mit dem Ziel, den Schwerlastverkehr auf der Umgehungstraße an Elze vorbeizuführen.
Die Verwaltung hat daraufhin mehrere Versuche unternommen, konnte aber bei der Verkehrskommission kein Gehör finden. Nach Meinung der UWE nutzen trotz Umgehungstraße vor allem LKWs aus Richtung Süden die Durchfahrt über die Hauptstraße durch die Innenstadt, um Weg abzukürzen. Ortskundige, weil sie sich auskennen; Fremde, weil es Ihnen ihr Navigationsgerät vorschlage. Dies führe zu einer nicht gewollten Entlastung der Umgehungstraße und einer unnötigen Belastung der Elzer Hauptstraße. Negative Begleiterscheinungen des Durchgangsverkehrs, wie Lärm Stau und Beschädigung der Straßen seien wieder stark zu spüren.
Die UWE bittet die Kommission nun erneut noch einmal zu prüfen, ob der LKW-Durchgangsverkehr durch eine geeignete Beschilderung vermindert werden kann. Auch wenn es hier keine lückenlose Überwachung geben könne, könnte bereits das Vorhandensein von Verbotsschildern die Situation ohne großen Kostenaufwand verbessern.
Als zweites greifen die Unabhängigen den Antrag des Kreistagsabgeordneten Thiesemann (SPD) auf, der die Einrichtung einer 70 km/h Zone auf der Bundestraße 1 im Stadtgebiet Elze forderte. Der Antrag wurde zwar aus formalen Gründen im Ausschuss des Kreises abgelehnt, wird aber inhaltlich von der UWE unterstützt. Außer den formalen Gründen führte der Kreis als Argument an, dass der Verkehr „abfließen“ müsse. Die Verkehrskommission hat sich bereits mit dem Thema befasst. Hier stellt die Fraktion der UWE konkret die Frage, weshalb die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 70 km/h kurz vor der Durchfahrt von Elze und unmittelbar danach sinnvoll und erforderlich seien, nicht aber dazwischen im Bereich der Elzer Wohngebiete.
Die UWE findet es außerdem genauso wie die Anwohner für nicht nachvollziehbar, dass die Geschwindigkeit nicht reduziert wird, obwohl der derzeitige Minister für Wirtschaft Arbeit und Verkehr, Herr Olaf Lies, den Bewohnern im Bereich der Straße „ Unter der Spielburg“ dies bereits öffentlich zusagt hat. Es stelle sich die Frage, welches Gewicht das Wort des Ministers und welche Rechtsstellung die Kommission habe. Herr Lies habe bei seinem Termin in Elze immerhin gesagt: „In einem Land, in dem ein Minister auf so etwas keinen Einfluss hat, will ich auch kein Minister sein.“
Wissenschaftlich sei es unstrittig, dass Lärm zu den Hauptstressfaktoren gehöre und auf Dauer für die die Psyche und die Gesundheit der Menschen schädlich sei. Mit Einrichtung einer 70er Zone – über die kreisdeckend aus Unfallgesichtspunkten nachgedacht wird- könne ohne große Kosten und mit wenig Aufwand spürbar etwas für die Menschen in Elze und damit im Landkreis getan werden.
