Detailinformationen zur Veranstaltung (auch zum Download) finden Sie HIER.<- klicken
Auf großes Interesse ist der Informationsabend der Unabhängigen Wählergruppe Elze (UWE) zum Thema Balkonkraftwerke gestoßen. Rund 40 Interessenten begrüßte Vorsitzende Nicole Röver, die nach einer kurzen Vorstellung der UWE das Wort an ihren Stellvertreter Klaus Janke übergab, der thematisch durch den Abend führte.
Zu Beginn stand ein Blick auf den Stand einer möglichen Förderung der Kleinvoltaikanlagen auf dem Programm. Wie berichtet, wurde der Antrag der UWE hierzu im Elzer Rat durch Stimmen von SPD und CDU abgelehnt. Im Kreistag hingegen haben beide großen Parteien einen eigenen Antrag mit unterschiedlichen Zielsetzungen gestellt, was im Fachausschuss bereits zu kontroversen Diskussionen geführt hat. Die Entscheidung wurde vertagt, in Aussicht ist ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zu diesem Thema.
Die Motivation der UWE für den Antrag im Elzer Rat und die anschließende Veranstaltung erklärte Janke mit dem Fortschreiten des Klimawandels und den daraus resultierenden ökologischen Folgen. Ein weiterer wichtiger Punkt sei aber auch, in Zeiten des Krieges in der Ukraine und den damit verbundenen steigenden Energiekosten möglichst unabhängig von Versorgern zu sei. „Ein schnelleres Gegensteuern und Umdenken ist an dieser Stelle notwendig“, so Janke.
Mit der Anschaffung und Aufstellung einer Mini-PV-Anlage könne jede und jeder Einzelne einen kleinen Beitrag zu diesem Thema leisten, der zudem direkt den eigenen Geldbeutel schont. Da der eingeladene Experte aufgrund eines familiären Zwischenfalls nicht anwesend sein konnte, übernahm Janke seine Aufgabe und informierte die Anwesenden über den Aufbau und die Funktionsweise einer Mini-PV-Anlage. Als Anschauungsobjekt hatte er dafür eine Musteranlage mitgebracht.
Janke erklärte im Detail die Technik, wie Wechselrichter und Solarmodul funktionieren, wie die Anlage angeschlossen, aufgestellt und ausgerichtet werden kann. Er beleuchtete auch die rechtliche Situation, die Mieter und Besitzer von Eigentumswohnungen bei einer Installation zu beachten hätten. Anhand von Beispielen machte Janke deutlich, mit welchem Ertrag man rechnen könne und wie lange es dauere, bis sich die Anlage amortisiert habe. Da es viele unterschiedliche Varianten am Markt gäbe, müsse man diese individuell betrachten. Die Kosten für solch eine Anlage lägen zwischen 700 und 1200 Euro. Diese rechne sich nach rund fünf bis acht Jahren, bei den zu erwartenden steigenden Stromkosten womöglich sogar eher.
In seinen Ausführungen unterstützte ihn UWE-Ratsherr Ulrich Bantelmann, der auf die Erfahrung einer eigenen großen Photovoltaikanlage zurückgreifen kann. Gemeinsam beantwortete das Duo die zahlreichen Fragen der interessierten Zuhörerinnen und Zuhörer.
Am Montag, 20. Juni 2022, 19:00 findet in „Stichweh’s Hotel am Bahnhof“ unsere Infoveranstaltung zum Thema Balkonkraftwerke statt. Zu Gast ist ein versierter Fachmann der Firma Roloff aus Salzhemmendorf, der uns rund um das Thema informieren wird und für Fragen zur Verfügung steht, unter anderem über Kosten, Nutzen, Erträge Fördermittel, Anmeldung, etc. Weitere Infos zu dem Thema gibt es hier:
Eine Information zu Thema Förderung: Der Fachausschuss im Kreis hat sich am 13.06.2022 mit den Anträgen von CDU und SPD beschäftigt. Beide Parteien haben sich für die Bereitstellung von Fördermitteln ausgesprochen. Die SPD plädiert für eine Gesamtförderung bei der Anschaffung einer Anlage von 30 Prozent, bzw. 200 Euro mit der Einschränkung, das diese nur für Mieter/innen in Anspruch genommen werden darf. Im Gespräch ist ein Fördertopf von rund 100.000 Euro für den Landkreis Hildesheim. Die CDU befürwortet ebenfalls 30 Prozent und einen Fördertopf von insgesamt 200 000 Euro, möchte aber allen Bürger/innen die Möglichkeit einer Förderung zukommen lassen. Beide Parteien sind sich derzeit nicht einig bei diesem Thema. Anbei ein Artikel zur Sitzung des Umweltausschusses des Landkreises.
Update: In der Ratssitzung der Stadt Elze am Mittwoch, 4. Mai 2022, hat der Rat mit der Stimmenmehrheit der SPD und der CDU den Antrag auf eine Förderung für Balkonkraftanlagen mit 6:12 Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt. Einige Begründungen der Mehrheitsparteien: nicht nötig, es brauche keine Anschubfinanzierung, sprich Förderung, der Betrag von beispielhaft 600 Euro wäre doch für alle finanzierbar, Photovoltaik sei doch eh wirtschaftlich, es muss nicht alles gefördert werden, Elze tue genug, die Kommune sei dafür nicht zuständig, man wolle die Entscheidung im Kreistag abwarten, man kümmere sich um kommunale Gebäude, etc. Der Kreistag beschäftigt sich derzeit noch nicht mit diesem Thema. Zunächst geht der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion in den Fachausschuss und wird dort beraten, die SPD-Kreistagsfraktion hat ebenfalls einen Antrag eingereicht.
Wir lassen uns davon nicht beirren. Alle Interessenten, die bei der Umfrage mitgemacht haben, können sich einen Termin Ende Mai/Anfang Juni vormerken. Wir sind derzeit in der Abstimmung mit einem Fachmann, der an dem Abend informiert und Fragen beantwortet.
Wie bereits veröffentlicht, hat die UWE den Antrag gestellt, dass die Stadt Elze sogenannte „Balkonkraftwerke“ fördert. Ihre Anschaffung kostet zwischen ca. 700 und 1000 EUR (zzgl. Montage). Sie müssen nicht zwingend am Balkon befestigt werden. Es handelt sich um 1-2 Module á 300W, die auch auf einem Garagendach, einer Gartenfläche o.ä. aufgestellt werden können; möglich für Eigenheimbesitzer und Mieter.
Die UWE hat sich hierzu bereits mit einem Experten getroffen, um das Hintergrundwissen zu erhöhen und evtl. für eine größere Stückzahl günstigere Konditionen zu erhalten.
Einen sehenswerten kleinen Film mit vielen Antworten zum Thema findet man beim Bürgerprojekt Solar in Fürstenfeldbruck.
Im Vorfeld möchten wir abfragen, wie groß das Interesse in der Bevölkerung für diese Klein-Solaranlagen ist – eine Informationsveranstaltung folgt.
Wir haben heute den folgende Antrag zur Förderung von Balkonkraftwerken in Elze auf den Weg gebracht:
„Der Rat der Stadt Elze beschließt eine Förderung von Balkonkraftwerken und im Zuge dessen auch über die Höhe des Betrages.“
Gesetzlich besteht die Möglichkeit, ein sogenanntes Balkonkraftwerk mit einer Gesamtleistung von bis zu 600W in jedem Haushalt zu installieren. Eine solche Solaranlage ist unkompliziert und einfach, wie der Name schon sagt, zum Beispiel am Balkongeländer einer Mietwohnung anzubringen und liefert sofort Strom, der in der Wohnung direkt als erstes verbraucht wird. Damit wird der Bezug von Strom aus dem Netz für diese Wohneinheit um eben genau der Menge reduziert, die die Solaranlage produziert.
Eine solche Balkon-Solaranlage ist somit ein wesentlicher Beitrag zur Reduktion des Netzstromes, der nach wie vor nicht unerheblich aus Kohle und Gas gewonnen wird. Endliche umweltschädliche fossile Brennstoffe, von denen wir uns in Zeiten des Klimawandels verabschieden sollten. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der damit plötzlich auftauchenden Problematik unserer besonderen Abhängigkeit von Energielieferungen aus der Russischen Föderation ist es aktuell umso mehr notwendig und erforderlich, möglichst zeitnah die Energieversorgung auf nachhaltige regenerative Energien umzustellen.
Um den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Kommune einen Anreiz zu bieten, ein derartiges Balkonsolarkraftwerk zu errichten, schlagen wir vor, dass die Stadt Elze dem jeweiligen Erwerber einer solchen Solaranlage einen Zuschuss gewährt.
Die UWE wird sich in der kommenden Woche mit Experten zu diesem Thema treffen und plant eine Informationsveranstaltung für die Elzer Bevölkerung.
Aufgrund von Corona wurde die Auftaktveranstaltung zum Jubiläumsjahr in die Mehler Mehrzweckhalle verlegt. Es war ein toller Auftakt. Ein herzlicher Dank an das Organisationsteam und die Mitarbeiter der Verwaltung für ihren Einsatz!
Andreas Bovenschulte, gebürtiger Mehler und derzeit regierender Bürgermeister der Stadt Bremen
Wir sind überwältigt von der Hilfsbereitschaft der Elzer Bevölkerung. Bei Bei den beiden Sammelterminen wurden uns eine große Anzahl an Spenden übergeben. Helferinnen und Helfer aus Elze und sogar aus Gronau unterstützten uns bei der Annahme und Sortierung der Hilfsgüter.
Bitte machen Sie mit und spenden Sie für die Menschen in der Ukraine. Bitte keine Kleidung, diese wird nicht benötigt, sondern nur die unten genannten Artikel.
Beim zweiten Treffen zum Thema Sportentwicklungskonzept hat die Ideensammlung im Vordergrund gestanden. Die UWE war dabei.
Viele tolle Ideen und zahlreiche Wünsche – unter anderem ein Sportzentrum, mehr Kooperationen sowie Verwaltung aus einer Hand. Rund 40 Bürgerinnen und Bürger haben in der Mehler Mehrzweckhalle zum Thema Sportentwicklung teilgenommen.
Am Ende priorisierten ´die Teilnehmenden die Themen, die in der nächsten Veranstaltung weiter verfolgt werden sollen. Es steht dann auch die Besichtigung der aktuellen Sportstätten auf dem Programm; deren aktueller Zustand teilweise stark kritisiert wurde.
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Wir werden auch beim nächsten Treffen dabei sein; zusammen mit hoffentlich vielen anderen Elzer Sportinteressierten.
Der neue Rat hat sich in der konstituierenden Sitzung für die neue Wahlperiode aufgestellt. Ämter wurden vergeben und Formalitäten erledigt.
Am Anfang stand die Abstimmung über den Antrag von UWE/Grünen/Piraten & Linken für die Besetzung der Ausschüsse nicht das Zählverfahren nach D’Hondt anzuwenden, welches kleine Parteien und Fraktionen benachteiligt, sondern beim alten Verfahren zu bleiben. Dafür hätte es eine einstimmige Entscheidung benötigt.
Alle Ratsmitglieder von UWE, CDU, Grünen, Linken und Piraten stimmten dafür…nur die SPD Ratsmitglieder stimmten dagegen.
Wir meinen dazu: Mehrheiten -auch in Fachausschüssen- dürfen nicht durch Regeländerungen geschaffen werden. Sie müssen sich aus dem Konsens politischer Diskussion ergeben. In Elze haben wir mit dem Zählverfahren nach Hare-Niemeyer ausschließlich gute Erfahrungen gemacht. Wir hätten dabei bleiben können und sollen.
Die rot-schwarze Landesregierung plant eine Änderung, nach der die Fachausschüsse auf kommunaler Ebene künftig nach einem neuen Sitzverteilungsverfahren besetzt werden sollen – zum Nachteil der kleineren Parteien und Wählergruppen. Begründung: Die Änderung sorge für stabile Mehrheiten in den Ausschüssen, da es laut Aussage der CDU-Landtagsabgeordneten Laura Hopmann „in der Vergangenheit zu einer Zersplitterung der kommunalen Vertretungen und deren abnehmende Handlungsfähigkeit beklagt werde.“
Die UWE als möglicherweise künftig davon betroffene Wählergruppe weist dieses Argument entschieden zurück und stellt die berechtigte Frage: Wer beklagt das denn? CDU und SPD?
Welche Folgen hätte diese Entscheidung für die Betroffenen? Künftig würden kleinere Parteien mit einer Abänderung der Sitzverteilung dann nur noch an den Fachausschüssen beratend teilnehmen können, am Ende aber nicht mehr über Beschlussvorschlagen mitentscheiden.
Nach unserem Demokratieverständnis gehört es dazu, dass sich Vertreterinnen und Vertreter der kleinen Parteien und Wählergruppen mit denen ihnen zustehenden Mandaten in den Fachausschüssen mit Themen auseinandersetzen und darüber mitentscheiden und nicht durch vorteilhafte Umrechnungsfaktoren die großen Volksparteien anhand ihrer neu geschaffenen Mehrheiten im Alleingang entscheiden können. Mit diesem Vorstoß wollen die großen Parteien lediglich unbequemen Meinungen und Diskussionen sowie der Mitbestimmung durch andere aus dem Weg gehen anstatt sich einer demokratischen Abstimmung aller Beteiligten – bisher auch in Form kleiner Parteien und Wählergruppen – zu stellen.
Diese Änderung wäre für den SPD-Landtagsabgeordneten Bernd Lynack ebenfalls vertretbar, da „die Mehrheitsverhältnisse der Räte und Kreistage, die letztlich die Entscheidungen im Plenum treffen, davon unberührt blieben.“ Diese Aussage widerspricht unserer Meinung nach eben der Notwendigkeit einer Änderung für die Sitzverteilung in den Fachausschüssen. Dann könnte letztlich auch alles so bleiben wie es ist.
Wozu also das Ganze?
Unser Rückschluss dazu kann nur lauten, dass CDU und SPD durch die geplante Abwandlung einzig und allein ihre eigenen Machtpositionen stärken wollen: zu Lasten kleinerer Parteien und Fraktionen. Die Aussage Hopmanns zur bisherigen Praxis, „eigentlich müssten sich kleinere Parteien sogar freuen, dass man ihre Hinweise wertgeschätzt hat…“ spiegelt für uns nur die Achtung der CDU gegenüber kleineren Parteien und Wählergruppen und deren Arbeit wider – nämlich gar keine.
Die UWE kann über ein solches Demokratieverständnis nur mit dem Kopf schütteln.
Der Rat der Stadt Elze hat beschlossen, dass ein Sportentwicklungskonzept erarbeitet wird. Das Sportentwicklungskonzept soll die aktuelle Situation der Vereine und Verbände vor Ort beleuchten und zukünftige Entwicklungsperspektiven, unter anderem der Elzer Sportstätten, untersuchen sowie ein Konzept erarbeiten, das in Zukunft umgesetzt wird.
Eingeladen in die Aula der Astrid-Lindgren-Schule hatten die Stadt Elze und der Kreissportbund Hildesheim zahlreiche Vereinsvertreter, Vertretungen der Schulen sowie Kommunalpolitiker. Dr. Arne Göring von der Georg-August-Universität Göttingen erläuterte während der Veranstaltung die weitere Vorgehensweise in naher Zukunft. Unter anderen standen Fragen im Raum wie Mitgliedergewinnung, Stärkung des Ehrenamtes, Ausbau der Sportstätten, Einbeziehung von Sportlerinnen und Sportlern, die nicht in Vereinen aktiv sind sowie die demografische Entwicklung in der Kommune und die dadurch folgenden Auswirkungen für Vereine. Ziel der künftigen Veranstaltungen ist es, die Wünsche und Probleme der Vereine und sonstigen Nutzer der Sportanlagen festzustellen und gemeinsam einen Leitgedanken zu formulieren, wie der Weg der Sportstättenentwicklung in den nächsten Jahren aussehen wird.
Denn nur mit Hilfe der Vereine und Nutzerinnen und Nutzern kann eine zukunftsorientierte Planung für die Sportstättenentwicklung erfolgreich funktionieren. Nach der Auftaktveranstaltung werden weitere Folgetermine angesetzt, in denen gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern sowie Mitgliedern, Sportlerinnen und Sportlern sowie der Verwaltung und des Rates eine konkrete Strategie erarbeiten.
Wir haben in unserer Agenda für die kommenden fünf Jahre dieses Thema fest verankert und werden uns weiter dafür einsetzen, Vereine und Verbände zu unterstützen. Zum Beispiel mit einem „Haus des Ehrenamtes“, in dem organisatorische und verwaltungstechnische Angelegenheiten für alle Vereine unter einem Dach gebündelt werden, um diese zu entlasten.
Die Unabhängige Wählergruppe Elze UWE wird auch im neuen Rat vertreten sein. Bei der Kommunalwahl 2021 erreichte sie 4 Sitze.
In den kommenden 5 Jahren wird die UWE vertreten durch:
Ulrich Bantelmann
Joachim Rathmer
Esther Pflock-Klatte
Michael Röver
„Wir gratulieren allen neu- und wiedergewählten Ratsmitgliedern zur Wahl. Es war für uns klar, dass es mit 2 neuen Parteien im Angebot eine schwierige Wahl werden würde. Mit 4 Sitzen haben wir unser Minimalziel erreicht. Wir haben uns als politische Kraft fest etabliert und werden auch in den kommenden Jahren Sachpolitik statt Parteipolitik machen.
Dass die SPD Stimmen einbüßen würde, war aufgrund der internen Querelen des letzten Jahres vorhersehbar. Die absolute Mehrheit ist verloren. Der Zuwachs bei der CDU kommt hingegen überraschend. Aus der politischen Arbeit war das kaum abzuleiten. Es bleibt abzuwarten, ob sich aus der Mehrheit von SPD und CDU wieder eine Art große Koalition entwickelt.
Mit einem Piraten und einem Linken kommt mehr politische
Vielfalt in den Stadtrat. Wir freuen uns, dass insgesamt einige junge Menschen
neu in den Rat gewählt worden sind und hoffen, dass diese die doch manchmal
etwas starren und unflexiblen Strukturen aufbrechen werden.
Wahlverlierer bei dieser Wahl sind die Nichtwähler. Rund 42% der Wahlberechtigten haben nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und die Chance verpasst, auf ihr persönliches kommunales Umfeld Einfluss zu nehmen. Hier müssen alle Parteien weiter Überzeugungsarbeit leisten.“
UWE rundet Aktion „Tat statt Plakat“ mit Spende der Sitzgelegenheit ab
Die Elzer Bürgerinnen und Bürger haben künftig am Rande des neuen Baugebietes am Hanlah nicht nur eine schöne Aussicht in Richtung Norden, sondern gleichzeitig eine neue Sitzgelegenheit, um bei Spaziergängen eine Pause einzulegen. Im Rahmen unserer Kampagne „Tat statt Plakat“, mit der die UWE einen Teil Ihres Wahlkampfetats für gemeinnützige Aktionen spendet, haben wir mit Hilfe der Stadt Elze und des Bauhofs eine Bank zum Verweilen an der „Brandenburger Heerstraße“ aufstellen lassen.
Banktest durch die „politischen Schwergewichte“ 😉 Ulrich Bantelmann, Joachim Rathmer & Michael Röver
Unsere Ratsmitglieder Ulrich Bantelmann, Joachim Rathmer und Michael Röver saßen bei einem Ortstermin im Baugebiet schon mal Probe und genossen die Fernsicht bei bestem Wetter. Das Trio war sich einig: „Die Bank hat sich allemal gelohnt. Wir hoffen, dass die Elzerinnen und Elzer ihre Freude daran haben werden“, so Fraktionsvorsitzender Rathmer. Nach der Bücherspende an die Elzer und Mehler Grundschule, der Pflanzung eines Baumes im Stadtpark sowie einer Patenschaft für ein Blumenbeet und die Spende eines Wipptieres auf der Rast- und Bikeanlage rundet die UWE ihre seit April laufende Aktion der guten Taten für die Elzer Allgemeinheit nun mit der Bankspende ab.
Für viele Menschen ist die Kommunalpolitik, die das Leben vor der eigenen Haustür bestimmt, etwas Unbekanntes. Damit sich mehr Bürgerinnen & Bürger dafür interessieren, hat die UWE eine Reihe von kurzen Erklärvideos produziert. Dauer jeweils 2-3 Minuten. Nach und nach werden die Filme an dieser Stelle und auf unserem YouTube-Account veröffentlicht.
Für Erstwähler und Erstwählerinnen haben wir noch eine spezielle Informationsseite inklusive Kurzfilm: –Erstwählerinfo.In einem kleinen Erklärvideo wird dargestellt, wie der Wahltag abläuft.
Film 6: Die UWE stellt sich vor
Film 5 – Parteien und Mehrheiten
Film 4 – Von der Idee bis zur Entscheidung am Beispiel des Basketballfeldes für Jugendliche
